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[snake99]

Bundeswehr auf dem Prüfstand
Bundeswehr-Reform gerät ins Stocken

Zitat:
"Mit einem Begleitprogramm will der Verteidigungsminister den Bundeswehr-Umbau attraktiv machen. Doch bei der Umsetzung melden andere Ressorts Bedenken an, Verbände halten die Details für "unakzeptabel", und die SPD bezweifelt, ob sie vom Grundgesetz gedeckt sind.

Kleiner, feiner, attraktiver – so will Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) die Bundeswehr der Zukunft. Sein Konzept fand viel Anklang. Doch bei der Umsetzung hakt es jetzt. Die Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung ist ins Stocken geraten. Und die SPD fährt schwere Geschütze auf: "Es ist fraglich, ob sein Konzept überhaupt vom Grundgesetz gedeckt ist", sagt Verteidigungsexperte Michael Groschek im Gespräch mit unserer Zeitung. ...."

Artikel auf RP Online

[miguhamburg1]

Die Reform gerät nicht ins Stocken, sondern das, was jetzt passiert, ist der ganz normale, alltägliche, bei jedem Gesetz erforderliche Ablauf von Ressortabstimmungen und Beteiligng von Trägern relvanter Interessen, bis das Gesetz ins Parlament eingebracht werden kann und dann greift in der Regel das "Struck'sche Gesetz", dass kein Gesetzentwurf das Parlament ohne Änderungen passiert,

Dies ist ein typisches Eigentor der Medien, die dahinter irgendeine "Sensation" vermuten und hineinschreiben. Typisch deshalb, weil irgendein von der Materie ziemlich unbeleckter Redakteur/Journalist aus der Provinz meint, den Weg einer Bundesgesetzgebung beurteilen und sachgerecht kommentieren zu können.

[Tommie]

Weiterhin glaube ich, dass der IBuK durchaus damit gerechnet hatte, dass an vielen Stellen, an denen er den Rotstift ansetzt, jetzt erst einmal die "Reichsbedenkenträger" wach werden und sich um ihre Pfründe sorgen !

Ich sehe ähnlich wie Migu, den Prozess als durchaus normal an ...

[StOPfr]

Dies ist ein typisches Eigentor der Medien, die dahinter irgendeine "Sensation" vermuten und hineinschreiben. Typisch deshalb, weil irgendein von der Materie ziemlich unbeleckter Redakteur/Journalist aus der Provinz meint, den Weg einer Bundesgesetzgebung beurteilen und sachgerecht kommentieren zu können.

Nun ja, wenn Journalisten nur noch verlautbaren dürfen was dem Ministerium recht ist (oder im gerecht wird) bzw. erst "beleckt" sein müssen ( ), bevor sie überhaupt etwas schreiben dürfen, dann wäre der Idealzustand aus Sicht von Politikern erreicht. Bis es soweit ist kann man sicher ertragen, dass nicht alle Pressevertreter alle Gesetzgebungsabläufe perfekt verinnerlicht haben und auch mal das BMVg kritisieren...

[schlammtreiber]

Die Verbände betreiben Bestandssicherung für ihre jeweilige Klientel. Das ist absolut normal und völlig legitim, und nebenbei auch ein Bestandteil dessen, was man so schwammig als "Prozess der politischen Willensbildung" umschreibt. 

[miguhamburg1]

Lieber StOPf,

die Medien sollen doch gerne - auch kritisch - berichten, dafür sind sie ja auch da und damit haben sich die Beteiligten auchauseinanderzusetzen.

Dies Beispiel ist aber keine Meldung, sondern damit vermischt auch Kommentierung. Das ist einerseits für eine Tageszeitung journalistisch unprofessionell, zumal mit Spekulationen behaftet. Und das ist andererseits auch teilweise glatt falsch - und das wegen Unwissenheit des Kommentierenden.

[Andi]

Lustig insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass es ja Strömungen und Forderungen gibt die im Verteidigungsressort abgebauten Stellen anderen Ressorts zuzuschlagen - ganz unabhängig von irgendwelchen Reisekostenbearbeitungen und Co...

[schlammtreiber]

Lustig insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass es ja Strömungen und Forderungen gibt die im Verteidigungsressort abgebauten Stellen anderen Ressorts zuzuschlagen - ganz unabhängig von irgendwelchen Reisekostenbearbeitungen und Co...

Ich hatte gehofft, diese politische Gehirnflatulenz würde einfach ignoriert werden 

[Andi]

Wieso? Ich hatte mich schon als Betriebsleiter des zukünftigen Atommüllendlagers gesehen...

[AriFuSchr]

naja,

bis auf die Überschrift (die sicherlich nicht korrekt ist) kann man den Artikel doch durchwinken. Zu den vielen Andeutungen die der Minister zum Umbau der Bw von sich gegeben hat kommen nun die Deutungen von Journalisten.
Allein schon "bessere Vereinbarung von Familie und Dienst" ist ein weites Feld. Da können je nach Standpunkt des Betrachters recht unterschiedliche Perspektiven entwickelt werden.
Das Auslagern von Dienstleistungen ist ja nun auch nicht ganz neu.
Insofern keep it cool.

Überzeugt bin ich allerdings davon, dass auch nach der Verabschiedung des Konzepts im BT (dort dann in Gesetzesform) einigen die Reform nicht weit genug gehen wird, während andere überrascht sein werden, wie weit sie geht.

 

[StOPfr]

Im aktuellen Spiegel 5/2012 vom 20. Januar 2012 (Seite 13) wird über Kritik aus dem Finanzministerium berichtet:

Bundeswehr
Finanzministerium kritisiert de Maizière

Berichtet wird u.a. darüber, dass "de Maizières Umsetzung der Reform zu Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe führen würde". Einigung soll eine Ressortbesprechung der Abteilungsleiter Mitte der Woche bringen.
 
Der Bericht ist zurzeit nur kostenpflichtig im Spiegel-Archiv verfügbar.
Link folgt nach Freigabe; weitere Informationen eventuell in dieser Woche.