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[Beobachter]

Schweden führt die Wehrpflicht wieder ein

2010 hatte Schweden die Wehrpflicht ausgesetzt. Doch nun hat sich die „Sicherheitslage geändert“ sagt der Verteidigungsminister und meint Russland. 4000 Wehrpflichtige sollen schon am 1. Juli eingezogen werden.
(...)

[BSG1966]

Schweden führt die Wehrpflicht wieder ein

2010 hatte Schweden die Wehrpflicht ausgesetzt. Doch nun hat sich die „Sicherheitslage geändert“ sagt der Verteidigungsminister und meint Russland. 4000 Wehrpflichtige sollen schon am 1. Juli eingezogen werden.
(...)

Geil. Im ganzen Artikel nicht EIN Wort dass die Maßnahme eine gezielte Reaktion auf den Russen, der vor der Tür stehen soll, sei. Aber Überschrift "Bedrohung durch Russland".

[CER10TY]

Der Artikel ist etwas falsch: Ab 1. Juli 2017 fangen Musterungen an, aber die ersten Grundausbildungen ab 1. Januar 2018 (da noch nicht alle 99er 18 sind ab Juli 2017). Allerdings komisch, da Jahrgang 99 erst im Juni 2018 das Abi abschliesst, und somit ohne Abi rein und auch aus dem Wehrdienst rausgeht. Eigentlich bescheuert, weil ohne Abitur kriegt man hier nichtmal einen Job bei Subway o.ä. Aber naja, die werden sich dabei schon was ausgedacht haben.

[ulli76]

@BigLinus: Das Thema wird hier schon diskutiert. Deswegen kein Bedarf für einen gesonderten Thread.

[BigLinus]

UPS! Hab ich überlesen.
Ich aber mal gespannt, ob dieses Beispiel Schule machen wird in den westlichen Demokratien.

[M05W12S69]

Bartels: Für Wehrpflicht fehlen „Kasernen, Waffen und Ausbilder“

Berlin (dpa). Forderungen aus der CDU nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht hält der Wehrbeauftragte des Bundestags für nicht praktikabel. Bartels sagte der „Passauer Neuen Presse“, bei einer Wehrpflicht müssten jedes Jahr Hunderttausende gemustert und eingezogen werden. „Die Bundeswehr müsste dann viel größer werden als sie heute mit 180 000 Soldaten ist. Dafür fehlen alle Voraussetzungen: militärische Strukturen, Kasernen, Waffen, Ausbilder.“

12.05.2017 07:10 Uhr © Rhein-Zeitung Impressum

Ach... 

[Merowig]

Nichts, dass man nicht wieder aufbauen kann, sollte es gewollt sein.

[wolverine]

Doch. Einige Dinge sind heute kaum noch genehmigungsfähig.

[Andi]

Das ist ein Infrastrukturproblem. Im Zuge einer solchen Maßnahme müsste es zwangsweise ein Bundesgesetz geben, dass die Genehmigungskompetenz von Baumaßnahmen für die Bundeswehr an den Bund überträgt und/oder Baumaßnahmen für die Bundeswehr von Baugenehmigungen freistellt (ob das im Bundesrat durchkäme?).
Zudem löst das nicht das Problem, das jede kleine Bürgerinitiative derzeit Baumaßnahmen über Jahrzehnte verzögern oder verhindern kann. Auch das müsste gesetzlich aufgefangen werden, sonst kann man es gleich lassen. Es sei denn eine Wiederaktivierung der Wehrpflicht sollte über einen Zeitraum von 50 Jahren stattfinden.
Möglich ist das schon, denn die Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik Deutschland schlägt jedes Individualrecht, aber ob sich wirklich ein Politiker in Deutschland mit so einem heißen Eisen befassen will mag ich zu bezweifeln.

Letztlich sind das aber alles keine Hinderungsgründe, sondern nur Aspekte, die berücksichtigt werden müssen, wenn man sich dem Thema Wehrpflicht wieder praktisch annähern will.

Gruß Andi

[KillBurn93]

Man sollte es andersherum aufziehen für alle ein verpflichtentes soziales Jahr einführen und als Ausweichmöglichkeit die Bundeswehr anbieten bei gleicher Laufzeit/Bezahlung.
Das würde dem Sozialstaat und der Bundeswehr zugute kommen. Und die alte wehrgerechtigkeit ist auch hergestellt. Soll doch Mal jemand versuchen für die Arbeit in einer sozialen Einrichtung untauglich zu sein

[Hirnforscher]

Man sollte es andersherum aufziehen für alle ein verpflichtentes soziales Jahr einführen und als Ausweichmöglichkeit die Bundeswehr anbieten bei gleicher Laufzeit/Bezahlung.
Das würde dem Sozialstaat und der Bundeswehr zugute kommen.

Die Frage ist nur, mit welcher Begründung ein verpflichtendes soziales Jahr rechtlich durchgesetzt werden soll? Ein derartiges Instrument stellt einen massiven Einschnitt in die persönlichen Grundrechte des Deutschen Staatsbürgers dar, der hieb- und stichfest begründet werden muss. Im Falle der allgemeinen Wehrpflicht war diese Begründung die Herstellung und Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland. Womit aber soll man ein verpflichtendes soziales Jahr begründen?

Auch wenn ich persönlich Sympathien für diesen Gedanken aufbringen kann, halte ich die Durchsetzung rechtlich für aussichtslos. Umso schwerer wiegt für mich der Umstand, dass man die Allgemeine Wehrpflicht (meiner Meinung nach) völlig sorglos und ohne Not geopfert hat. Eine Wiedereinsetzung schließt sich aufgrund der hier bereits angesprochenen Umstände faktisch aus (solange man nicht aufgrund einer sich verschärfenden Sicherheitslage tatsächlich dazu gezwungen sein sollte). Vor den Folgen der Aussetzung (Abkopplung der Truppe von der Gesellschaft, Nachwuchsprobleme, Auswirkungen auf das Sozialsystem aufgrund des entfallenden Zivildienstes etc.) wurde von vielen Seiten frühzeitig gewarnt. Man wollte sie nur von Seiten der Verantwortlichen nicht hören...

[Merowig]

Ein allgemeiner Pflichtdienst muesste wohl durch das GG abgedeckt werden, ob es dafuer eine Mehrheit geben duerfte, ist fraglich.

Und ja eine Reaktivierung der Wehrpflicht sollte nicht einfach sein und wird wahrscheinlich auf absehbarer Zeit nicht passieren.

[Papierberg]

Neben all den richtigerweise angesprochenen Aspekten ist noch festzuhalten, dass der politische Wille der Bundesregierung fehlt, die Bundeswehr in ähnliche Größenordnungen und Fähigkeitsdimensionen wie die französischen und britischen Streitkräften aufwachsen zu lassen. Diese Art der Zurückhaltung ist sozusagen eine Art Staatsraison. Neben der Frage, ob eine Wehrpflichtarmee militärisch sinnvoll, zeitgerecht organisierbar und finanziell tragfähig wäre, ist man ist sich in Berlin darüber bewusst, dass eine größere und schlagkräftigere Bundeswehr die Begehrlichkeiten aus dem Bündnis hinsichtlich einer Übernahme weiterer Einsatzverpflichtungen noch viel stärker anwachsen lassen würde. Innenpolitisch ist das Thema der Bevölkerung angesichts des allgemein geringen Stellenwertes sicherheitspolitischer Vorsorgeerwägungen und der distanzierten Haltung zu Streitkräften und Auslandseinsätzen nicht zu vermitteln. Politiker werden schließlich nicht für die Kommunikation von Notwendigkeiten, sondern für Wohlfühlprogramme gewählt.

[Merowig]

Man kann es darum den Amerikanern nicht veruebeln, wenn man dort immer weniger Lust hat, defacto fuer die Verteidigung reicher europaeischer Staaten letztendlich teilweise aufzukommen.

[Papierberg]

Unbeschadet der historischen Vormachtstellung der USA und der für Deutschland bestehenden Ausgangslage zu Beginn der NATO-Mitgliedschaft liegt die Grundidee eines Bündnisses prinzipiell darin, dass jeder Partner sich im Rahmen seiner Möglichkeiten zum Wohle aller bestmöglich einbringt. Insoweit ist in der Allianz nicht nur eine Gewichteverschiebung hinsichtlich der Möglichkeiten festzustellen, sondern auch der übliche kontinuierlich aber dem Bündnisgedanken entgegenlaufende politische Prozess der Wahrung eigener Interessen (zur Not auf Kosten anderer, hier im wörtlichen Sinne).
Was aus solcher Dynamik erwachsen kann ist im Fall der EU gut zu beobachten.