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[KlausP]

Vielleicht sollte er morgen bei der Fahrt zum Dienst nicht Radio hören ... 

[StOPfr]

Gilt das Verdikt nicht, wenn man es nicht hört  ?

[Mike Brisket]

Klar, KlausP, das hatte ich auch gesehen, Gen Weisenburger wurde ja auch bereits in diesem Zusammenhang genannt. Aber eben es ist bisher noch keine diesbezügliche Entscheidung der Ministerin veröffentlicht worden. Also ist er weiter iom Amt. Immerhin ist er heute in Berlin im Ministerium bei der anberaumten Besprechung dabei gewesen. Und bislang trägt er seinen kopf noch auf den Schultern .)

Ich befürchte "noch" auf den Schultern!
Der Abend ist noch lang.

[miguhamburg1]

Ja KlausP, wir dürfen gespannt sein, ob die Ministerin heute wieder im Heute Journal auftritt ....

[KlausP]

Gilt das Verdikt nicht, wenn man es nicht hört  ?

Dann ist die Überraschung größer, wenn sein Nachfolger vor ihm steht.

[StOPfr]

 

[Kestrel]

Nächste Runde:

1. Bei dem 24jährigen mutmaßlichen Komplizen des OLt A. wurden ca. 1.000 Patronen Gefechtsmunition diverser Kaliber sowie weitere Munitionstreile sichergestellt und als aus Bw-Beständen stammend identifiert. Der Verdacht liegt nahe, daß der Offizier als Leitender Munition beiseite geschafft hat. Die Schießkladden des JgBtl 291 werden nun dahingehend gesichtet...

2. Der Amtschef SKA sowie dessen RB geraten im Zusammenhang mit der (ersten) Masterarbeit des OLt A. in den Fokus von Vorermittlungen - daraus können dann aber auch schnell disziplinare Ermittlungen werden. Hier lautet der Verdacht auf ein Dienstvergehen aufgrund des nicht Absetzen eines BV gemäß der damals (2014) geltenden ZDv....

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164270891/Komplize-hortete-1000-Schuss-Bundeswehr-Munition.html

[Goldstein]

...und all die Kritiker bestätigt, dass die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremismus hat.

...und all jene Kritiker bestätigt, die meinen, dass die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremismus hat.

So formuliert kann man deren Meinung (die ja kein Wissen ist) als persönliche Äußerung akzeptieren. Widerspruch ist allerdings gewiss, denn die Institution Bundeswehr hat kein Problem mit Rechtsextremismus. Es gibt in der Bundeswehr gelegentlich Probleme mit Personen, die einen rechtsextremistischen Hintergrund haben. Darüber wurde zuvor schon mehrfach etwas geschrieben. Dieses Problem ist in der deutschen Gesellschaft häufiger anzutreffen als in der Truppe. Die Bundeswehr stellt sich den damit verbundenen Herausforderungen, was längst nicht in allen Teilen der Gesellschaft oder der politischen Verantwortlichkeiten so ist.

Seltsam, dass die Verteidigungsministerin und der Wehrbeauftragte des Bundestages sehr wohl die Bundeswehr als anfällig für Rechtsextremismus einstufen. Aber vielleicht bilde ich es mir natürlich alles ein:[...]

Jep, das bildest du dir alles nur ein.
Alternativ:
- Die zugrundeliegenden Artikel sind schlecht recherchiert.
- Du bist gegen die Bundeswehr.
- Du warst Kriegsdienstverweigerer.
- Das ist zu pauschal und deshalb stimmt es nicht.
- Dir fehlen die Kenntnisse, um mit dir darüber reden zu können.
Edit: - Bundeswehrbashing macht Spaß und geht einfach.

Wenn man mit Bundeswehrangehörigen über Mißstände ihrer Institution redet, dann wird man so gut wie nie erleben, dass sich die Betroffenen ernsthaft mit den Sachverhalten auseinandersetzen. Sie verweigern sich Tatsachen, auch wenn diese groß und stolz vor ihnen stehen und sie werden deshalb daran zugrunde gehen.

Zum Thema Rechtsextremismus bei der Bundeswehr und den Einzelfällen:

Beispiel 1: Geschichtsunterricht an der Offizierschule des Heeres (OSH) in Hannover
Der eine oder andere etwas ältere User wird sich evtl. noch an die 90er Jahre erinnern, als die OSH noch in Hannover war. Dort unterrichtete jahrelang ein Fachlehrer das Fach Geschichte, nennen wir ihn mal (Name ohne Dienstgrad) Herrn K. Herr K. hatte ein sehr eigenes Geschichtsverständnis, dem beispielsweise zu entnehmen war, dass praktisch jedes Land am Ausbruch des zweiten Weltkriegs schuld war, nur nicht Deutschland. Jeder Lehrgangsteilnehmer, ganz egal welcher OAJ, mit dem man über den Unterricht bei diesem Mann sprach, hatte keinerlei Zweifel daran, dass dieser eine zutiefst rechtsextreme Gesinnung hatte, und dass diese auch seinen Unterricht beeinflusste. Welche Wirkung dies auf eine vielzahl von Offizierjahrgängen und welche Auswirkung dieser große Multiplikator für die Truppe hatte, kann man wohl nur erahnen. Auch wenn durch diese Art von Unterricht nicht jeder Betroffene zum NPD Symphatisanten wird, ist so etwas allemal geeignet eine revisionischte Einstellung zu fördern, die nicht mit den Grundsätzen vereinbar ist, auf denen diese Republik errichtet wurde. Zudem dürfte es viele Vorurteile geschürt haben.
Am Rande sei noch erwähnt, dass die OSH in den 90er Jahren einen Kommandeur hatte, nennen wir ihn mal (Name ohne Dienstgrad) Herrn von S, der recht spezielle Maßnahmen in petto hatte. Er war dafür bekannt, dass Lehrgangsteilnehmer, die in einer Geschichtsklausur von den "Verbrechen der Wehrmacht" geschrieben hatten, schon mal zu ihm zitiert wurden und die Arbeit um die Ohren gehauen bekamen.

Beispiel 2: Werbung an der Bundeswehr Universität für eine Zeitschrift der neuen Rechten
Im Jahr 2011 warb die "Campus", die Zeitschrift der studentischen Vertretung (Konvent) an der Universität der Bundeswehr München für die Zeitschrift des Instituts für Staatspolitik (IfS) https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_f%C3%BCr_Staatspolitik. Eine Ausgabe, in der intensiv die Nichteignung der Frauen zum Dienst in Streitkräften beleuchtet wurde, war wärmstens empfohlen worden.
Damit nicht genug, der Chefredakteur ging auch weiteren journalistischen Tätigkeiten nach: Bei der "Jungen Freiheit" https://de.wikipedia.org/wiki/Junge_Freiheit und "Sezession" https://de.wikipedia.org/wiki/Institut_f%C3%BCr_Staatspolitik#Zeitschrift_und_Weblog_Sezession
Es gab ein entsprechendes Medienecho: https://www.welt.de/politik/deutschland/article13487452/Rechter-Aktivist-fuehrt-Magazin-der-Bundeswehr-Uni.html
Nun möchte man annehmen, dass so etwas eben passieren kann. Wer kann schon wissen, ob jemand der sich ehrenamtlich für studentische Arbeit engagiert nich woanders Dreck am Stecken hat. Zudem wirkt die Zeitschrift des IfS neutral und seriös -- zumindest bis man die Artikel genau gelesen hat. Von daher eine Panne, die passieren kann -- möchte man meinen, aber weit gefehlt.

Die Campus ist das Sprachrohr des studentischen Konvents, dementsprechend musste sich die Redaktion diesem Gremium gegenüber verantworten, allen voran der Chefredakteur. Was war nun die Reaktion der Beteiligten, als die Sache aufgeflogen war? Rücktritt? Rauswurf? Kein Gedanke. Der studentische Konvent bestätigte den Chefredakteur
http://www.sueddeutsche.de/karriere/magazin-der-bundeswehr-universitaet-studenten-halten-umstrittenen-chefredakteur-im-amt-1.1153245
und dieser trat auf dem Cover der nächsten Ausgabe der Campus in seiner Marineuniform vor der Feldherrnhalle auf -- was immer er damit sagen wollte. In meinen Augen war diese Haltung der studentischen Vertretung der eigentlich Skandal in dieser Sache. Und an dieser Stelle ist zu sagen, dass dieses Gremium alle Studenten der Bundeswehr Uni auf Grundlage einer ordentlichen Wahl vertreten hat, dementsprechend keineswegs mehr von einem Einzelfall gesprochen werden kann.

Beispiel 3: Ein General und Kommandeur des KSK, der sich Disziplin wie bei der Waffen SS wünscht.
Brigadageneral Reinhard Günzel wurde einer breiten Öffentlichkeit im Zuge der Hohman-Affäre https://de.wikipedia.org/wiki/Hohmann-Aff%C3%A4re bekannt. Er hatte seine Meinung in der Sache auf offiziellem Briefpapier der Bundeswehr verkündet und war deshalb in den Ruhestand geschickt worden https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel#Vorzeitiger_Ruhestand.
Abgesehen davon, dass der Mann ebenfalls in Kreisen der neuen Rechten aktiv war
https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel#Vortragsreisen_und_Publizistik
weitaus bedenklicher ist folgende Aussage: http://www.taz.de/!748453/

[...]Ein Offizier, der 1995 mit ihm eine Gefechtsübung absolviert hat, gab im November vergangenen Jahres einen Satz wieder, den Günzel zu ihm gesagt hatte: „Ich erwarte von meiner Truppe Disziplin wie bei den Spartanern, den Römern oder bei der Waffen-SS.“[...]

.
Zur Erinnerung, der gute Mann hat auch Geschichte und Philosophie studiert und dürfte dementsprechend gewusst haben wovon er redet:
https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel

[...]Von 1973 bis 1982 war er Kompaniechef an den Standorten Wildeshausen, Calw und Bruchsal, nebenher studierte er Geschichte und Philosophie an der Eberhard Karls Universität Tübingen.[...]

Wie konnte jemand mit so einer Gesinnung über die Jahre in der Bundeswehr so eine Karriere machen, ohne dass es jemand mitbekommen hat, zumal bereits belegt ist, dass jemand etwas mitbekommen hat? Welche Auswirkung hat eine solche Persönlichkeit in einer Führungsposition auf seine Untergebenen? Man darf wohl kaum ausschließen, dass die aufgetretenen "Einzelfälle" hausgemacht sind.

[miguhamburg1]

Lieber Goldstein,

es ist wirklich sehr bemüht, was Sie hier alles aufschreiben: Es hat seit 1956 ganz sicher immer mal wieder Fälle gegeben, in denen Ausbilder verbotene Ausbildungsmethoden anwendeten und andere Dienstpflichtsverletzungen begangen haben, einschließlich des Auslebens einer rechtsextremistischen Gesinnung. Sie werden über diese Jahrzehnte sicher noch eine Reihe weiterer Beispiele zusammentragen.

Sie sprechen von einem Geschichtslehrer an der OSH. Dieser wird ja wohl kaum dem Kameraden der Marine, den Sie im nächsten Beispiel nannten, beeinflusst haben können. Sie stellen diesen Zussmmenhang allerdings auch implizit her.

Bei aller Berechtigung und Notwendigkeit, solche rechtsradikalen Umtriebe bei Soldaten und Zivilbediensteten aufzuklären und in dem dafür vorgesehenen rechtsstaatlichen Verfahren ggf. zu sanktionieren, setzen Sie bitte der Gesamtanzahl dieser Vorfälle in Bezug zu der Anzahl der seit 1956 zur Bundeswehr gehörenden Zig-Millionen Soldaten und Zivilbediensteten.

Das Ergebnis wird wieder im Promillebereich landen. Und damit ist die nicht zuletzt auch von Ihnen betriebene Skandalisierung vollkommen unangebracht.

[Gast1234]

"Bei aller Berechtigung und Notwendigkeit, solche rechtsradikalen Umtriebe bei Soldaten und Zivilbediensteten aufzuklären und in dem dafür vorgesehenen rechtsstaatlichen Verfahren ggf. zu sanktionieren, setzen Sie bitte der Gesamtanzahl dieser Vorfälle in Bezug zu der Anzahl der seit 1956 zur Bundeswehr gehörenden Zig-Millionen Soldaten und Zivilbediensteten.

Das Ergebnis wird wieder im Promillebereich landen. Und damit ist die nicht zuletzt auch von Ihnen betriebene Skandalisierung vollkommen unangebracht."

Beginnt ein Skandal erst ab einem bestimmten Prozent/Promillebereich? Ich denke eher nicht. Auch der Bezug von Einzelnen zur Gesamtheit der Bundeswehr wird der Sache nicht gerecht. Es gibt gewisse Truppengattungen wo der Prozentsatz "An die alte Wehrmacht." doch deutlich höher liegt als in anderen Truppengattungen. Dort muss man einfach mal ALLE Kellerräume sich zeigen lassen.


Edit:
Als Zitat kenntlich gemacht

[Ralf]

Es geht um die Pauschalisierung: es gibt rechtsradikale Vorfälle in der Bevölkerung. Kann man nun sagen, Deutschland ist rechtsradikal?
Es lässt sich doch jedes Argument für oder gegen anwenden.  Man muss dabei auch die Kirche im Dorf lassen. Wenn es es heißt: "es gibt auch Rechtsradikale in der Bw, hätte niemand etwas gesagt.
Btw sind die Rechtsradikalen in der Bw auch Bürger Deutschlands. Und es gibt zig tausende Devotionalien in Deutschland. Von daher ließe sich hier der selbe Schluss ziehen: Deutschland ist rechtsradikal. Stimmt das? Weiß ich nicht. Aber wann ist ein Land, eine Institution rechts oder links? Aber 1%, ab 5% ab 50%? Also bringen doch solche subjektiven Behauptungen nicht weiter.
Als die Foltervorfälle in der Polizei auftauchten, hat sich da jemand hingestellt und gesagt, die Polizei ist ein Haufen von Folterern? Und auch da gibt es Rechtsradikale und keiner pauschalisiert.
Bringt das subjektive Empfingen nun weiter? Nein. Es bringt weiter, wenn man ermittelt und Vorsorge trifft, dass die Zahl derer reduziert wird. Alle wird man eh nicht finden.
Warum geht man nicht mit der nötigen Ruhe und Abgeklärtheit daran? Weil Bw-bashing leicht fällt; man bekommt nicht viel Gegenwind, weil einem Großteil der Bevölkerung die Bw recht herzlich egal ist. Im Gegenteil, wenn sie kaserniert bleibt, möglichst wenig auffällt, dann ist das fein. Und weil es für viele fremd ist und was fremd ist, ist suspekt und eigene Vorurteile können dann leicht "bestätigt" werden. Klar, wenn i.d.R. nur negative Schlagzeilen gute Schlagzeilen sind.

[StOPfr]

Es ist wirklich mehr als müßig, es immer wieder zu erkären:
Jawohl, es gibt Rechtsradikale in der Bundeswehr, prozentual deutlich weniger als im ganzen Land, aber es gibt sie. Diese müssen ermittelt und aus dem Dienst entfernt werden. Wenn sie weitergehend straffällig geworden sind, muss die Justiz aktiv werden. Dies alles muss und wird unabhängig vom Dienstgrad geschehen. Die Bundeswehr stellt sich ihrer Verantwortung, auch wenn das gelegentlich als langsamer Prozess in der Öffentlichkeit ankommt.
Auch die Wege hin zu den zu beklagenden Verfehlungen sollten doch in der Öffentlichkeit vertraut sein. Dass nur ein geringer Prozentsatz - gegenüber dem Anteil an der Gesamtbevölkerung - in dieser Weise auffällig wird, lässt die Bundeswehr eigentlich noch in einem relativ guten Licht dastehen. Diese Fälle sind unnötig und auch wenige sind zu viele. Sie erregen solche Aufmerksamkeit, weil Bw-Bashing leicht fällt (siehe Ralf) und weil die Vorwürfe und Ermittlungsergebnisse auf vorurteilsbeladenen Boden fallen.   

[Papierberg]

Auch wenn es nervt: Die Verallgemeinerung, der medial bedeuerte Hype um jede neue Erkenntnis und jedes neue widerliche Detail, der - trotz aller behaupteten Sachlichkeit - unausgesprochene Vorwurf der Gesinnungskumpanei gegenüber allen Bundeswehrangehörigen,
es muss schlichweg ertragen werden.

Man kann auch versuchen, diesem Spießrutenlauf etwas Gutes abzugewinnen:

1.) Die Öffentlichkeit ist gegenüber der Bundeswehr besonders wachsam, was das Auftreten extremistischer Umtriebe betrifft. Hier spielt neben den von den Vorrednern genannten Gründen sicherlich auch die geschichtliche Erfahrung eine Rolle, dass bewaffnete Streitkräfte bei "Haltungsproblemen" und anti-demokratischer Denkausrichtung eine echte Gefahr für unsere freiheitlich geprägte Staatsform werden können. Insofern geht das übliche Fremdeln auch mit einer kritischen Grundhaltung einher, die sich fortlaufend davon überzeugen möchte, ob die Streitkräfte ihren politisch mandatierten Job auch im Sinne dess vom Grundgesetz gesteckten Rahmens machen. In diesem präventiven Sinne ist es für mich ok, wenn solche Vorkommnisse entsprechende Aufregung nach sich ziehen.

2.) Diejenigen, die sich in der Bundeswehr mit einem extremistischen Gedankengut bewegen, werden es in Zukunft voraussichtlich schwerer haben, entsprechende Äußerungen gegenüber Andersdenken an den Mann zu bringen. Auch die Toleranz- und Handlungsschwelle von (Disziplinar-)Vorgesetzten dürfte in der Zukunft gegenüber solchen Handlungen/Äußerungen spürbar absinken, die mit der Werteordnung des Grundgesetzes in Konflikt geraten können.

Das alles wird den Dienstbetrieb und den zwischenmenschlichen Umgang nicht gerade einfacher machen. Andererseits hat die Bundeswehr aber auch eine Gelegenheit erneut zu zeigen, dass sie die Innere Führung verstanden und verinnerlicht hat, sie eine grundlegende Leitlinie ihres handelns ist und es sich damit nicht nur um eine Phrase aus Sonntagsreden und für Kommandeurtagungen handelt.

Ich bin zuversichtlich, dass das gelingen wird.

[chewbaccaxD]

http://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-ueberprueft-alle-Kasernen-article19826357.html

Na, viel Erfolg in 10 Tagen :-/ .

[miguhamburg1]

Nun, sich alle Räume in Bundeswehrliegenschaften anzuschauen, wird schon gelingen, da sollte man keine Sorge haben.

Ja, die Sensibilisierung von Vorgesetzten aller Ebenen für Dinge, die gehen und die nicht gehen, wird zunehmen, keine Frage. Dann wird diese Aktion ja auch etwas Gutes haben. Allerdings hätte es dazu nicht des Auftretens der Ministerin im Heute Journal bedurft, das hätte alles auch ohne diese Pauschalverurteilung stattfinden können.

Im Übrigen gibt es seit den 1990er Jahren eine klare Vorschrift, wie Militaria aus früheren Armeen zu behandeln sind. Dafür hält sowohl das ZMSBw wie das MHM Historiker vor, die Truppenteile bei der Gestaltung von Traditionsräumen/-sammlungen beraten und die dann auch dafür sorgen, dass solche Sammlungen a.d.D. genehmigt werden. Von diesen Sammlungen gibt es einige - und in denen ist die Zeit der Wehrmacht auch nicht ausgespart. Aber die Exponate sind in einen erklärenden Kontext gerückt.

Ich habe wirklich noch nie verstanden, weshalb in der Bundeswehr Räume nach Vorgestern ausgerichtet ausgestaltet werden, dort gehen doch vor allem junge Leute ein und aus. Noch viel weniger verstehe ich diesen offenbar immer wieder entstehenden Drang, nachdem die Bundeswehr vor allem durch die Einsätze so viel eigenes "Traditionsmaterial" und -verständnis in ihren Truppenteilen angesammelt haben sollte, dass allein damit mehr Räume ausgestaltet werden könnten, als zur Verfügung stehen.

Ich finde die Weisung des GI vollkommen sach- und lagegerecht - und ich hoffe, dass alles, was dabei gefunden wird, auch nachhaltig verschwindet.