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[Gast1]

Merkel tritt ja 2017 auch nochmal an.

Was haltet ihr davon ?

[theodor_rannt]

Begesiterungsstürme löste die Meldung bei mir nicht aus.
Die beiden realistischsten Machtoptionen sind Recht-Links-Bündnisse mit Grünen und SPD. In diesen Konstellationen ist es schwerer für die Union konservative Positionen zu besetzen, was letztendlich der AfD nutzt. Schwarz-Grün ist inhaltlich auch eine GroKo.
In der Gegenwärtigen Lage wäre es meines Erachtens machtpolitisch langfristig günstiger mit einem "Zählkandidaten" vom konservativen Flügel anzutreten, in die Opposition zu gehen, wieder konservative Positionen besetzen und so die AfD zu verschleißen, bevor diese sich im Bundestag etablieren kann.

[bayern bazi]

bin zwar kein merkel fan - aber wenn ich zur zeit die machtverhältnisse in europa bzw weltweit anschau

ist mit mama bestimmt nicht die schlechteste möglichkeit

und mit ihren 3 amtszeiten ist sie da schon eine relative konstante in europa - kennt viele,  hat etliche andere nationalen präsidenten und regierungschefs schon kommen und gehen sehn

grad in einer zeit  mit den nationalen regierungen in polen - ungarn - USA - evtl auch frankreich wenn le penn es schaffen sollte  und dem BREXIT wird für europa allgemein sehr schwer - und ich will ehrlich gesagt nicht wieder  in die 20/30er jahre zurückfallen, wo jede Nation nur auf sich geschaut hat

interesant wird da eher mit wem sie die "ehe" eingehn muss und unserer kini seehofer ist ja auch noch da- rot schwarz allein wird wohl relativ eng werden

noch dazu ist ihr größter "fachlicher" konkurent - auf den Posten des Präsidenten weggelobt worden

[SCPO]

Ich denke dass sie sich, der CDU und Deutschland damit keinen Gefallen tut. Sie sorgt dafür, dass die AFD leider noch mehr Stimmen bekommen wird und das es wahrscheinlich eine rot-rot-grüne Koalition geben wird. Die CDU wird sich Richtung 25% bewegen und leider wird die AFD 20%+ bekommen bei der BTW. Na super, vielen Dank dafür. Sie hätte einfach die Zeichen der Zeit erkennen sollen. Von ihr kommen keine neuen Impulse. 16 Jahre Merkel, wären noch schlimmer als 16 Jahre Kohl und der hat nach einer starken Performance die letzten Jahre auch extrem nachgelassen. Wer sich noch an die letzten vier Jahre von ihm errinnert, weiß was ich meine. Außerdem ist sie spätestens nach der Wahl Trumps auf dem Abstellgleis gelandet. Der wird die so was von einnorden, gerade nach ihrer tollen "Glückwunschansprache" an ihn.   

[Merowig]

grad in einer zeit  mit den nationalen regierungen in polen - ungarn - USA - evtl auch frankreich wenn le penn es schaffen sollte  und dem BREXIT wird für europa allgemein sehr schwer - und ich will ehrlich gesagt nicht wieder  in die 20/30er jahre zurückfallen, wo jede Nation nur auf sich geschaut hat

Europaeischen Nachbarstaaten die eigene Politik auf biegen und brechen aufzudruecken, ist aber auch nicht europaeische Politik!

Mittlerweile unterscheidet sich die CDU in meinen Augen doch kaum noch von der SPD. Rot-Rot-Gruen ist genauso moeglich wie Schwarz-Rot, Schwarz-Gruen, Schwarz-Rot-Gruen.
Ernsthafte Alternativen zu Merkel innerhalb der CDU gibt es nicht  - Merkel hat dafuer gesorgt. Ist zwar verstaendlich, schadet aber auch der Partei meiner Meinung nach wenn Fuehrungspersoenlichkeiten / Alternativen fehlen.

Als Konseravtiver kann man keine konservativen Positionen mehr wiedererkennen in der CDU - das Propagieren des Spielens der Blockfloete an Weihnachten allein reicht nicht...
Klar, dass sich dann manche Buerger nach Alternativen umschauen bei all dem Einheitsbrei und mangelndem Profil...

[F_K]

.. es soll ja inzwischen Bundesländer geben, in denen laut den letzten Umfragen RRG oder SRG keine Mehrheit mehr haben ... es wird spannend.

[schlammtreiber]

Rot-Rot-Gruen ist genauso moeglich ...

Was Gott verhüten möge. Es wäre nicht nur der perverseste Treppenwitz der deutschen Geschichte, wenn die 1946 zwangsvereinigte SPD und die Grünen, welche sich mit "Bündnis90" ja auch als Nachfolger der DDR-Opposition verstehen, ausgerechnet der SED den Steigbügel halten wollten, es wäre auch ein echter Grund, sich mal näher mit den Feinheiten von Art. 20 (4) GG zu beschäftigen 

[Merowig]

Ich mag Rot-Rot-Gruen genausowenig - aber vielleicht braucht die CDU und/oder die BRD solch einen Schock...

[M05W12S69]

Lasst uns alle mal abwarten, am Ende wird ein Ergebnis stehen - und ich denke, dass Angela Merkel noch einige Trümpfe aus dem Ärmel ziehen wird. Man darf alles tun, aber ich denke, sie zu unterschätzen wäre fatal...

Meine Sorge ist auch eher die, mit wem sie regieren muss, denn an Partnern dürfte die Auswahl mehr Schwierigkeiten bereiten, als bisher...

[schlammtreiber]

Meine Sorge ist auch eher die, mit wem sie regieren muss, denn an Partnern dürfte die Auswahl mehr Schwierigkeiten bereiten, als bisher...

[bayern bazi]

WENN die gelben mehr wie 5 % erreichen sollten   

eine möglichkeit


es wird auf jedem Fall eine Koaslition mit 3 oder mehr parteien (CDU/CSU seh ich da mal als eins - OBWOHL .... )

[Merowig]

https://www.welt.de/politik/deutschland/article159610169/Wie-islamistisch-wird-die-CDU.html

Wie islamistisch wird die CDU?

Auf dem CDU-Parteitag droht ein Streit um den Umgang Mitgliedern, die gleichzeitig in der AKP engagiert sind.
Drei Kreisverbände haben Anträge auf „Unvereinbarkeit“ der Mitgliedschaft eingebracht.
Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ entschied sich die Kommission jedoch, keine Auflistung der AKP zu befürworten.
(...)
Doch was wie eine Selbstverständlichkeit klingt, fiel bei der Führung durch. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ wird die Antragskommission zwar formal die Annahme der Anträge empfehlen, aber in einer Fassung, in der die AKP und Milli Görus nicht mehr erwähnt werden.
(...)

Milli Görus wurde/wird vom Verfassungsschutz beobachtet...
Zur AKP muss nichts mehr gesagt werden...
Das die CDU hier keine Trennung durchfuehren will, spricht fuer sich selbst....


Ebenso
https://www.welt.de/politik/deutschland/article157412790/Migranten-warnen-CDU-vor-Infiltration-durch-AKP.html

[Gerd]

WENN die gelben mehr wie 5 % erreichen sollten   
[...]
es wird auf jedem Fall eine Koaslition mit 3 oder mehr parteien (CDU/CSU seh ich da mal als eins - OBWOHL .... )

Ich bin fest davon überzeugt, dass Gelb wieder in den Bundestag einziehen wird. Und das trotz der für mich zweifelhaften Qualifikation des mutmaßlichen Spitzenkandidaten.

Den Wandel von einem Wehrdienstverweigerer zu einem Offizier der Reserve kann ich nicht nachvollziehen, muss ich aber auch nicht. 

Unvergessen ist ja auch die (legale) Inanspruchnahme von Fördergeldern für ein nicht erfolgreiches Unternehmen. Ein echter Leistungsträger und Besserverdiener der FDP würde ja anders aussehen.

Zurück zur alten, neuen Bundeskanzlerin und zu Schlammtreiber:
Die gezeigte Flagge der Jamaika-Koalition erscheint für mich ziemlich realistisch. Insbesondere wenn sich die heute in den Medien kolportierten Hinweise verdichten, dass Martin Schulz (SPD) in die Bundespolitik geht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand freiwillig vom Oberparlamentarier des EU-Parlaments mit dem Ziel antritt in Deutschland "nur" Vizekanzler zu werden. Es wird also knallen im Wahlkampf.

Ich sehe die CDU/CSU bei 24-26 %, die FDP bei 5,1- 6% und die Grünen irgendwo um 18%!

Das reicht entweder ganz knapp für die Regierung oder eine geduldete Minderheitsregierung. Denn mit den Ultrarechten AfD wird wohl kein Demokrat eine Koalition eingehen, mit der Partei "Die Linke" bei weiterer Ablehnung der NATO und dem russlandfreundlichen Kurs auch niemand.

Der siebzigste Parteitag der SED bzw. fünfte Parteitag der Linken beschloss Folgendes:

Der Versuch, Russland zu isolieren, muss zugunsten eines Systems der europäischen Sicherheit aufgegeben werden. Als erster Schritt zur Schaffung eines europäischen Sicherheitssystems unter Einbeziehung Russlands muss die weitere Ausdehnung der NATO und die Stationierung von NATO-Einheiten an der russischen Westgrenze beendet werden. Die Erhöhung des Rüstungsetats der NATO-Staaten - gefordert werden 2 % des Bruttoinlandproduktes -  muss gestoppt werden. Gerade jetzt, da die Kriegsgefahr durch das Agieren des westlichen Militärbündnisses gestiegen ist, muss Deutschland aus den militärischen Strukturen der NATO austreten und die Bundeswehr dem Oberkommando der NATO entzogen werden.

Quelle:
https://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/magdeburger-parteitag-2016/beschluesse-und-resolutionen/frieden-mit-russland-verstaendigung-in-europa-nein-zu-faschismus-und-krieg/

Der Vorwurf, dass die "Kriegsgefahr durch das Agieren des westlichen Militärbündnisses gestiegen" wäre ist unhaltbar. Der Austritt aus der NATO wird ebenso gefordert. Ob diese Partei sich noch innerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegt, bezweifle ich. Da die Hürden für ein Parteienverbot sehr hoch sind, müssen die Wählerinnen und Wähler wohl mit dieser OPPOSITIONS-Partei leben.

Und vielleicht mal im Faktencheck prüfen wer, wann und wo in den letzten Jahren interveniert hat.

Von den Gesamtabgeordnetenzahlen AFD und Linke herausgerechnet verbleiben nur wenig rechnerisch mögliche Koalitionen.

Also bleiben eigentlich nur: Große Koalition, Jamaika oder Ampel.

Sagte nicht einmal ein bedeutender FDP-Politiker, hier wird nicht geampelt und gehampelt. 

Wenn also nichts dramatisches passiert, dann gibt es nur eine wahrscheinliche Koalition.

Also lege ich mich fest: Jamaika. 

[F_K]

Parteien sind in Deutschland per Definition demokratisch - also kann und darf man auch mit jeder Partei koalieren.

Und NATO Mitgliedschaft gehört wohl kaum zum Kernbereich der FDGO.

[Gerd]

Parteien sind in Deutschland per Definition demokratisch - also kann und darf man auch mit jeder Partei koalieren.

Und NATO Mitgliedschaft gehört wohl kaum zum Kernbereich der FDGO.

Das ist eine interessante Betrachtungsweise. Ich sehe halt und gerade bei der Partei "Die Linke" eine oftmals sehr weitgehende Abwendung von der Westbindung/Bündnisintegration Deutschlands.

Im Grundgesetz steht:

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

Für mich ist der Bündnisauftrag des gegenseitigen Beistands bei Angriff auf einen NATO-Staat schon ein Ergebnis des Gedankens der Völkerverständigung bzw. ein Element zur Stabilisierung der staatlichen Integrität bzw. des Hoheitsgebietes.

Natürlich würde es schwierig sein, dass Bundesverfassungsgericht davon zu überzeugen. Solange sich "Die Linke" nicht noch mehr "leistet".

Deshalb schreibe ich es ja auch einfach nur als Meinung. Insbesondere im Hinblick darauf, dass sich zwei Parteien von selbst quasi aus der Regierungsrolle ausschließen. Und auf absehbare Zeit immer eine Oppositionsfunktion übernehmen müssen.

Die Meinungen sind soweit von der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler entfernt, dass die großen Koalitionspartner schon wesetnliche Kerne dert eigenen Programmatik aufgeben müssten, um in eine Regierung einzutreten.

Deshalb bleibe ich bei meiner Jamaika-Prognose. Und schwäche den nicht-Verfassungstreue-Vorwurf ein bisschen ab: 

Für mich steht die Partei "Die Linke" nicht vollumfänglich zu allen supranationalen Institutionen.