Drucken

Bitte logg dich ein oder registriere dich.
1 Stunde 1 Tag 1 Woche 1 Monat Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge

[ToMA]

"SPD-Kanzlerkandidat Schulz will im Falle eines Wahlsiegs die Ausgaben für die Bundeswehr nur eingeschränkt steigern.
Zwar sei für die Armee mehr Geld und die Soldaten eine optimale Ausrüstung nötig, sagte Schulz der "Bild am Sonntag". Eine umfassende Aufrüstung lehne er jedoch ab."

Link

Ist für mich mal wieder eine Aussage eines Politikers mit wenig Inhalt. Was soll das schon wieder bedeuten?

[Verteidiger]

"SPD-Kanzlerkandidat Schulz will im Falle eines Wahlsiegs die Ausgaben für die Bundeswehr nur eingeschränkt steigern.
Zwar sei für die Armee mehr Geld und die Soldaten eine optimale Ausrüstung nötig, sagte Schulz der "Bild am Sonntag". Eine umfassende Aufrüstung lehne er jedoch ab."

Link

Ist für mich mal wieder eine Aussage eines Politikers mit wenig Inhalt. Was soll das schon wieder bedeuten?

Er hält sich, wie so häufig, alle möglichkeiten offen. Mit linken und grünen würde es kein weiteres Geld geben, während es bei einer Groko eine Auffrüstung geben würde.

[theodor_rannt]

Herr Schulz steht eben in den meisten Sachfragen für ein entschiedenes Jein.

[ToMA]

Interessant ist ja auch seine Begründung:
__________
Eine "massive Aufrüstung" lehnte er (Anm. Martin Schulz) jedoch ab. Vielmehr sollten Deutschland und Europa besser darin werden, Krisen zu reduzieren. "Wenn wir die Summen, die jetzt manche für noch mehr Rüstung ausgeben wollen, in den Aufbau einer Mittelmeerunion investieren würden, mit klaren wirtschaftlichen Perspektiven für die nordafrikanischen Staaten, würde uns das sicherer machen als jede Aufrüstung."
__________

Quelle

Abgesehen davon, dass "massive Aufrüstung" erläuterungsbedürftig ist, verstehe ich nicht so ganz, wieso die wirtschaftliche Entwicklung anderer Staaten durch Abstriche im Verteidigungshaushalt finanziert werden sollte. Dafür gibt es doch ein eigenes Ministerium.

Im Etatentwurf für 2017 hieß es bereits:
Entwicklungszusammenarbeit:
Überwiegend zur Bekämpfung von Fluchtursachen werden die Ausgaben des AA und des BMZ um insgesamt rd. 2,8 Mrd. € erhöht - zusätzlich zu dem bereits deutlichen Anstieg der vergangenen
Jahre („2 Mrd. €-Paket für ODA“ aus dem Koalitionsvertrag, weitere Aufstockung um mehr als 8,3 Mrd. € mit dem Beschluss zum Finanzplan 2016 bis 2019).

[Merowig]

Am besten gibt man den Russen und Tuerken ebenfalls Tribut Subsidien / finanzielle Zuwendungen...
Willkommen in der Spaetantike...

Es wurden schon Mrd an Entwicklungshilfe ausgegeben und allzuoft versickerte diese in den Taschen von korrupten Eliten. Und China mischt auch fleissig mit in Afrika - gewaehrt Kredite mit no strings attached.
Das Fluchtursachen mit den Betraegen bekaempft werden sollen, halte ich fuer mehr als sportlich....

[Papierberg]

Herr Schulz priorisiert seine politischen Ziele offenbar so, dass in erster Linie Ausgaben für mehr soziale Gerechtigkeit und mit nachrangiger Bedeutung für äußere Sicherheit geleistet werden sollen. Die angebliche Angst Europas vor einem hochgerüsteten und militärisch starken Deutschland halte ich allerdings in diesem Sinne für vorgeschoben.

[theodor_rannt]

Schulz versucht, Wähler im Linken Spektrum hinzuzugewinnen, ohne die Mitte zu verlieren und es irgendwie allen recht zu machen. Mit Sozialromantik ist in diesem Spektrum eben mehr zu holen als mit Aufrüstung.

Ich würde mal postulieren, dass sogar den Polen ein militärisch stärkeres Deutschland im Moment lieber wäre als der status quo.

[miguhamburg1]

Meines Erachtens ist der Begriff "Aufrüstung" bereits ideologisch geprägt und in eine gewünschte Richtung weisend.

Denn es geht überhaupt nicht um eine "Aufrüstung", sondern einerseits um eine Anpassung von Stärke und Ausrüstung der Bundeswehr, um ihre nach wie vor geltenden sowie zukünftig notwendigen Aufträge überhaupt durchhaltefähig leisten zu können und andererseits schlicht darum, zumindest an die seit den 1960er Jahren und 2015 erneut bekräftigte Selbstverpflichtung jedes NATO-Mitgliedslandes zur Bereitstellung von HH-Mitteln für den Verteidigungsetat deutlich heranzukommen.

[ToMA]

Das sehe ich ähnlich.

Auch wenn nach der Definition von "Aufrüstung" jedweder Mehraufwand bereits hierzu führt, ist es m.E. anders zu betrachten, wenn nur vergangene Versäumnisse bzw. ein zu hohes "Abrüsten" wieder ein wenig kompensiert wird.

[Gerd]

Wer nicht weiter weiß, der gründet einen Arbeitskreis. 

Wenn Martin Schulz jetzt - wie im verlinkten Dokument - eine "Mittelmeerunion" ins Spiel bringt,
dann ist es nichts anderes als: Er möchte Untätigkeit und fehlende Bereitschaft zu Aussagen
kaschieren.

Einfach weiter delegieren nach "oben" bedeutet: Selbst keine Aussagen machen zu müssen.

Jemand, der die Regierungsgeschäfte durch demokratische Wahl übernehmen möchte, der sollte
anders agieren. Mich erinnert das ein bisschen an das Herumlavieren mit dem sog. Gerechtigkeits-
Thema. Einerseits ist der Wirtschaftsminister stolz auf die robuste Konjunktur, andererseits wird
die Reformdividende aus der Agenda 2010 verneint.

Damit wird Martin Schulz - selbst wenn ich ihn hätte wählen wollen - für mich noch unwählbarer. 

Es fehlt auch die klare, deutliche liberale Stimme, die ihn zur (marktwirtschaftlichen) Ordnung ruft.

[schlammtreiber]

Wenn Martin Schulz jetzt - wie im verlinkten Dokument - eine "Mittelmeerunion" ins Spiel bringt,
dann ist es nichts anderes als: Er möchte Untätigkeit und fehlende Bereitschaft zu Aussagen
kaschieren.

Zumal diese Mittelmeerunion schon lange existiert, bisher aber keine große Rolle spielt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Union_f%C3%BCr_den_Mittelmeerraum

Die Franzosen hatten mal einen Fetisch für das Projekt, in Deutschland hat es eigentlich nie irgendein Schwein interessiert, deswegen weiß hier auch kaum jemand was davon. Und die "outre mers" haben seit der Arabellion auch andere Probleme, als sich mit den komischen Europäern auf Konferenzen über Frauenförderung und "green economy" zu unterhalten.

[StOPfr]

Es fehlt auch die klare, deutliche liberale Stimme, die ihn zur (marktwirtschaftlichen) Ordnung ruft.

Könntest du das eventuell übernehmen, z.B. aus verschiedenen Gründen . 

btw:
Wahlkampf im Forum hat irgendwo seine Grenzen; grundsätzlich zur Wahl aufzurufen natürlich nicht.

[KillBurn93]

Der Schlammtreiber im Deutschen Bundestag?
Da würde ich den ganzen Tag die Übertragung auf Phönix laufen lassen um ja kein Wort zu verpassen

[StOPfr]

Schlammtreiber hatte ich nicht gemeint, aber man könnte darüber nachdenken  .

[KillBurn93]

Ach verdammt mein Fehler
Urlaub ist nicht gut für die geistige Auffassungsgabe