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Autor Thema: hib-Meldung 003/2012 vom 04. Januar 2012  (Gelesen 4158 mal)

Dennis812

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hib-Meldung 003/2012 vom 04. Januar 2012
« am: 04. Januar 2012, 18:56:04 »

Im Bundestag notiert: Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa

Auswärtiges/Antwort - 04.01.2012

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung will Verpflichtungen gegenüber Russland im Rahmen des Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) aussetzen. Wie sie in ihrer Antwort (17/8034) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/7731) weiter ausführt, hätten alle KSE-Vertragsstaaten, die der Nato angehörten, angekündigt, ihre Vertragsverpflichtungen gegenüber Russland ruhen zu lassen. Trotz Aussetzung des KSE-Vertrags durch Russland im Jahre 2007 will die Bundesregierung laut Antwort eine „weitere Erosion des rüstungspolitischen Acquis“ (deutsch: Errungenschaft) verhindern.

Quelle
Gespeichert
AGA: 6./SanRgt 22 - Stamm: SanZ Kerpen - OGefr d.R.

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