Aktuell aus dem Parlament:
Sondersitzung zur Vereidigung von Annegret Kramp-KarrenbauerAnnegret Kramp-Karrenbauer (CDU) soll als Verteidigungsministerin vereidigt werden.
Liveübertragung: Mittwoch, 24. Juli, 12 Uhr Die neue Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wird am Mittwoch, 24. Juli 2019, in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr. Sie findet aufgrund von Umbauarbeiten nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im Foyer des benachbarten Paul-Löbe-Hauses in Berlin statt. Im Plenarsaal wird derzeit der Teppichboden erneuert und es wird eine Induktionsschleife für Hörbehinderte eingebaut.
Im Anschluss an ihre Vereidigung gibt Annegret Kramp-Karrenbauer eine etwa 15-minütige Regierungserklärung zum Thema „In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel“ ab, an die sich eine etwa einstündige Aussprache anschließt. Die CDU-Parteivorsitzende, die nicht Mitglied des Deutschen Bundestages ist, tritt die Nachfolge von Dr. Ursula von der Leyen (CDU) an, die am 16. Juli vom Europäischen Parlament zur künftigen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wurde. (eis/vom/18.07.2019)
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