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Zusammenfassung

Autor: FoxtrotUniform
« am: 14. Juni 2019, 16:49:09 »

@FK: Das Zitat des einschlägigen Kommentars würde mich ebenfalls interessieren.

Ganz davon ab gibt es wenig alberneres, als dass ein erwachsener Mensch in einer (ehemaligen) Bundeswehr-Uniform rumläuft, ohne Angehöriger unserer Streitkräfte zu seien.

Gesendet von meinem Mobilgerät

Autor: F_K
« am: 13. Juni 2019, 14:01:56 »

@ msnbg69:

Ja, es gibt verschiedene Strafrechtskommentare - meine Bemerkung, "ein Buch" zielte eben genau darauf ab, dass dies nicht als Link oder "einfach" online zur Verfügung steht.
Die "armen" Justizbeamten erhalten in aller Regel ein Buch, seltener einen online Zugang (ich frage nach, meine Frau hat den Wälzer nicht ständig zu Hause ...).

Wir sind uns sicherlich auch einig, dass solche Delikte es nur (in der Regel) dann "vor einen Richter schaffen", wenn da weitere strafbahre Handlungen dazutreten.
Der Fall mit der weder vollständigen, noch überhaupt existenten Polizeiuniform steht sicherlich auch in Deinem Kommentar.

Der (alte) Feldanzug ist ebenfalls unstreitig aufgrund öffentlich-rechtlicher Bestimmungen eingeführt.
Autor: msnbg69
« am: 13. Juni 2019, 13:43:45 »

@F_K:
Vielen Dank für die belehrenden Worte. Aufgrund einer gewissen Nähe zur Justiz schockt mich dein Wissen um die massenhafte Einstellung von Strafverfahren nicht. Und das eben auch wenn es sich um Offizialdelikte handelt. Bei dem Strafrechtskommentar handelt es sich übrigens nicht um EIN Buch sondern es gibt davon eine Vielzahl. Übrigens ist ein Online Zugan dazu hiklfreich, jedoch nicht ganz billig.

Letztendlich reiht sich bei der Strafbarkeit eines unerlaubten Tragens eines Feldanzuges immer die Frage ein, ob es sich dabei um eine Uniform handelt die aufgrund öffentlich-rechtlicher Bestimmung eingeführt ist. Und das scheint mir in allen mir eingesehenen Kommentare bzw. Urteilen nicht abschließend festgestellt worden sein.

Ggf. habe ich einen Kommentar übersehen. Vielleicht könntest Du so freundlich sein, diesen an dieser Stelle mit Quellenangabe zu zitieren.

Vielen Dank.
Autor: F_K
« am: 13. Juni 2019, 10:39:19 »

@ msnbg69:

Die Frage der STRAFBARKEIT ist völlig unabhängig von der Frage zu beantworten, ob es eine StA gibt, die deswegen einen Prozeß führt.

Ich will Dich nicht schocken - viele (berechtigte) Strafanzeigen werden wegen Überlastung der StA eingestellt - dies ist aber keinerlei Aussage bezüglich der Strafbarkeit der Delikte.

Also direkte Frage: Strafrechtskommentar (ist ein Buch) gelesen?
Autor: msnbg69
« am: 13. Juni 2019, 10:36:27 »

-> Kann daher auf dessen strafrechtliche Relevanz geschlossen werden (Spoiler: Nein.)

Nein, aber der Tenor ist klar. Keine Staatsanwaltscahft wird für das einfache Tragen eines veralteteten Feldanzuges einen Strafprozess führen.

Nebenbei gesagt bin ich auch schon ab und zu damit rumgelaufen. Ausser das mich einige wenige ein wenig merkwürdig angeschaut haben hat sich niemand drum gekümmert.

Autor: F_K
« am: 13. Juni 2019, 10:24:07 »

@ msnbn69:

.. hat der BGH hier über das einfache unberechtigte Tragen eines Feldanzuges entschieden? (Spoiler: NEIN).

Kann daher auf dessen strafrechtliche Relevanz geschlossen werden (Spoiler: Nein.)

Frage:

Hast Du einen Strafrechtskommentar zu der Strafnorm gelesen und inhaltlich verstanden? (Ich spare mir das Spoilern ...)
Autor: msnbg69
« am: 13. Juni 2019, 09:50:40 »

Wenn ich mir das folgende BGH Urteil anschaue, dann sehe ich nicht, dass das einfache Tragen eines alten Feldanzuges eine strafrechtliche Relevanz hat:
https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/4/11/4-40-11.pdf

Autor: KlausP
« am: 12. Juni 2019, 19:08:34 »

Hallo,
ich denke ein nicht mehr in den Dienstvorschriften aufgeführter Feldanzug dürfte kein rechtliches Problem darstellen .... allerdings sollten weder Dienstgradabzeichen noch Hoheitsabzeichen aufgenäht sein.

Ich glaube die rechtlich relevanten Anteile sind die Dienstgrad- und Hoheitsabzeichen.

LG

Wissen ist gefragt, nicht glauben. Bevor Sie solche halbgaren Aussagen schreiben, lesen Sich doch einfach mal durch die diversen Threads zum Thema. Gibt ja genug davon.
Autor: F_K
« am: 12. Juni 2019, 18:59:07 »

Bitte mit "Glauben" und "Meinungen" zurückhalten - erst den Kommentar zum Strafrecht lesen (habe ich gemacht ...).
Autor: ulli76
« am: 12. Juni 2019, 18:24:03 »

Du glaubst falsch.

Autor: Oberstaber123
« am: 12. Juni 2019, 17:46:00 »

Hallo,
ich denke ein nicht mehr in den Dienstvorschriften aufgeführter Feldanzug dürfte kein rechtliches Problem darstellen .... allerdings sollten weder Dienstgradabzeichen noch Hoheitsabzeichen aufgenäht sein.

Ich glaube die rechtlich relevanten Anteile sind die Dienstgrad- und Hoheitsabzeichen.

LG

Autor: F_K
« am: 12. Juni 2019, 14:49:41 »

@ msnbg69:

Negativ - es geht um das UNberechtigte Tragen von Uniformen (in der Regel oft zur Vorbereitung weiterer Straftaten).

Es muss sich NICHT um eine "offizielle" Uniform handeln - es reicht der EINDRUCK, es würde sich um eine Uniform handeln.

(Und nein, dass ist nicht nur eine "idee", einfach mal den Kommentar mit Beispielurteilen lesen, da gibt es einen Fall, wo jemand mit einem grünen T-Shirt mit Aufdruck "Polizei" und grüner Hose (damals war Polizei noch "grün") verurteilt wurde, obwohl es weder die Hose, noch das T-Shirt als Teil einer Polizeiuniform jemals gegeben hat - entscheidend war der Gesamteindruck der "Uniform".)
Autor: msnbg69
« am: 12. Juni 2019, 14:44:21 »

Soweit ich weiss bezieht sich die Rechtslage auf "öffentlich-rechtlich" eingeführte Uniformen. Nachdem der stingrau-oliv Feldanzug aber nicht mehr in der ZdV ist dürfte man davon ausgehen, dass es in diesem Sinne keine Uniform mehr ist?!
Autor: schlammtreiber
« am: 12. Juni 2019, 14:43:05 »

Ja, wenn man das wörtlich auslegt kann man durchaus "Verkleidung als Bw-Soldat der 1980er Jahre" rauslesen  ;)
Autor: F_K
« am: 12. Juni 2019, 14:19:39 »

@ Schlammi:

Bleiben wir eng an der Fragestellung:

 
Zitat
einen kompletten alten Feldanzug in oliv


Der Reservist spricht hier, in Kenntnis der Vorschriftenlage, von einem kompletten FA (ohne Dienstgradabzeichen) - und vom Tragen in der Öffentlichkeit (nicht von Gartenarbeit, nicht von Baustelle, nicht von nur Uniformteilen).

Die Antwort auf DIESE Frage habe ich eindeutig gegeben.
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