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Fragen und Antworten => Allgemein => Thema gestartet von: msnbg69 am 11. Juni 2019, 17:21:52

Titel: Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: msnbg69 am 11. Juni 2019, 17:21:52
Hallo,
ich habe noch eine einen kompletten alten Feldanzug in oliv im Schrank liegen. Soweit ich weiss wird dieser Anzug nicht mehr offiziell als Uniform der Bundeswehr angesehen. Ich finde die alte Klamotte aber ganz cool.

Darf ich die privat (natürlich ohne Dienstgradabzeichen) privat in der Öffentlichkeit tragen oder laufe ich da in Probleme?

Es gibt zwar schon Threads hier im Forum aber da geht es immer um die aktuelle Feldkleidung.
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: F_K am 11. Juni 2019, 17:39:37
Es ist und bleibt eine Uniform (auch ohne Dienstgradabzeichen), inklusive der ggf. damit verbundenen strafrechtlichen Probleme.
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: msnbg69 am 12. Juni 2019, 13:47:21
So ganz verstehe ich das nicht. Wie kann es sich um unerlaubtes Tragen einer Uniform handeln, wenn es offiziell keine Uniform mehr ist?
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: schlammtreiber am 12. Juni 2019, 13:50:17
Kannst Du völlig problemlos tragen, solange Du nicht den Eindruck erweckst, "ein echter Soldat zu sein".
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: F_K am 12. Juni 2019, 13:52:34
Es ist unzweifelhaft eine Uniform der Bundeswehr gewesen, diese Eigenschaft geht nicht verloren.

Den Straftatbestand kann man auch mit einer "Fantasieuniform" erfüllen - es kommt hier lediglich darauf an, ob ein (wenig gebildeter) Betrachter eine Uniform meint erkennen zu können.

Dieses "Erkennen" ist natürlich bei einer echten (ehemaligen) Uniform viel eher gegeben.

@ Schlammtreiber:

Na, ja - beim Theaterspielen ist dies offensichtlich - ansonsten kann der Eindruck schnell entstehen ...
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: schlammtreiber am 12. Juni 2019, 14:08:56
@ Schlammtreiber:

Na, ja - beim Theaterspielen ist dies offensichtlich - ansonsten kann der Eindruck schnell entstehen ...

Naja, ich gehe mal davon aus, wenn man Uniformteile privat trägt wird das eher aussehen wie "univil" oder "Räuberzivil" (gemischt mit zivilen Kleidungsstücken, ohne Kopfbedeckung, ohne Koppel etc) statt wie ein ordentlich uniformierter Soldat, und gerade beim alten Steingrau-Oliv halte ich das für unbedenklich weil doch sehr weit verbreitet (sieht man auf jeder Baustelle, oder man denke nur an die Beliebtheit des alten Parka in diversen Kreisen), die Bevölkerung ist den Anblick vermutlich gewöhnt, eine Mehrheit dürfte um die Tatsache wissen, dass das Olivzeug schon lange nicht mehr beim Bund getragen wird, und selbst der dümmste Deutsche weiß mittlerweile um die Existenz von Army Shops (spätestens seit Herr Lawrow 2014 so eindringlich darauf hingewiesen hat). Insgesamt ist m.E. daher die Annahme, Lieschen Müller könnte Nachbar Meier bei der Gartenarbeit in altem Grünzeug für einen hochoffiziellen Repräsentanten der glorreichen Bundeswehr halten, eher lebensfern und unrealistisch.

Wer sich natürlich komplett nach ZDV als Soldat kostümiert und "nur" Dienstgrad oder so weglässt und somit realistisch gesehen den Eindruck erwecken könnte - der muss sich außerhalb der närrischen Jahreszeit Fragen gefallen lassen  ;D
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: F_K am 12. Juni 2019, 14:19:39
@ Schlammi:

Bleiben wir eng an der Fragestellung:

 
Zitat
einen kompletten alten Feldanzug in oliv


Der Reservist spricht hier, in Kenntnis der Vorschriftenlage, von einem kompletten FA (ohne Dienstgradabzeichen) - und vom Tragen in der Öffentlichkeit (nicht von Gartenarbeit, nicht von Baustelle, nicht von nur Uniformteilen).

Die Antwort auf DIESE Frage habe ich eindeutig gegeben.
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: schlammtreiber am 12. Juni 2019, 14:43:05
Ja, wenn man das wörtlich auslegt kann man durchaus "Verkleidung als Bw-Soldat der 1980er Jahre" rauslesen  ;)
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: msnbg69 am 12. Juni 2019, 14:44:21
Soweit ich weiss bezieht sich die Rechtslage auf "öffentlich-rechtlich" eingeführte Uniformen. Nachdem der stingrau-oliv Feldanzug aber nicht mehr in der ZdV ist dürfte man davon ausgehen, dass es in diesem Sinne keine Uniform mehr ist?!
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: F_K am 12. Juni 2019, 14:49:41
@ msnbg69:

Negativ - es geht um das UNberechtigte Tragen von Uniformen (in der Regel oft zur Vorbereitung weiterer Straftaten).

Es muss sich NICHT um eine "offizielle" Uniform handeln - es reicht der EINDRUCK, es würde sich um eine Uniform handeln.

(Und nein, dass ist nicht nur eine "idee", einfach mal den Kommentar mit Beispielurteilen lesen, da gibt es einen Fall, wo jemand mit einem grünen T-Shirt mit Aufdruck "Polizei" und grüner Hose (damals war Polizei noch "grün") verurteilt wurde, obwohl es weder die Hose, noch das T-Shirt als Teil einer Polizeiuniform jemals gegeben hat - entscheidend war der Gesamteindruck der "Uniform".)
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: Oberstaber123 am 12. Juni 2019, 17:46:00
Hallo,
ich denke ein nicht mehr in den Dienstvorschriften aufgeführter Feldanzug dürfte kein rechtliches Problem darstellen .... allerdings sollten weder Dienstgradabzeichen noch Hoheitsabzeichen aufgenäht sein.

Ich glaube die rechtlich relevanten Anteile sind die Dienstgrad- und Hoheitsabzeichen.

LG

Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: ulli76 am 12. Juni 2019, 18:24:03
Du glaubst falsch.

Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: F_K am 12. Juni 2019, 18:59:07
Bitte mit "Glauben" und "Meinungen" zurückhalten - erst den Kommentar zum Strafrecht lesen (habe ich gemacht ...).
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: KlausP am 12. Juni 2019, 19:08:34
Hallo,
ich denke ein nicht mehr in den Dienstvorschriften aufgeführter Feldanzug dürfte kein rechtliches Problem darstellen .... allerdings sollten weder Dienstgradabzeichen noch Hoheitsabzeichen aufgenäht sein.

Ich glaube die rechtlich relevanten Anteile sind die Dienstgrad- und Hoheitsabzeichen.

LG

Wissen ist gefragt, nicht glauben. Bevor Sie solche halbgaren Aussagen schreiben, lesen Sich doch einfach mal durch die diversen Threads zum Thema. Gibt ja genug davon.
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: msnbg69 am 13. Juni 2019, 09:50:40
Wenn ich mir das folgende BGH Urteil anschaue, dann sehe ich nicht, dass das einfache Tragen eines alten Feldanzuges eine strafrechtliche Relevanz hat:
https://www.hrr-strafrecht.de/hrr/4/11/4-40-11.pdf

Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: F_K am 13. Juni 2019, 10:24:07
@ msnbn69:

.. hat der BGH hier über das einfache unberechtigte Tragen eines Feldanzuges entschieden? (Spoiler: NEIN).

Kann daher auf dessen strafrechtliche Relevanz geschlossen werden (Spoiler: Nein.)

Frage:

Hast Du einen Strafrechtskommentar zu der Strafnorm gelesen und inhaltlich verstanden? (Ich spare mir das Spoilern ...)
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: msnbg69 am 13. Juni 2019, 10:36:27
-> Kann daher auf dessen strafrechtliche Relevanz geschlossen werden (Spoiler: Nein.)

Nein, aber der Tenor ist klar. Keine Staatsanwaltscahft wird für das einfache Tragen eines veralteteten Feldanzuges einen Strafprozess führen.

Nebenbei gesagt bin ich auch schon ab und zu damit rumgelaufen. Ausser das mich einige wenige ein wenig merkwürdig angeschaut haben hat sich niemand drum gekümmert.

Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: F_K am 13. Juni 2019, 10:39:19
@ msnbg69:

Die Frage der STRAFBARKEIT ist völlig unabhängig von der Frage zu beantworten, ob es eine StA gibt, die deswegen einen Prozeß führt.

Ich will Dich nicht schocken - viele (berechtigte) Strafanzeigen werden wegen Überlastung der StA eingestellt - dies ist aber keinerlei Aussage bezüglich der Strafbarkeit der Delikte.

Also direkte Frage: Strafrechtskommentar (ist ein Buch) gelesen?
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: msnbg69 am 13. Juni 2019, 13:43:45
@F_K:
Vielen Dank für die belehrenden Worte. Aufgrund einer gewissen Nähe zur Justiz schockt mich dein Wissen um die massenhafte Einstellung von Strafverfahren nicht. Und das eben auch wenn es sich um Offizialdelikte handelt. Bei dem Strafrechtskommentar handelt es sich übrigens nicht um EIN Buch sondern es gibt davon eine Vielzahl. Übrigens ist ein Online Zugan dazu hiklfreich, jedoch nicht ganz billig.

Letztendlich reiht sich bei der Strafbarkeit eines unerlaubten Tragens eines Feldanzuges immer die Frage ein, ob es sich dabei um eine Uniform handelt die aufgrund öffentlich-rechtlicher Bestimmung eingeführt ist. Und das scheint mir in allen mir eingesehenen Kommentare bzw. Urteilen nicht abschließend festgestellt worden sein.

Ggf. habe ich einen Kommentar übersehen. Vielleicht könntest Du so freundlich sein, diesen an dieser Stelle mit Quellenangabe zu zitieren.

Vielen Dank.
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: F_K am 13. Juni 2019, 14:01:56
@ msnbg69:

Ja, es gibt verschiedene Strafrechtskommentare - meine Bemerkung, "ein Buch" zielte eben genau darauf ab, dass dies nicht als Link oder "einfach" online zur Verfügung steht.
Die "armen" Justizbeamten erhalten in aller Regel ein Buch, seltener einen online Zugang (ich frage nach, meine Frau hat den Wälzer nicht ständig zu Hause ...).

Wir sind uns sicherlich auch einig, dass solche Delikte es nur (in der Regel) dann "vor einen Richter schaffen", wenn da weitere strafbahre Handlungen dazutreten.
Der Fall mit der weder vollständigen, noch überhaupt existenten Polizeiuniform steht sicherlich auch in Deinem Kommentar.

Der (alte) Feldanzug ist ebenfalls unstreitig aufgrund öffentlich-rechtlicher Bestimmungen eingeführt.
Titel: Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
Beitrag von: FoxtrotUniform am 14. Juni 2019, 16:49:09
@FK: Das Zitat des einschlägigen Kommentars würde mich ebenfalls interessieren.

Ganz davon ab gibt es wenig alberneres, als dass ein erwachsener Mensch in einer (ehemaligen) Bundeswehr-Uniform rumläuft, ohne Angehöriger unserer Streitkräfte zu seien.

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