hib-Meldungen 524/2013 vom 16. Dezember 2013

[StOPfr]

Themen heute:

   • Geplante Auftritte der Bundeswehr

   • Einsätze der Bundeswehr im Inland


Geplante Auftritte der Bundeswehr
 
Verteidigung/Antwort - 16.12.2013

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung hat erneut die öffentlichen Auftritte der Bundeswehr verteidigt. In ihrer Antwort (18/141) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/85) argumentiert sie, durch diese Auftritte werde der Bevölkerung die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik vermittelt. Sie dienten somit der Erfüllung einer Informationspflicht. Die Regierung listet in ihrer Antwort die im ersten Quartal des Jahres 2014 geplanten öffentlichen Auftritte der Bundesehr auf Messen und Ausstellungen, an Schulen und Hochschulen sowie Jobcentern und Berufsinformationszentren auf. Zudem werden die geplanten Termine für Gelöbnisse, Zapfenstreiche und ähnliche Veranstaltungen außerhalb militärischer Liegenschaften genannt.

Quelle


Einsätze der Bundeswehr im Inland
 
Verteidigung/Antwort - 16.12.2013

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat im dritten Quartal dieses Jahres 15 Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe im Inland erbracht. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (f18/153) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/86) mit. Im gleichen Zeitraum seien zudem acht sanitätsdienstliche Unterstützungsleistungen im Rahmen protokollarischer Anlässe und fünf Unterstützungsleistungen für Veranstaltungen Dritter absolviert worden.

Quelle