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Autor Thema: Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"  (Gelesen 3959 mal)

Gerd

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #30 am: 25. August 2016, 16:03:57 »

@ Gerd,

Im Übrigen Sie und Andere hier über die Wehrpflicht, als wäre es primäre Aufgabe dieses Pflichtdienstes, [...], Bindeglied zwischen Gesellschaft und Staat [..].
[...]
Diskutieren Sie doch einmal nicht über mittelbare, mögliche Folgen, sondern über den primären Sinn und Zweck: Was wollen Sie mit Tausenden von Wehrpflichtigen in unseren Streitkräften anfangen - wofür wollen Sie sie ausbilden, in Übung bringen und vorhalten, wenn eine Teilnahme an Einsätzen außerhalb des Verteidigungsfalls vom BVerfG bereits ausgeschlossen wurde? Welche Organisationsstrukturen stellen Sie sich vor, die Ausbildung, Inübungshaltung und Führung dieser Soldaten durchhaltefähig leisten sollen?

DAS sind doch neben einer erforderlichen rechtlichen Begründbarkeit die entscheidenden Fragen!


Bei dem ersten zitierten Teilsatz sind Sie, miguhamburg1, und ich leider einer komplett unterschiedlichen Auffassung. Es ist immer die ganz persönliche Abwägung zwischen der Aufgabe eines Teils der persönlichen Freiheit für 18 Monate im Gegenzug für eine noch bessere Verzahnung der Bundeswehr und der Gesellschaft. Es dürfte unbestritten sein, dass der "Personalaustausch" zwischen Bürger bis 18, dann Bürger in Uniform und dann wieder "Normalbürger" für interessante Perspektivwechsel sorgt. Leider wird der Begriff des "Melting pots", Schmelztiegels, in diesem Zusammenhang viel zu selten gebraucht.

Zur Verwendbarkeit: Es dürften so ziemlich alle Verwendungen als Mannschafter möglich sein, die man binnen der ersten 6 Monate erlernen und dann ausüben kann. So konnte ich damals gute Fernmelder der Verwendungsreihe 21 (http://www.marine.de/portal/a/marine/!ut/p/c4/NYuxDsIwDET_yG4ZCmIrAiSWMjBA2EJjKovGqSy3Wfh40oE76d3wdPjEUvELD944iR_xga7n_StD9Aofr8qkBJnYyrK8EyykmSTMMuB9vQeCPgnZSiMxLhzUW1KYktq4mlm1GOCArqqPh2pb_VN_m9adbt1u01y68xWnGNsfPeQR9A!!/) sehen, die durchaus produktiv waren und zusammen mit den Unteroffizieren und Stabsunteroffizieren so etwas betrieben wie es heute in der Literatur als schichtfähige Zentrale beschrieben werden würde.

Die Organisationsstrukturen waren ja schon einmal da und müssten eben wieder auf den zu erwartenden Andrang der Wehrdienstleistenden angepasst werden.

Zur Verwendung sollten alle Inlands- und Auslandseinsätze möglich sein. Zur vollständigen Meinungsbildung fehlen mir da allerdings einige Zahlen beispielsweise welche Impfungen für den Mali-Einsatz vorgeschrieben sind und welche Kosten dadurch entstehen.

Ich glaube auch, dass Sie das Urteil des BVerfG leicht misinterpretieren. "Einsätzen außerhalb des Verteidigungsfalls" heißt eben nicht, dass keine Hauptverteidigungskräfte und Krisenreaktionskräfte aufgebaut werden dürften. Abgesehen davon müssten die entsprechenden Urteile auch an die aktuelle Bedrohungs- und Gefährdungslage angepasst werden.

Zusammengefasst gehe ich aber davon aus, dass die "neuen" W 18 genau die gleichen Funktionen wie die SaZ 2/SaZ 4 Mannschaftsdienstgrade erfüllen könnten. Und wenn der politische Wille da ist, dann müsste auch die entsprechende Unterfütterung mit Haushaltsmitteln vergleichsweise einfach möglich sein.



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Gerd

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #31 am: 25. August 2016, 16:06:19 »

Wir dürfen nicht die Bürger auf der einen Seite und den Berufsbereich des Soldaten als vollkommen unterschiedliche Welten sehen.
[...]
Alle Soldaten der Bundeswehr sind vollwertige Staatsbürger, auch die Zeit- und Berufssoldaten. Und sie sind auch Mitglieder der Gesellschaft, haben Familien, führen ein Leben außerhalb der Kasernen. Sie unterscheiden sich darin nicht von Grundwehrdienstleistenden.
[...]

Ja. Allerdings gibt es in einigen Regionen praktisch gar keine Bundeswehr mehr, weil die Standorte zusammengelegt wurden. Dort gehört die Bundeswehr leider nicht mehr zum alltäglichen öffentlichen Bild.
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schlammtreiber

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #32 am: 25. August 2016, 16:44:11 »

Das, mit Verlaub, war auch schon vor 2011 so (Rückzug aus der Fläche).

Um das zu ändern, müssten wir wohl zurück zu 500.000 Mann...
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Wombat

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #33 am: 31. August 2016, 09:31:27 »

Gibt es eigentlich Rechtsgutachten o.ä. über die Geschlechtergleichberechtigung bei der Wehrgerechtigkeit? Würde so etwas bei einer Aussetzung der Aussetzung Berücksichtigung finden?
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FrankP

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #34 am: 31. August 2016, 09:47:04 »

Gibt es eigentlich Rechtsgutachten o.ä. über die Geschlechtergleichberechtigung bei der Wehrgerechtigkeit? Würde so etwas bei einer Aussetzung der Aussetzung Berücksichtigung finden?

Würde es (meiner Meinung nach) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht. Das läuft doch lange schon ausschließlich entsprechend der politischen Wetterlage - also derzeit strikt nach der üblichen political correctness.

Bezüglich der automatisierten Bevorzugung bei Einstellung/Beförderung von "gleich qualifizierten" Bewerberinnen im ÖD gab es seinerzeit zwei Urteile des BVerfG, meine ich, welche diese als GG-widrig einordneten. Die hat der EuGH dann wieder umgeworfen und das Thema hatte sich erledigt. [Soweit meine Erinnerung - die Rechtsexperten mögen mich bei Bedarf korrigieren.]

Eine Änderung der bisherigen Praxis halte ich für ausgeschlossen. Im Gegenteil - mit dem Eingriff in die unternehmerische Freiheit bei der Besetzung von Aufsichtsräten und analogen Plänen der Politik sogar für eine Quotierung auch im Management wird sich die staatlich verordnete Diskriminierung eher noch weiter ausdehnen.

Bei solchen Gelegenheiten erlaube ich mir immer gern, auf männerpolitische Initiativen wie z. B. "Manndat" hinzuweisen. Diese sind gerade dabei, ein wenig aus dem (medialen) Schattendasein heraus zu treten.
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miguhamburg1

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #35 am: 31. August 2016, 11:59:18 »

@ Wombat: Die Wieder-Aktivierung der Allgemeinen Wehrpflicht würde eben den vorherigen Rechtszustand herstellen, in dem nur Männer zur Erfassung, Musterung und ggf. Einberufung heranstanden. Für eine Allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen - und darunter subsumiert, in welchen Organisationen sie denn stattfinden solle, wäre eine Grundgesetzänderung erforderlich. Aufgrund des erheblichen Eingriffes in die Freizügigkeitsrechte junger Leute halte ich diese Grundgesetzänderung auf absehbare Zeit für vollkommen unrealistisch.

@ Gerd:

1)  Nochmals ganz deutlich: Der Auftrag der Bundeswehr ergibt sich aus dem Grundgesetz, den nachfolgenden relevanten Rechtsordnungen sowie den Vorgaben des/der jeweiligen Verteidigungsministers/in. In diesen auftragsbegründenden Dokumenten findet sich an keiner Stelle, dass die Bundeswehr für die Verzahnung von Staat und Zivilgesellschaft zu sorgen hätte oder Schule der Nation sein müsse. Diese Aufgabenzuweisung entspringt ausschließlich nur Ihrer Phantasie. Wenn überhaupt - und das bezweifle ich aus meiner Kenntnis von Jahrzehnten aktiver Dienstzeit - war das in Teilen die Folge abgeleisteter Wehrpflicht. Eine Wiederaktivierung des Vollzugs der Wehrpflicht mit diesen Begründungen kann und wird also nicht stattfinden. Auch die sicherheitspolitische Lage wird kaum dafür herhalten können, dies politisch entscheiden zu können.

2)  Wollten wir alleine durchgehend 100.000 Wehrpflichtige Soldaten pro Jahr einziehen, dann würde dies bei rund 350.000 im Jahr 2015 hier in Deutschland geborenen Jungen einer Einziehungsquote von 33 Prozent bedeuten. Verringert durch den Anteil von Kindern ausländischer Mitbürger kämen wir mit kraft auf 50 Prozent. Von Wehrgerechtigkeit kann dann wohl wieder nicht gesprochen werden.

3)  Um Ihnen nur einmal den Eindruck zu verleihen, welcher personelle Aufwuchs mit der Reaktivierung erforderlich wäre, sei Ihnen nur einmal die Größenordnung eines PzGren/InfBtl genannt, das beispielhaft ausschließlich mit wehrpflichtigen Mannschaftssoldaten in den Kampfkompanien besetzt würde: Je Komanie in drei Zügen wären dies 120 GWDL zuzüglich jeweils 3 Zugführer, 12 Gruppenführer und 10 Soldaten in der KpFü (25 Personen nur für den "Betrieb" dieser einen Kompanie). Bei vier Kampfkompanien macht dies für 480 GWDL 12 ZgFhr, 48 GrpFhr und 40 Soldaten in den KpFü (also zusätzlich notwendiges "Betriebspersonal" in den Kompanien von 100). Zuzüglich 50 GWDL und 150 SaZ/BS in der EinsUstgKp und 10 GWDL/30 SaZ/BS im Stab. Verhältnis also 540 GWDL zu 280 SaZ/BS. Jetzt können Sie sich eventuell die Größenordnung an zusätzlichem Personal vorstellen, die in etwa durch die Reaktivierung des GWD rekrutiert, betreut und bezahlt werden müsste.

4)  Dabei sind die zusätzlich erforderlichen Investitionen in den notwendigen Aufwuchs der Karriereorganisation (sprich Karrierecenter mit Musterungsärzten, Wehrersatzwesen), in die Wiederinbetriebnahme, Sanierung oder Neubau von Liegenschaften, in denen diese neu aufzustellenden Truppenteile stationiert werden müssten, sowie für deren Material, Waffen, Großgerät und Fahrzeuge überhaupt nicht erfasst. Alles dies ist im Zuge der Reduktion der Personalstärke in der Bundeswehr schlicht nicht mehr vorhanden, müsste wiederbeschafft werden (was für eine Aktion allein für das neue PzBtl 414 in BERGEN erforderlich ist, dessen Aufstellung sich über Jahre hinweg ziehen wird, kann man googlen), müsste als Liegenschaften erworben/wieder aktiviert und für die zeitgemäße Nutzung (und damit meine ich noch nicht einmal den Unterkunftsstandard 2000!) hergerichtet werden.

5)  Ich habe das von mir genannte Urteil des BVerfG schon vollkommen richtig verstanden. Die Unterscheidung zwischen Hauptverteidigungskräften und Krisenreaktionskräften wurde konsequenterweise im Laufe der Jahre immer mehr verwässert und mit dem Heeresmodell 2011 vollends aufgegeben. Wir haben schlicht nur noch Krisenreaktionskräfte (auch wenn sie so nicht mehr genannt werden), also Truppenteile, die geschlossen an Einsätzen welcher Art auch immer teilnehmen können. Wenn Sie jetzt zusätzlich GWDL in die Streitkräfte integrieren wollten, dann müsste hierfür eine Parallelorganisation gebildet, ausgestattet, ausgebildet und in Übung gehalten werden. Die Frage stellt sich, welchen Auftrag diese Organisation, die jährlich 100.000 GWDL durchschleust, habe soll angsichts des Umstands, dass wir in Friedenszeiten leben?

Isofern ist die Wiedereinführung des Vollzugs der Wehrpflicht schlicht vollkommen unrealistisch, nicht in kurzer Zeit machbar, nicht finanzierbar und politisch nicht durchsetzbar.

Im Übrigen macht sie auch militärisch keinen Sinn. Denn ich kann die vielen Wehrpflichtigen nicht in Einsätzen außerhalb Deutschlands einsetzen - und das ist schlicht ein wesentlicher Auftragsbestandteil der Bundeswehr, selbst wenn ausbildungsbedingt die Landes- und Bündnisverteidigung zumindest im Heer wieder in das Zentrum der Aufmerksamkeit gelangt.

Deshalb macht die Reaktivierung des GWD weder politisch, noch wirtschaftlich, noch militärisch Sinn. Wenn der Stärkeumfang der Bundeswehr erhöht werden soll/muss, dann muss die "Auftragsflexibilitä" zwingend erhalten bleiben und es darf kein wenig nutzbarer "Personalballast" aufgebaut werden. Wenn schon mehr Soldaten, dann also BS/SaZ/FWDL Ü 12, mit denen die Bundeswehr etwas anfangen kann.

Das ganze Gerede um die Reaktivierung des GWD mag die Stammtische landauf, landab beschäftigen, ist aber politisch nicht darstellbar und miliärisch sinnlos.
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wolverine

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #36 am: 29. September 2016, 07:58:53 »

Neuigkeiten aus Schweden.
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FrankP

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #37 am: 29. September 2016, 09:33:16 »

Neuigkeiten aus Schweden.


Ergänzend, mit ein paar Zahlen und Verweisen auf die ursprünglichen Quellen:

http://augengeradeaus.net/2016/09/schweden-plant-wiedereinfuehrung-der-wehrpflicht-fuer-maenner-und-frauen/

(Offenbar lässt sich also "Gleichstellung" durchaus auch anders durchbuchstabieren als unsere oberste Gerichtsbarkeit das (noch?) tut.)
« Letzte Änderung: 29. September 2016, 09:36:15 von FrankP »
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schlammtreiber

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #38 am: 29. September 2016, 11:01:57 »

(Offenbar lässt sich also "Gleichstellung" durchaus auch anders durchbuchstabieren als unsere oberste Gerichtsbarkeit das (noch?) tut.)

Karlsruhe liegt aber nicht in Schweden...  ;)
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FrankP

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #39 am: 29. September 2016, 11:05:46 »

Ach so...  :o
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miguhamburg1

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #40 am: 29. September 2016, 12:17:23 »

Im Übrigen gab es in Schweden bereits eine Art Dienstpflicht auch für junge Frauen. Das lässt sich mit den Voraussetzungen in Deutschland nicht vergleichen. Außerdem lässt diese Betrachtung auch das derzeitige Größenverhältnis der schwedischen Streitkräfte gegenüber der Bundesweh außer Acht.
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BUNDunited

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #41 am: 09. Januar 2017, 06:14:31 »

So jetzt sag ich mal was dazu, ich lese hier schon seit einiger Zeit gespannt mit:

Ja, der das Entschieden hat war der Vorgänger von Frau von der Leyen. Er war aber wenigstens selber Reserve-Stufz im Gebirgsbataillon. Die, die jetzt die Bundeswehr-Chefin ist hat nie bei der Bundeswehr gedient... Unsere Kanzlerin auch nicht, was ja nichts daran ändert dass sie als Kanzlerin das beste ist was Deutschland je passiert ist (sagen zumindest die Wirtschafts-, Wohlstands- und Bildungsstatistiken).

Seit der Aussetzung der Wehrpflich haben wir 28000 Soldaten an Personal abgenommen, vor 30 Jahren waren es noch eine halbe Millionen Soldaten, übrig sind jetzt gerade mal noch 177000 Soldaten. Als Vergleich: Siemens hat doppelt soviele Mitarbeiter als wir Soldaten in der ganzen Bundesrepublik! Wahrscheinlich noch weniger, wenn mal wirklich "der Kessel brennt" (dank der Wehrpflichtsaussetzung)

Auch beim THW hatten wir 2010 noch 41127 aktive Einsatzkräfte auf 856000 Dienststunden. Jetzt sind es nur noch 39087 auf 1121323 Dienststunden und 4 Auslandseinsatz-Standorte...

Die meisten Jugendlichen wollen doch garnicht mehr zur Bundeswehr und das echte Leben kennenlernen und seinem Land dienen. Die meisten gehen studieren und dienen nur noch ihrer Geldbörse, egal ob Master, Bachelor oder sonstwas. Ich bin damals zur Bundeswehr gekommen weil ich musste! Vorher wollte ich nie zum Bund, hatte eine völlig falsche Vorstellung vom Bund, fand es "uncool" und habe nur an mich selbst gedacht. Nachdem ich ja musste habe ich festgestellt dass Bundeswehr doch toller ist als ich dachte, leider war ich nur 4 Jahre SaZ, nach der AGA war meine Dienstzeit die tollste Erfahrung meines Lebens, wollte nach Ablauf unbedingt beim Bund bleiben, jetzt bin ich beim THW...

Ich denke viele die beim Bund sind haben das selbe durchgemacht. Aus meiner damaligen Klasse musste fast jeder, aber es wollte nur ein einziger wirklich von sich aus zum Bund (aber ausgerechnet er wurde ironischerweise wohl ausgemustert).

Ich finde, dass die Wehrpflicht ganz dringend wieder her muss, oder besser gesagt: die Aussetzung der Wehrpflich sollte sofort beendet werden...

Warum? Wir stehen völlig neuen Gefahren und Entwicklungen gegenüber. War es damals noch der böse böse Sovjet, haben wir jetzt eher mit militärisch-asymetrischen / zivilen Gefahren zu tuhen (wie NSU und IS). Zudem immer mehr Auslandseinsätze und ein stetig höher werdender Bedarf an Material und Personal. Ich brauch nur mal auf unseren Marinestützpunkt zu gehen, die Bundeswehr hat Potenzial und Bedarf, das man völlig ignoriert. Oder wie seht ihr das?

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht werden wir - realistisch nach den Statistiken und Gegebenheiten geschätzt - immer auf unsere NATO-Partner wie Trump & co. angewiesen sein wenn es um Gefahren von aussen geht, aber bei den gegeben Gefahren für die Zivilbevölkerung sollte man nicht nur die Aussetzung der Wehrpflicht beenden, sondern - ich gehe sogar noch ein Schritt weiter - auch die VPR dem Bedarf nach dem GG anzupassen:

Artikel 87a Abs. 2 GG: "Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt." dafür gibt es 2 festgelegte Fälle:
  • Als "Katastrophenhilfe" (Art. 35 Abs. 2 und 3 GG), gibt es THW vom Bund und diverse HiOrg der jeweiligen Länder
  • Und der "Innere Notstand" (Art. 87a Abs. 4 GG), ist bei Terroranschlägen definitiv gegeben.

FAZIT:

  • Inlandseinsätze der Bundeswehr (als Unterstützungstruppen für die BPol, vom BMI koordiniert) sind unbedenklicher als OP Enduring Freedom und in allen anderen Ländern ausser Deutschland völlig selbstverständlich.
  • Zudem sollte die Wehrpflicht wieder Eingesetzt werden, solange es noch nicht zu spät ist
  • und der Bund sollte mehr in seine Armee und Katastrophenschutz und Polizei investieren!

Das ist meine Meinung, aber über Meinungen kann man sich ja bekanntlich streiten, würde mich aber nicht wundern, wenn in 10 Jahren jemand auf diesen Thread schaut und sich sagt "Ja, hätten wir mal lieber machen sollen"... Ausserdem ist Haben besser als Brauchen und uns geht es finanziell und wirtschaftlich so gut wie seit 40 Jahren nicht mehr!
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miguhamburg1

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #42 am: 09. Januar 2017, 07:56:25 »

@ BUNDUNITED,

welche neuen Gesichtspunkte über die bereits bekannten und widerlegten Meinungsbeiträge haben Sie denn für Ihre Forderungen aufzubringen?

Bisher hat noch kein einziger der Befürworter der Wiederaktivierung der Wehrpflicht überzeugende Argumente vorgebracht, die beschreiben,

-  mit welcher rechtlichen Begründung wieder regelmäßig in die Freizügigkeitsrechte junger Männer eingegriffen werden soll,
-  wie die Wehr(dienst)gerechtigkeit bei Einberufungen hergestellt werden soll, ohne die völkerrechtlich verbindliche Obergrenze von 370.000 Soldaten zu überschreiten,
-  welchen militärischen Sinn diese Wehrpflichtigen haben sollen,
-  wer die zusätzlichen Haushaltsmittel im zweistelligen Milliardenbereich mindestens für zusätzliches Ausbilder- und Funktionerpersonal, Wehrverwaltung, Karriereorganisation, Liegenschaften, Waffen, Gerät und Waffensysteme, Bekleidung/pers Ausrüstung etc. bewilligen soll.

Im Übrigen wurde der Vollzug der Wehrpflicht vom Vor-Vorgänger der derzeitigen Ministerin ausgesetzt und nicht von ihrem Vorgänger
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F_K

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #43 am: 09. Januar 2017, 09:22:34 »

@ Migu:

Deine ersten Punkte sind ja valide und anerkannt.

Der Kostenpunkt ist allerdings fragwürdig - Kosten dürfen kein Argument bei Sicherheitsfragen sein.

Beispiel: "kosten" 1 Mio. Flüchtlinge ca. 18 Milliarden Euro (Pro Jahr, jedes Jahr ... und es kommen noch mehr - da reden wir über dreistellige Milliardenbeiträge in den nächsten Jahren - konservativ gerechnet).
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miguhamburg1

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #44 am: 09. Januar 2017, 10:18:52 »

Lieber F_K, erstens entsinne ich mich nicht, dass wir uns duzen und insoferm denke ich, dass es allemal höflich ist, diesbezügliche Erwartungen auch zu respektieren.

Die Aufstellung des Bundeshaushalts obliegt unseren Bundestagsabgeordneten. Dem Grunde nach teile ich Ihre Einschätzung, was den Aufwand für innere und äußere Sicherheit anbelangt. Ich gebe einfach zu bedenken, dass diese Erwartung in den letzten dreißig Jahren (und damit selbst zu Zeiten des Kalten Krieges) zu keinem Zeitpunkt auch nur halbwegs erfüllt wurde. Ich sehe auch derzeit keine parlamentarische Mehrheit hierfür. Insofern denke ich, dass wir vor einer realistischen Einschätzung der Lage der Dinge sicher davon ausgehen dürfen, dass jedwede Reaktivierung der Wehrpflicht auch daran scheitern würde, dass die dafür nötigen HH-Mittel nicht bereit gestellt werden würden.
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