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Autor Thema: Nachversicherung für SaZ - die neuen Bestimmungen  (Gelesen 1110 mal)

LwPersFw

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Für wen finden die neuen Regeln Anwendung ? :

"Die verbesserte Nachversicherung gilt nur für nachzuversichernde Soldaten auf Zeit, für die ab 01.01.2016 Nachversicherungsbeiträge fällig werden.

Der neue Absatz 2 des § 277 SGB VI lautet wie folgt:

„§ 181 Absatz 2a ist nicht anzuwenden, wenn die Nachversicherungsbeiträge vor dem 1. Januar 2016 fällig geworden sind.“

Endet beispielsweise die Dienstzeit eines Soldaten auf Zeit am 31.12.2015, so werden die Nachversicherungsbeiträge
am 01.01.2016 fällig, mit der Folge, dass der Erhöhungsbetrag nach § 181 Absatz 2a SGB VI zu berücksichtigen ist.

Dies gilt auch, wenn die Nachversicherungsbeiträge aufgrund eines zunächst vorliegenden und später wegfallenden
Aufschubgrundes nach dem 31.12.2015 fällig werden.

Endet die Dienstzeit vor dem 31.12.2015 ohne dass ein Aufschubgrund vorliegt, ist kein Erhöhungsbetrag anzusetzen."




Auf Deutsch : Die neuen Nachversicherungsregeln gelten nur für SaZ mit DZE ab (genau) 31.12.2015.



Quelle und weitergehende Erläuterungen : siehe Anhang
Gespeichert
aktiver Berufssoldat im Bereich Personalwesen

LwPersFw

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Grundlagen

Nach dem am 13. Dezember 2011 in Kraft getretenen Gesetz zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen vom 05.Dezember 2011 (EinsatzVVerbG) erhalten insbesondere nachzuversichernde Soldatinnen und Soldaten ohne Pensionsanspruch sowie rentenversicherungspflichtige freiwillig Wehrdienst Leistende und Zivilbeschäftigte des Bundes für bestimmte Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung in der gesetzlichen Rentenversicherung Zuschläge an Entgeltpunkten.

Mit §76e SGB VI wurde eine Norm geschaffen, nach der für jeden Kalendermonat einer besonderen Auslandsverwendung ein Zuschlag in Höhe von 0,18 Entgeltpunkten gewährt wird. Dieser Zuschlag wird zusätzlich zu den in diesem Monat erworbenen Pflichtbeiträgen gewährt.

Ein Anspruch auf Zuschläge auf Entgeltpunkte entsteht derzeit nur bei sogenannten mandatierten Einsätzen. Auslandseinsätze unter der Bezeichnung „einsatzgleiche Verpflichtungen“ erfüllen seit 01.06.2017 die Voraussetzungen zur Zahlung von AVZ, nicht aber zu zusätzlichen rentenrechtlichen Ansprüchen.

Zuschläge an Entgeltpunkten sind gemäß § 76e SGB VI dann zu gewähren, wenn besondere Auslandsverwendungen nach § 63c Absatz 1 Soldatenversorgungsgesetz
+ ab dem 13. Dezember 2011 abgeleistet werden,
+ nach dem 30. November 2002 mindestens 180 Tage an Zeiten besonderer Auslandsverwendungen vorliegen,
+ diese jeweils ununterbrochen mindestens 30 Tage gedauert haben und
+ während dieser Zeiten Pflichtbeitragszeiten vorliegen.

Die Zuschläge werden zusätzlich zu den in dieser Zeit aus versicherungspflichtigem Arbeitsentgelt, beitragspflichtigen Einnahmen nach § 166 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI oder aus einer Nachversicherung resultierenden Entgeltpunkten gewährt.

Entsprechend den vorgenannten Grundsätzen ist für alle Personen, die nach dem 12. Dezember 2011 an einer besonderen Auslandsverwendung teilgenommen haben, von Amtes wegen zu prüfen, ob Zuschläge an Entgeltpunkten zu gewähren sind. Eines gesonderten Antrages bedarf es hierfür nicht.

Für jeden Kalendermonat einer besonderen Auslandsverwendung - frühestens für Zeiträume ab dem 13.12.2011- ist ein Zuschlag von 0,18 Entgeltpunkten an die gesetzliche Rentenversicherung zu melden. Die Meldung hat für SaZ mit der Nachversicherung am Ende der besonderen Auslandsverwendung zu erfolgen. Die entsprechenden Beiträge für die Zuschläge an Entgeltpunkten werden durch den Bund berechnet und getragen

Verfahren

Eine Antragstellung auf Berücksichtigung von Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung in der gesetzlichen Rentenversicherung ist für SaZ nicht erforderlich.

Das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) nimmt zentral die Aufgaben als anspruchsfestsetzende Dienststelle und Ansprechpartner für die Rentenversicherungsträger wahr.

Die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen erfolgt von Amts wegen für alle besonderen Auslandsverwendungen ab Dezember 2002.

SaZ werden bei Vorliegen der Voraussetzungen nach §§ 181 ff SGB VI am Ende ihrer Dienstzeit in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Sofern sie während ihrer Dienstzeit an einer besonderen Auslandsverwendung nach § 76e SGB VI teilgenommen haben, prüft die zentrale Stelle die Anspruchsvoraussetzungen der Zuschläge auf Entgeltpunkte.

Die Meldungen der zuschlagberechtigenden Zeiten erfolgen durch die zentrale Stelle –BAPersBw PA 1.4 – an das Bundesverwaltungsamt (BVA). Die Rentenbeiträge werden vom BVA an den RVT überwiesen.

Gespeichert
aktiver Berufssoldat im Bereich Personalwesen
 

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