Forum Chat ()

StartseiteForumTeamANB / RegelnFeedgenerator Hilfe
  • 21. Oktober 2019, 14:38:12
  • Willkommen Gast
Bitte logg dich ein oder registriere dich.

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Erweiterte Suche  

Neuigkeiten:



Wir mussten, für die nächste Zeit, leider das Schreiberecht für Gäste beschränken, da wir in den letzten 2 Tagen ca 1000 Beiträge mit Werbung für Pornoseiten von "Gästen" hatten

Leider wird uns vom Team der Arbeitsaufwand nach Europäischer Arbeitszeitrichline nicht gut geschrieben und somit haben wir beschlossen, das Schreiberecht für Gäste bis auf weiteres ruhen zu lassen.

Aufgrund des aktuellen Angriffs können Neuanmeldungen nur noch manuell freigeschaltet werden. Falls sich jemand angemeldet, aber bisher noch keine Bestätigungsmail bekommen hat- einfach nochmal versuchen. Es kann passieren, dass ihr bei der Löschung von Spamanfragen durchgerutscht seid.

Autor Thema: Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen  (Gelesen 1590 mal)

F_K

  • die wandelnde ZDV
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 14.258
Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
« Antwort #15 am: 13. Juni 2019, 10:24:07 »

@ msnbn69:

.. hat der BGH hier über das einfache unberechtigte Tragen eines Feldanzuges entschieden? (Spoiler: NEIN).

Kann daher auf dessen strafrechtliche Relevanz geschlossen werden (Spoiler: Nein.)

Frage:

Hast Du einen Strafrechtskommentar zu der Strafnorm gelesen und inhaltlich verstanden? (Ich spare mir das Spoilern ...)
Gespeichert

msnbg69

  • *
  • Offline Offline
  • Beiträge: 6
Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
« Antwort #16 am: 13. Juni 2019, 10:36:27 »

-> Kann daher auf dessen strafrechtliche Relevanz geschlossen werden (Spoiler: Nein.)

Nein, aber der Tenor ist klar. Keine Staatsanwaltscahft wird für das einfache Tragen eines veralteteten Feldanzuges einen Strafprozess führen.

Nebenbei gesagt bin ich auch schon ab und zu damit rumgelaufen. Ausser das mich einige wenige ein wenig merkwürdig angeschaut haben hat sich niemand drum gekümmert.

Gespeichert

F_K

  • die wandelnde ZDV
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 14.258
Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
« Antwort #17 am: 13. Juni 2019, 10:39:19 »

@ msnbg69:

Die Frage der STRAFBARKEIT ist völlig unabhängig von der Frage zu beantworten, ob es eine StA gibt, die deswegen einen Prozeß führt.

Ich will Dich nicht schocken - viele (berechtigte) Strafanzeigen werden wegen Überlastung der StA eingestellt - dies ist aber keinerlei Aussage bezüglich der Strafbarkeit der Delikte.

Also direkte Frage: Strafrechtskommentar (ist ein Buch) gelesen?
Gespeichert

msnbg69

  • *
  • Offline Offline
  • Beiträge: 6
Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
« Antwort #18 am: 13. Juni 2019, 13:43:45 »

@F_K:
Vielen Dank für die belehrenden Worte. Aufgrund einer gewissen Nähe zur Justiz schockt mich dein Wissen um die massenhafte Einstellung von Strafverfahren nicht. Und das eben auch wenn es sich um Offizialdelikte handelt. Bei dem Strafrechtskommentar handelt es sich übrigens nicht um EIN Buch sondern es gibt davon eine Vielzahl. Übrigens ist ein Online Zugan dazu hiklfreich, jedoch nicht ganz billig.

Letztendlich reiht sich bei der Strafbarkeit eines unerlaubten Tragens eines Feldanzuges immer die Frage ein, ob es sich dabei um eine Uniform handelt die aufgrund öffentlich-rechtlicher Bestimmung eingeführt ist. Und das scheint mir in allen mir eingesehenen Kommentare bzw. Urteilen nicht abschließend festgestellt worden sein.

Ggf. habe ich einen Kommentar übersehen. Vielleicht könntest Du so freundlich sein, diesen an dieser Stelle mit Quellenangabe zu zitieren.

Vielen Dank.
Gespeichert

F_K

  • die wandelnde ZDV
  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 14.258
Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
« Antwort #19 am: 13. Juni 2019, 14:01:56 »

@ msnbg69:

Ja, es gibt verschiedene Strafrechtskommentare - meine Bemerkung, "ein Buch" zielte eben genau darauf ab, dass dies nicht als Link oder "einfach" online zur Verfügung steht.
Die "armen" Justizbeamten erhalten in aller Regel ein Buch, seltener einen online Zugang (ich frage nach, meine Frau hat den Wälzer nicht ständig zu Hause ...).

Wir sind uns sicherlich auch einig, dass solche Delikte es nur (in der Regel) dann "vor einen Richter schaffen", wenn da weitere strafbahre Handlungen dazutreten.
Der Fall mit der weder vollständigen, noch überhaupt existenten Polizeiuniform steht sicherlich auch in Deinem Kommentar.

Der (alte) Feldanzug ist ebenfalls unstreitig aufgrund öffentlich-rechtlicher Bestimmungen eingeführt.
Gespeichert

FoxtrotUniform

  • *****
  • Offline Offline
  • Beiträge: 1.170
Antw:Alter Feldanzug Moleskin/oliv - privat tragen
« Antwort #20 am: 14. Juni 2019, 16:49:09 »

@FK: Das Zitat des einschlägigen Kommentars würde mich ebenfalls interessieren.

Ganz davon ab gibt es wenig alberneres, als dass ein erwachsener Mensch in einer (ehemaligen) Bundeswehr-Uniform rumläuft, ohne Angehöriger unserer Streitkräfte zu seien.

Gesendet von meinem Mobilgerät

Gespeichert
Hochmut kommt vor dem Fall  ::)
 

© 2002 - 2019 Bundeswehrforum.de