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Den im Auslandseinsatz befindlichen Kameraden und Kameradinnen eine ruhige und friedvolle Weihnachtszeit. Kommt gesund wieder heim.

Autor Thema: hib-Meldung 381/2010 vom 19. November 2010  (Gelesen 1508 mal)

StOPfr

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hib-Meldung 381/2010 vom 19. November 2010
« am: 19. November 2010, 18:01:42 »

Portugal wird über gewaltbereite Störer des Nato-Gipfels informiert
Auswärtiges/Antwort - 19.11.2010

Berlin: (hib/HLE/AW) Die Gewährleistung der Sicherheit des Nato-Gipfels in Lissabon liegt in der Verantwortung der portugiesischen Behörden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/3656) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/3313) mit. Es lägen bisher keine Anfragen für unmittelbare Unterstützungsleistungen durch die Bundesregierung vor. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe der portugiesischen Polizei zugesagt, ”nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts personenbezogene Daten zur geplanten Anreise potenziell gewaltbereiter Störer zu übermitteln, soweit hierzu konkrete Erkenntnisse aufkommen“.

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Fitsch

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Re:hib-Meldung 381/2010 vom 19. November 2010
« Antwort #1 am: 22. November 2010, 08:03:56 »

d.h. im Klartext: das BKA wird die Fraktionsliste der Linken den portogisischen Behörden zur Verfügung stellen.  ;D
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Re:hib-Meldung 381/2010 vom 19. November 2010
« Antwort #2 am: 22. November 2010, 18:11:07 »

d.h. im Klartext: das BKA wird die Fraktionsliste der Linken den portogisischen Behörden zur Verfügung stellen.  ;D

...womit sich die Anzahl "unterhaltsamer" Anfragen (siehe 382/2010) dann leider merklich reduzieren würde  ;)
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