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Themen heute:

   • Mehr Studienanfänger bei Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst erwartet
  
   • 648.000 Euro für Erforschung von Posttraumatischen Belastungsstörungen in 2010

   • Bundeswehr unterstützt Münchner Sicherheitskonferenz 2011 mit 330 Soldaten

   • Richtlinien für die Durchführung des Lebenskundlichen Unterrichts bei der Bundeswehr

   • Schließung von Bundes-wehrstandorten


Mehr Studienanfänger bei Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst erwartet
Bildung und Forschung/Antwort - 02.02.2011

Berlin: (hib/STO/MIK) Bei einer möglichen Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst zum 1. Juli 2011 ist mit mehr Studienanfängern zu rechnen, als dies bisher für die zweite Programmphase des Hochschulpakts 2020 von 2011 bis 2015 prognostiziert worden war. Dies habe die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) auf Basis eines Berichts der Staatssekretärs-Arbeitsgruppe Hochschulpakt festgestellt, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4295) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/4076). Danach sei ”abhängig von der Ausgestaltung der Freiwilligen-dienste durch das Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 und das Gesetz zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes“ mit einem Zuwachs von 34.600 bis 59.000 Studienanfängern zu rechnen.

Wie die Bundesregierung erläutert, entstünde dadurch bei angenommenen 26.000 Euro pro zusätzlichem Studienanfänger ein bisher nicht eingeplanter Mehrbedarf in Höhe von rund 0,9 bis 1,5 Milliarden Euro. Bund und Länder seien sich einig, ”die durch eine Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst sich ergebenden zusätzlichen Studienanfänger im System des bestehenden Hochschulpakts zu finanzieren“. Die GWK habe die Staatssekretärs-Arbeitsgruppe beauftragt, ”im Lichte der Ent-scheidung des Bundes zur Aussetzung von Grundwehr- und Zivildienst“ und einer Prognose der Kommission für Statistik der Kultusministerkonferenz über deren Auswirkungen ”Vorschläge zu erarbeiten, wie damit im System des Hochschulpakts verantwortungsvoll umzugehen ist“.

Quelle


648.000 Euro für Erforschung von Posttraumatischen Belastungsstörungen in 2010
Verteidigung/Antwort - 02.02.2011

Berlin: (hib/AW/MIK) In Afghanistan werden derzeit drei Truppenpsychologen an den Standorten in Mazar-e-Sharif und in Kunduz zur Betreuung der rund 4.575 Soldaten des Isaf-Kontingents eingesetzt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4486) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/4313) zur Prävention und Behandlung von Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) bei Soldaten mit. Im Rahmen des Kfor-Einsatzes steht nach Regierungsangaben den rund 1.330 Bundeswehrsoldaten ein Truppenpsychologe am Standort Prizren zur Verfügung. Die psychologische Betreuung des deutschen Eufor-Kontingents in Bosnien-Herzegowina erfolge im erforderlichen Fall durch die Verlegung eines Truppenpsychologen aus Deutschland. Die Betreuung der Marine-Missionen Unifil vor der Küste des Libanons, Atalanta am Horn von Afrika und Active Endeavour im Mittelmeer erfolgt temporär durch jeweils einen Truppenpsychologen.

Seit Beginn der Auslandseinsätze beschäftigt sich die Bundeswehr nach Aussage der Regierung intensiv mit den einsatzbedingten psychischen Erkrankungen. Seitdem seien die Betreuungsmaßnahmen ”ständig ausgebaut und verbessert worden“. So sei der Fachbereich ”Psychische Gesundheit“ mit der Abteilung Psychiatrie am Berliner Bundeswehrkrankenhaus zum Forschungs- und Behandlungszentrum für Psychotraumatologie zusammengeführt worden. Ziel sei es, wissenschaftliche Grundlagenforschung und medizinische Versorgung zusammenzuführen.

Nach Angaben der Regierung erforscht die Bundeswehr zusammen mit verschiedenen Universitäten Die Ursachen und Behandlungsmethoden der PTBS. Für diese Projekte seien im Jahr 2010 insgesamt 648.000 Euro ausgegeben worden.

Quelle


Bundeswehr unterstützt Münchner Sicherheitskonferenz 2011 mit 330 Soldaten
Verteidigung/Antwort - 02.02.2011

Berlin: (hib/AW/MIK) Die Bundeswehr wird die Vorberei-tung und die Durchführung der Münchner Sicherheitskonferenz 2011 vom 4. bis 6. Februar mit zirka 330 Soldaten unterstützen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4484) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (17/4266) mit. Die Soldaten würden unter anderem beim Aufbau und der Betreuung der Medienzentren, bei der Betreuung und dem Transport von Gästen und Delegationen, bei der Ausweis- und Raumkoordination und bei der sanitätsdienstlichen Betreuung eingesetzt.

Nach Angaben der Regierung werden sich die Kosten des Einsatzes auf dem Niveau des Einsatzes während der Münchner Sicherheitskonferenz des Vorjahres bewegen. Damals seien für den Einsatz rund 393.000 Euro an Personalkosten und rund 30.000 Euro an Sachkosten aufgewendet worden. Da die personelle und materielle Unterstützung der Sicherheits-konferenz im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Bundes-regierung erfolge, würden die Kosten dem Veranstalter nicht in Rechnung gestellt.

Quelle


Im Bundestag notiert: Richtlinien für die Durchführung des Lebenskundlichen Unterrichts bei der BundeswehrVerteidigung/Kleine Anfrage - 02.02.2011

Berlin: (hib/AW/MIK) Die Fraktion Die Linke will von der Bundesregierung wissen, welche Richtlinien für die Durchführung des Lebenskundlichen Unterrichts bei der Bundeswehr im Allgemeinen und für das Thema ”Folter“ bestehen. In ihrer Kleinen Anfrage (17/4396) verweist die Fraktion auf einen Workshop von Militärgeistlichen, in dessen Bericht es heiße: ”Alle Teilnehmer im workshop stimmten überein, dass Fragen zur Folter wegen ihrer moralischen Qualität eng mit dem Gewissen verbunden sind.“ Aus Sicht der Fraktion ist es aber nicht hinnehmbar, wenn im Lebenskundlichen Unterricht vermittelt werde, die Anwendung von Folter sei eine individuelle Gewissensentscheidung. Die Linke betont, dass Folter in Deutschland ausnahmslos verboten ist.

Quelle
  

Im Bundestag notiert: Schließung von Bundeswehrstandorten
Verteidigung/Antwort - 02.02.2011

Berlin: (hib/AW/MIK) Die Bundesregierung wird vor Mitte 2011 keine Angaben zur möglichen Schließung von Bundes-wehrstandorten machen können. Dies teilt sie in ihrer Antwort (17/4343) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit (17/4117). Dafür müssten erst die Strukturan-passungen der Bundeswehr abschließend geprüft werden.

Die abschließenden Standortentscheidungen würden im Dialog mit den Regierungen der Bundesländer getroffen.

Quelle