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Themen heute:

   • US-Streitkräfte

   • Bundesregierung bewertet Integration von Frauen in die Streitkräfte positiv

   • Veranstaltungen von Jugendoffizieren an Schulen

   • Truppenübungsplatz Baumholder

   • Verlängerung des Afghanistan-Mandates gebilligt


Verlängerung des Afghanistan-Mandates gebilligt
Auswärtiger Ausschuss - 18.01.2012

Berlin: (hib/BOB) Eine breite Mehrheit aus CDU/CSU, SPD und FDP hat am Mittwochmittag im Auswärtigen Ausschuss den Weg dafür freigemacht, eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes zu ermöglichen. Das Mandat läuft bis zum 13. Januar 2013, heißt es in einem entsprechenden Antrag (17/8166) der Bundesregierung. Die Linke und ein Abgeordneter der Grünen stimmten mit „Nein“. Der Rest der Grünen enthielt sich. Laut Antrag soll die Obergrenze der eingesetzten Bundeswehrsoldaten 2012 erstmals herabgesetzt werden. Ab Februar nächsten Jahres sind nur noch bis zu 4.900 Soldaten in Afghanistan vorgesehen. Gegenwärtig würden in dem Land am Hindukusch maximal 5.350 Bundeswehrsoldaten Dienst mit der Waffe tun, heißt es im Antrag weiter. Die Gesamtkosten des auf ein Jahr angelegten Mandats sollen mehr als eine Milliarde Euro betragen.

Die Bundesregierung führte weiter aus, dass derzeit afghanische Streitkräfte in einem Drittel des Landes und für die Hälfte der afghanischen Bevölkerung die Sicherheitsverantwortung übernehmen würden. Bis Ende 2014 – so die Planung – würde die Sicherheit des Landes dann vollständig in den Händen von afghanischer Armee und Polizei liegen. Laut Regierungsantrag wird die geplante Sollstärke von 352.000 Mitgliedern der afghanischen Armee und der Polizei im kommenden Jahr erreicht. Allerdings reiche der rein zahlenmäßige Aufwuchs nicht aus, um den Herausforderungen gerecht zu werden, schreibt die Bundesregierung weiter. Im Fokus der internationalen Gemeinschaft stehe deshalb zunehmend die Qualifizierung, Ausbildung und Beratung in Führungsfragen und bei Einsätzen.

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Im Bundestag notiert: Truppenübungsplatz Baumholder
Verteidigung/Antwort - 18.01.2012

Berlin: (hib/AW) Der Truppenübungsplatz Baumholder im rheinland-pfälzischen Kreis Birkenfeld wird auch zukünftig von der Bundeswehr und Streitkräften anderer Nato-Staaten für die Ausbildung und Schießübungen genutzt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8240) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8062) * mit. Baumholder sei der einzige Truppenübungsplatz in Deutschland, der taktische Luft-Boden-Einsätze mit Übungs- und Gefechtsmunition aus mittleren und großen Höhen erlaube. Im vergangenen Jahr sei er von den Streitkräften Deutschlands, Belgiens, Frankreichs, der Niederlande und der USA genutzt worden. Nach Regierungsangaben wird die Infrastruktur des Truppenübungsplatzes einschließlich der Lager Aulenbach und Wilhelmsbad für knapp acht Millionen Euro saniert.

* Vom BT nicht korrekt verlinkt Nach Reklamation korrekt verlinkt
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Im Bundestag notiert: Veranstaltungen von Jugendoffizieren an Schulen
Verteidigung/Antwort - 18.01.2012

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung weist den von der Fraktion Die Linke erhobenen Vorwurf zurück, sie verweigere die Auskunft über geplante Veranstaltungen von Jugendoffizieren an Schulen. In ihrer Antwort (17/8035) auf eine Kleine Anfrage (17/7715) der Linksfraktion weist sie darauf hin, dass die Termine von Jugendoffizieren an Schulen grundsätzlich erst nach der Durchführung erfasst und veröffentlicht würden. Die geplanten Termine seien schließlich abhängig von der veranstaltenden Schule und den Lehrkräften. Der Jahresbericht über den Einsatz der Jugendoffiziere werde unaufgefordert den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses zur Verfügung gestellt und im Internet veröffentlicht. Damit komme die Regierung in umfassender Weise ihrer Informationspflicht nach.

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Bundesregierung bewertet Integration von Frauen in die Streitkräfte positiv
Verteidigung/Unterrichtung - 18.01.2012

Berlin: (hib/AW) Die Zahl der Frauen in der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Dies teilt die Bundesregierung im Dritten Erfahrungsbericht zum Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2010 (17/8073) mit. So habe sich der Anteil der Frauen seit Öffnung aller Laufbahnen für den freiwilligen Dienst in den Streitkräften im Jahr 2001 verdreifacht. Im Januar 2011 dienten nach Regierungsangaben 17.496 Frauen in der Truppe. Dies entspreche einem Anteil von 9,26 Prozent bei den Berufs- und Zeitsoldaten. Mit weitem Abstand am stärksten seien Frauen noch immer im Sanitätsdienst vertreten, dort liege der Frauenanteil mit 7.257 Soldatinnen bei 41,07 Prozent. In den übrigen Truppenteilen liege der Frauenanteil bei 6,76 Prozent.

Positiv bewertet die Regierung auch die Integration der Frauen in die Bundeswehr. Es lägen keine Erkenntnisse vor, dass ihre Integration „über Einzelfälle hinaus besondere Probleme bereitet“. Die langjährigen Erfahrungen mit Soldatinnen im Sanitätsdienst hätten gezeigt, dass mit steigendem Frauenanteil eine Normalität im Umgang zwischen den Geschlechtern einkehre. Diese Normalität werde auch in allen anderen Bereichen der Streitkräfte eintreten, wenn dort vermehrt Frauen die Vorgesetztenfunktion übernehmen.

Trotz guter Fortschritte benennt der Bericht jedoch auch Defizite bei der Betreuung von Soldatenkindern und bei der Vereinbarkeit von Familie und Dienst. So seien an vielen Standorten noch nicht genügen Plätze in den örtlichen Kinderbetreuungseinrichtungen vorhanden. Zudem würden die für Soldatenkinder reservierten Belegplätze nur einmal im Jahr vergeben und danach nicht freigehalten. Dies wirke sich vor allem bei Versetzungen der Soldaten negativ aus, wenn diese zeitlich nicht mit der Vergabe der Betreuungsplätze übereinstimme.

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Im Bundestag notiert: US-Streitkräfte
Verteidigung/Antwort - 18.01.2012

Berlin: (hib/AW) Die US-Streitkräfte nutzen in Deutschland jeweils drei Absprungplätze in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz für Übungen ihrer Fallschirmjäger. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort (17/8238) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8048) mit. Die jeweils zuständigen zivilen Behörden würden gemäß des Bundesleistungsgesetzes mindestens drei Wochen vor Beginn einer Übung informiert.

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