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Themen heute:

   • 48. Münchner Sicherheitskonferenz

   • Umfassende und kostenfreie Kommunikation für Soldaten im Auslandseinsatz


Im Bundestag notiert: 48. Münchner Sicherheitskonferenz
Verteidigung/Antwort - 07.03.2012

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat die Vorbereitung und Durchführung der diesjährigen 48. Münchner Sicherheitskonferenz mit 330 Soldaten unterstützt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/8542 neu) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/8399) mit. Die Kosten für den Einsatz lägen im Bereich der Ausgaben des Einsatzes im Rahmen der 47. Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2011. Damals seien Personalkosten in Höhe von 576.000 Euro und Sachkosten von 49.000 Euro angefallen.

Quelle


Linke: Umfassende und kostenfreie Kommunikation für Soldaten im Auslandseinsatz
Verteidigung/Antrag - 07.03.2012

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert deutlich verbesserte Informations- und Kommunikationsmittel für die im Ausland eigesetzten Bundeswehrsoldaten. In ihrem Antrag (17/8795) spricht sie sich dafür aus, den Soldaten einen ungehinderten und vollständigen Zugang zu Rundfunk-, Presse und Onlineberichterstattung zu gewähren. Zudem müsse ihnen die Möglichkeit eingeräumt werden, kostenfrei nach Deutschland zu telefonieren. Derzeit sei dies nur in den ersten 30 Minuten pro Woche kostenfrei. Die Linksfraktion fordert zudem die kostenfreie Nutzung des Internets für die Soldaten in Auslandseinsätzen. Die Unterkünfte in den Einsatzgebieten sollten nach Möglichkeit flächendeckend mit einer Technologie ausgestattet sein, die die Nutzung von Videotelefonie ermöglicht. Es sei zudem sicher zu stellen, dass die Privatsphäre der Soldaten in den Gemeinschaftsunterkünften bei der Nutzung von Videotelefonie gewährleistet ist. „Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass diese Kommunikationswege den Soldatinnen und Soldaten durch den Dienstherrn in entsprechender Qualität und kostenfrei zur Verfügung gestellt werden“, argumentiert die Fraktion. Sie beruft sich auch auf den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der das Kommunikationsangebot als nicht zufriedenstellend bezeichnet habe.

Quelle