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Autor Thema: hib-Meldung 327/2013 vom 12. Juni 2013  (Gelesen 1075 mal)

StOPfr

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hib-Meldung 327/2013 vom 12. Juni 2013
« am: 12. Juni 2013, 18:16:46 »
Linke stellt Missbilligungsantrag gegen de Maizière
 
Verteidigung/Antrag - 12.06.2013

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert den Bundestag auf, die Amtsführung von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zu missbilligen. Der Minister trage die Verantwortung für die „Verschwendung von Steuergeldern“ bei der Entwicklung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“, schreibt die Fraktion ihren Antrag (7/13899) Zudem sei de Maizière mitverantwortlich für die fehlende Unterrichtung und die Desinformation des Bundestages und der Öffentlichkeit.

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