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[StOPfr]

Im Bundestag notiert: zivil-militärische Ausbildung durch EU und Nato in Libyen
 
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 16.07.2013

Berlin: (hib/AHE) Die zivil-militärische Ausbildung durch EU und Nato in Libyen ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14279). Die Bundesregierung soll Angaben zur EU-Mission EUBAM Libyen machen, in deren Rahmen bis zu 20 Beamte der Bundespolizei entsendet werden sollen. Konkret wollen die Abgeordneten etwa wissen, über „welche Mittel, Ressourcen und Informationszugänge“ die Mission verfügen soll und für welche besonderen Aufgaben die deutschen Beamten vorgesehen sind.

Quelle


nachrichtlich aus 382/2013:

Im Bundestag notiert: Massaker von Oradour
 
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 16.07.2013

Berlin: (hib/AHE) Gedenkveranstaltungen an Orten von NS-Verbrechen sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14297). Die Abgeordneten fragen darin unter anderem, ob es zutrifft, dass „bis heute kein hochrangiger Vertreter der Bundesregierung an den Feierlichkeiten zur Erinnerung an das Massaker von Oradour teilgenommen hat“. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, zu welchen weiteren Gedenkfeiern von Jahrestagen deutscher Massenverbrechen in den von Deutschland besetzten Gebieten sie regelmäßig Einladungen erhält und an welchen davon sie mit eigenen Vertretern teilnimmt.

Quelle

 

[Lidius]

Im Bundestag notiert: Massaker von Oradour

Im Prinzip hab ich ja nichts gegen die Kleinen Anfragen der Linken, teilweise sind ja auch gute und sinnvolle Fragen dabei. Zwar auch vieles was in meinen Augen eher Unsinn und merkwürdige Unterstellungen sind, aber die Fraktion nimmt halt ihr parlamentarisches Recht wahr.

In dieser ist aber wieder so ne "Kopfschüttel-Frage" drin:

3. Von welchen Gedenkfeiern in den von Deutschland besetzten Gebieten, zu
denen sie nicht eingeladen wurde, hat die Bundesregierung Kenntnis (bitte
nach Ort und Datum seit 1949 aufschlüsseln)?

Wie soll denn so etwas bitte Sinnvoll und Vollständig beantwortet werden? Es führt doch niemand Buch darüber ob Deutschland zu einer Gedenkfeier im Jahre '57 nicht eingeladen wurde...

[StOPfr]

Wahrscheinlich liegen dazu in der Stasi-Unterlagen-Behörde ganze Bände... Es sollte mich sehr wundern, wenn das in Ostberlin nicht akribisch nachgehalten worden wäre, um Kapital daraus zu schlagen. 

[MMG]

Wahrscheinlich liegen dazu in der Stasi-Unterlagen-Behörde ganze Bände...[...]

Müsste Die Linke das dann nicht am Besten wissen!? 

[StOPfr]

Keine Ahnung, wie umfangreich deren Archiv ist... Ich tippe darauf, dass sie das abgleichen wollen  !