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Themen heute:

   • Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

   • Bundeswehr gibt mehr Geld für Werbung aus

   • Entwicklung von Drohnen in der EU

   • Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt

   • Drohneneinsätze werden thematisiert


Öffentliche Auftritte der Bundeswehr
 
Verteidigung/Kleine Anfrage - 10.12.2013

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will über die öffentlichen Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal des Jahres 2014 informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/85) verlangt sie unter anderem Auskunft über die geplante Beteiligung an Messen und Ausstellungen, Vorträge von Karriereberatern und Jugendoffizieren in Schulen und Hochschulen, Auftritte des Musikkorps, Gelöbnisse und Zapfenstreiche.

Quelle


Bundeswehr gibt mehr Geld für Werbung aus
 
Verteidigung/Antwort - 10.12.2013

Berlin: (hib/AW) Nach dem Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 muss die Bundeswehr mehr Geld für Personalwerbung ausgeben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/89) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/32) hervor. Die frühere, erfolgreiche Gewinnung von Zeitsoldaten aus dem Kreis der Wehrpflichtigen „sei nicht mehr in der bisherigen Form fortsetzbar und musste durch zusätzliche Maßnahmen der Personalgewinnung kompensiert werden“. Deshalb habe der Bundestag die Haushaltsmittel für die Nachwuchsgewinnung deutlich erhöht. Nach Angaben der Regierung stiegen sie von 8,5 Millionen Euro im Jahr 2011 auf 20,3 Millionen Euro im Jahr 2012. Zukünftig setze die Bundeswehr verstärkt auf die Fernsehwerbung bei der Personalgewinnung. So seit die Gesamtsendezeit für Werbespots von 269 Minuten im Jahr 2012 auf 627 Minuten im Jahr 2013 erhöht worden.

Quelle


Entwicklung von Drohnen in der EU
 
Verteidigung/Kleine Anfrage - 11.12.2013

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über eine mögliche Entwicklung einer militärischen Drohne in der Europäischen Union. In einer Kleinen Anfrage (18/124) will sie unter anderem wissen, ob dieses Thema auf dem EU-Gipfel am 19. und 20. Dezember dieses Jahres beraten wird. Zudem fragt die Linksfraktion nach dem Standpunkt der Bundesregierung zur Entwicklung einer sogenannten MALE-Drohne mit mittlerer Flughöhe und großer Reichweite.

Quelle


Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt
 
Verteidigung/Kleine Anfrage - 12.12.2013

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über das Logistikkommando der Bundeswehr in Erfurt. In einer Kleinen Anfrage (18/144) will sie unter anderem wissen, an welchen Auslandseinsätzen das Kommando seit seiner Verlegung nach Erfurt im Januar 2013 beteiligt war und in welche übernationale Militärstrukturen der Nato und der EU es eingebunden ist. Zudem will die Linksfraktion wissen, wie viele Soldaten und Zivilbeschäftigte im Logistikkommando tätig sind.

Quelle


Drohneneinsätze werden thematisiert
 
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 12.12.2013

Berlin: (hib/BOB) Aufgrund welcher Überlegungen sich die Bundesregierung Anfang 2008 zur Ansiedlung von Africom (Drohneneinsätze), dem Afrika-Kommando des US-Verteidigungsministeriums, auf deutschem Staatsgebiet bereit erklärt hat, möchten Bündnis 90/Die Grünen wissen. In einer Kleinen Anfrage (18/129) schreiben die Grünen weiter, sie wollten erfahren, warum diese Maßnahme erfolgte, obwohl sie vorher von zwölf afrikanische Staaten abgelehnt wurde. Was die Gründe für diese Drohneneinsätze im Afrika im Einzelnen sind, möchte die Fraktion auch erfahren. Die Grünen wollen auch erfahren, inwiefern die Bundesregierung sicher gestellt hat, dass von US-Stützpunkten in Deutschland keine Tötungen durch Drohnen erfolgen.

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