Themen heute:
• US-Drohnen in Deutschland
• Einsätze von Jugendoffizieren
• "Adventure Camp" der Bundeswehr
• Zweifel an Kasernennamen
US-Drohnen in Deutschland Verteidigung/Kleine Anfrage - 10.02.2014Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Stationierung und die Flüge von Drohnen der amerikanischen Streitkräfte in Deutschland. In einer Kleinen Anfrage (
18/389) will sie unter anderem wissen, seit wann Drohnen auf den US-Basen in Mannheim, Bamberg, Baumholder, Kaiserslautern, Stuttgart und Ansbach stationiert sind beziehungsweise die Bundesregierung davon Kenntnis hat. Zudem will die Fraktion darüber informiert werden, welche Flugbeschränkungsgebiete über oder zwischen den US-Basen für Drohnen-Flüge ausgewiesen sind.
QuelleEinsätze von Jugendoffizieren Verteidigung/Kleine Anfrage - 10.02.2014Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Informationen über die Einsätze von Jugendoffizieren. In einer Kleinen Anfrage (
18/405) will sie unter anderem wissen, welche Termine von Jugendoffizieren für Vorträge und Diskussionsrunden vor Schülern im ersten Quartal des Jahres geplant sind. Zudem moniert sie die Antwortpraxis der Bundesregierung auf die bisherigen Anfragen nach Einsätzen der Jugendoffiziere und fordert dafür eine ausführliche Begründung.
Quelle"Adventure Camp" der Bundeswehr Verteidigung/Kleine Anfrage - 10.02.2014Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Informationen über das sogenannte „Adventure Camp“ der Bundeswehr für 16- bis 19-Jährige vom 14. bis 18. Februar dieses Jahres auf einer Berghütte in den Chiemgauer Alpen. In einer Kleinen Anfrage (
18/406) will sie unter anderem wissen, wie viele Jugendliche sich um die Teilnahme beworben haben und wie viele von ihnen nach welchen Kriterien ausgewählt wurden. Zudem verlangt sie Auskunft über die Kosten für die Bewerbung, Vorbereitung und Durchführung des Camps.
QuelleZweifel an Kasernennamen Verteidigung/Kleine Anfrage - 10.02.2014Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Namensgebung für die General-Sponeck-Kaserne in Germersheim. In einer Kleinen Anfrage (
18/408) will sie unter anderem wissen, aus welchen Gründen die Kaserne 1966 nach Hans Graf von Sponeck benannt wurde. Zudem will sie erfahren, wann das Verteidigungsministerium erstmals Kenntnis davon hatte, dass der Wehrmachtsoffizier möglichweise in Kriegsverbrechen involviert war, und ob die Bundesregierung die Kaserne umbenennen lassen wird.
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