Themen heute:
• Mittel zur Stabilisierung Malis
• Brand bei Übung auf Sardinien
Mittel zur Stabilisierung MalisAuswärtiges/Antwort - 19.11.2014Berlin: (hib/AHE) Deutschland hat im Bereich der zivilen Krisenprävention und der Konfliktbearbeitung in Mali zwischen 2012 und 2014 Mittel in Höhe von rund 51 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (
18/3132) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (
18/2869) hervorgeht, entfielen davon 11,3 Millionen Euro auf den Etat des Auswärtigen Amtes und 39,7 Millionen Euro auf das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Demgegenüber beliefen sich die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Entsendung von Bundeswehrsoldaten seit 2013 auf insgesamt 29,6 Millionen Euro, davon 9,4 Millionen Euro im Rahmen der Militärmission MINUSMA und 20,2 Millionen Euro im Rahmen der Trainingsmission EUTM Mali, heißt es weiter.
Darüber hinaus unterstütze Deutschland das westafrikanische Land unter anderem mit einer Reihe von Initiativen in den Bereichen interkultureller und interkonfessioneller Dialog, Trauma und Versöhnungsarbeit sowie im Rahmen von Trainingskursen am Ausbildungszentrum École de Maintien de la Paix der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS. „Diese dienen der Vorbereitung westafrikanischer Polizisten auf den Einsatz in VN- und AU-Friedensmissionen, einschließlich der ECOWAS-Mission AFISMA und der VN-Mission MINUSMA seit dem Jahr 2013“, schreibt die Bundesregierung.
QuelleBrand bei Übung auf SardinienVerteidigung/Antwort - 19.11.2014Berlin: (hib/AW) Während einer Übung auf dem Luft-Boden-Schießplatz Capo Frasca auf Sardinien am 4. September 2014 wurden rund 26 Hektar Buschland verbrannt. Dies teilt die Bundesregierung unter Berufung auf Angaben der italienischen Streitkräfte in ihrer Antwort (
18/3113) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (
18/2961) mit. Über die Zerstörung von Kulturdenkmälern, wie von der Linksfraktion behauptet, lägen der Regierung keine Angaben vor. An der Übung hätten vier „Tornado“-Kampfflugzeuge der Bundeswehr mit Übungsmunition teilgenommen. Die Übungsmunition sei für den Einsatz auf dem sardinischen Luft-Boden-Schießplatz freigegeben und trage zur Reduzierung eines Brandrisikos bei. Derzeit werde der Einsatz von Übungsmunition mit sogenanntem „kalten Rauch“ geprüft, um das Brandrisiko weiter zu minimieren. Nach dem Brand am 4. September seien der italienischen Luftwaffe zwei Exemplare der eingesetzten Munitions-Kartuschen zur Prüfung überlassen worden. Die Übungsmunition sei von italienischer Seite aber weiterhin freigegeben.
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