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Autor Thema: Thema "Beihilfe"  (Gelesen 197 mal)

LwPersFw

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Thema "Beihilfe"
« am: 05. Juni 2019, 07:16:20 »

Da das Thema Beihilfe "ein weites Feld" ist und sehr umfangreich...
...deshalb habe ich dies aus dem Thema Krankenversicherung heraus genommen...
Anlass ist auch der Beginn des "elektronischen Zeitalters" in der Beihilfe... mit der im Folgenden genannten "Beihilfe-App"

Für wen ist das Thema Beihilfe interessant ?
z.B.
+ für die Angehörigen von aktiven SaZ und BS
+ BS ab Pensionierung
+ Beamte
+ SaZ die vor dem 31.12.2018 DZE hatten und noch den alten Regeln unterliegen ( Beihilfe-Anspruch während Bezug Übergangsgebührnisse)

Also ... alle Beihilfe-Empfänger ... nutzt dieses Thema zum Austausch ! Wissen ist Macht !

Aber eine Bitte ... keine Endlosdiskussion über zu lange Bearbeitungszeiten !! Ja...ist ein Problem... wird aber nicht besser durch ewiges Schreiben hier... !

Viel wichtiger ist gegenseitige konkrete Unterstützung !

Was ist bei Anträgen zu beachten... Wo sind "Fallstrike" im System... etc.


Rechtsgrundlage des Ganzen ist :

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen (Bundesbeihilfeverordnung - BBhV)

https://www.gesetze-im-internet.de/bbhv/eingangsformel.html


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Aktuelle Informationen Beihilfe

Das BVA bittet um Veröffentlichung folgender Informationen:


1) Krankenhausdirektabrechnung  

Mit der 8. Änderungsverordnung wurde die Krankenhausdirektabrechnung eingeführt.  

Die Direktabrechnung ermöglicht eine direkte Abrechnung zwischen dem Krankenhaus und der Beihilfestelle.
Das behandelnde Krankenhaus sendet die Rechnung direkt an die zuständige Beihilfestelle, welche die beihilfefähigen Rechnungspositionen gegenüber dem Krankenhaus begleicht.
Der Beihilfeberechtigte erhält wie gewohnt seinen Beihilfebescheid mit den entsprechenden Erläuterungen und die Krankenhausrechnung.  

Das beigefügte Informationsblatt wird auf der Internetseite angeboten.

So ist sichergestellt, dass Änderungen direkt bekannt werden.  

Wichtig ist, dass das Antragsblatt, welches das BMI an die Krankenhäuser verteilt bzw. das auf der Internetseite abrufbar ist, verwendet wird.



Da verschiedene Daten bei der Antragstellung verlangt werden (z.B. Beihilfenummer) und diese in einem Notfall grds. nicht bei der Hand sind,
wird in dem o.g. Merkblatt ein kleines Formular zur Verfügung gestellt. Dieses ist einfach befüllen, dann auszudrucken und ausschneiden.  

So ist sichergestellt, dass auch in einer unvorhergesehenen Situation die Direktabrechnung im Krankenhaus nicht an fehlenden Daten scheitert.




2) Beihilfe-App

Das BVA arbeitet derzeit an einer Beihilfe-App.  

Nachdem der erste Test mit einem kleinen internen Teilnehmerkreis erfolgreich abgeschlossen wurde, wird derzeit die App im BVA insgesamt getestet.
Die App ist daher, obwohl bereits in den Appstores verfügbar, nur für Beschäftigte des BVA im Piloten freigegeben.  

Das BVA hat sich dafür entschieden, zunächst die Piloten erfolgreich zu beenden und erst danach in den Rollout zu gehen.
Da von einem hohen Aufkommen ausgegangen wird, muss die App auch mit einer großen Nutzerzahl fehlerfrei laufen und entsprechend getestet werden.  

Die Bereitstellung der App für die beihilfeberechtigten Personen erfolgt daher Mandantenbezogen sukzessive.  

Welche Behörden für die App freigeschaltet sind und weitere Antworten zur App, entnehmen Sie bitte folgender Internetseite:  

http://www.bva.bund.de/beihilfe-app



Aktueller Stand und Info zur Beihilfe-App

Ab 3. Juni 2019 werden Bundeswehrangehörige, die von der Beihilfestelle Hannover betreut werden,  für die App freigeschaltet.

Bei einem reibungslosen Ablauf sollen alle verbleibenden Beihilfestellen peu à peu bis Ende August folgen.  

Über den konkreten Freischaltungstermin wird  jeweils ca. eine Woche vor Freischaltung informiert.

Eine laufend aktualisierte Übersicht der Beihilfeberechtigten, die die App nutzen können, finden Sie unter

http://www.bva.bund.de/beihilfe-app

Alle Beihilfeberechtigten werden zudem nach Freischaltung ihrer jeweiligen Festsetzungsstelle individuell mit dem nächsten Beihilfebescheid informiert, dass sie ab sofort die Beihilfe-App nutzen können.



Siehe auch die 2 Anhänge
« Letzte Änderung: 05. Juli 2019, 08:57:22 von LwPersFw »
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LwPersFw

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Beihilfe-App
« Antwort #1 am: 26. Juni 2019, 08:27:14 »

Zum Thema "Beihilfe-App" weitere Informationen in den Anhängen...
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LwPersFw

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Antw:Thema "Beihilfe" (NICHT für Fragen zur Krankenversicherung)
« Antwort #2 am: 26. Juni 2019, 08:58:55 »

Hier ein interessanter Beitrag des DBwV ... für den Personenkreis der Berufssoldaten/Beamten und ihrer Ehefrauen/Ehemänner

Stand: 06/2018

"Fiese Falle in der Pflegeversicherung

Wer ist betroffen?

Betroffen sein können die in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versicherte Ehepartner der Berufssoldaten/Beamten.

Die Grundlage

Nach § 28 Abs. 2 SGB XI erhalten Personen, die nach beamtenrechtlichen Vorschriften Anspruch auf Beihilfe haben, die zustehende Leistungen nur zur Hälfte. Die Beihilfe übernimmt gem. § 46 Abs. 4 BBhV die andere Hälfte dieser Leistungen.

Folgen?

Die Leistungen zur Pflege sind in diesen Fällen paritätisch von der sozialen Pflegeversicherung und der Beihilfe zu tragen. Außerdem mindert  der hälftige Leistungsanspruch in der sozialen Pflegeversicherung folgerichtig auch den Beitrag zur Pflegeversicherung um die Hälfte.

Hinweis

Angehörige haben in der Regel keinen eigenen (originären) Anspruch auf Beihilfe im Sinne von § 2 BBhV, sondern sind wenn dann nur berücksichtigungsfähig nach § 4 BBhV. Soweit berücksichtigungsfähige Ehepartner in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert sind (z.B. aufgrund eigener Erwerbstätigkeit) oder freiwillig versichert sind, kommt der Aufteilungsgrundsatz des § 28 Abs. 2 SGB XI vorerst (Ausnahme hierzu bei folgender Fallkonstellation 2 beachten) nicht zur Anwendung. In diesen Fällen leistet die eigene soziale Pflegeversicherung des Ehepartners im Pflegefall in voller Höhe.

Wann gilt § 28 Abs. 2 SGB XI ?

Fallkonstellation 1:
Falls der Beamte oder Soldat in der GKV versichert ist und die Familienangehörigen ohne eigene Beitragszahlung bei diesem familienversichert sind, würde die Aufteilungsregel des § 28 Abs. 2 SGB XI greifen. Dies dürfte bei Soldaten regelmäßig nicht der Fall sein und wenn nur bei freiwillig in der GKV versicherten Beamten oder Versorgungsempfängern gegeben sein.

Fallkonstellation 2:
Wenn der beihilfeberechtigte Soldat/Beamte verstirbt, ändert sich der Beihilfestatus des Hinterbliebenen Ehepartners. Die Witwe/der Witwer erbt den originären Beihilfeanspruch und die Sonderregelung nach § 28 Abs. 2 SGB XI greift in vollem Umfang.

Problem

Falls die betroffene Person jedoch die notwendige Klarstellung des Beihilfeanspruchs gegenüber der GKV unterlässt, übernimmt die gesetzliche Krankenkasse zunächst 100% der Kosten. Sobald im weiteren Versicherungsverlauf der Beihilfeanspruch auffällt, würde der Versicherte mit hohen Rückforderungsansprüchen der GKV konfrontiert werden, die aber dann nicht mehr in Gänze an die Beihilfestelle übertragen werden können (Verjährungsfrist). Die Kostenfalle ist scharf gestellt – es drohen hohe Rückforderungen!

Empfehlung

Die GKV erhält eine Information zum Beihilfestatus nicht von Amts wegen! Insbesondere wenn die Witwe/der Witwer  freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist, wird die GKV regelmäßig nicht über den Beihilfeanspruch informiert. Informieren Sie Ihre GKV, falls eine der Fallkonstellationen zutrifft.

Wir empfehlen darüber hinaus, insbesondere den perspektivisch Betroffenen (Fallkonstellation 2) frühzeitig zu handeln.

1.) Bitte binden Sie auch den Ehepartner in dieses Wissen ein. Nehmen Sie ergänzend einen Hinweis zu dieser Problematik (z.B. diesen Artikel in ausgedruckter Form) in Ihren Versorgungsordner (o.ä.) auf, damit im Falle Ihres Ablebens die Hinterbliebenen darüber "stolpern".

2.) Sie können und sollten schon heute die zuständige gesetzliche Krankenversicherung (GKV) über den Sachverhalt informieren.
Gerne können Sie dazu das Musterschreiben nutzen.

3.) Wie oben beschrieben, ergibt sich im Falle des Vorversterben des beihilfeberechtigten Soldaten/Beamten, mit dem Witwengeldanspruch/Witwergeldanspruch, auch der "geerbte" Beihilfeanspruch für die Witwe. Daraus folgt der geschilderte hälftige Pflegeversicherungsbeitragssatz. Ergo sollte die Witwe den Todesfall des Ehepartners und den damit verbundenen Beihilfeanspruch zeitnah auch bei Ihrer eigenen gesetzlichen Krankenkasse anzeigen. Neben dem eingesparten halben Pflegeversicherungsbeitrag, führt das auch zu einer erneuten Erinnerung (oder der erstmaligen Anzeige), dass bei der Witwe ein Beihilfeanspruch vorhanden ist und ab diesem Zeitpunkt für den Bereich der Pflege zum tragen kommt."



Musterschreiben > siehe Anhang
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