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Themen heute:

   • Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

   • Bundeswehr: Kein Abzug von Sardinien

   • Nato-Übung "Cyber Coalition 2014"

   • Linke thematisiert "Active Fence"-Einsatz


Öffentliche Auftritte der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage - 25.03.2015

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2015. In ihrer Kleinen Anfrage (18/4179) will sie unter anderem wissen, welche Termine für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen von Jugendoffizieren und Karriereberatern und für Truppenbesuche von Schulklassen derzeit geplant sind. Zudem fordert sie Informationen über geplante Auftritte des Musikkorps der Bundeswehr, Gelöbnisse und Zapfenstreiche außerhalb militärischer Anlagen.

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Bundeswehr: Kein Abzug von Sardinien

Verteidigung/Antwort - 25.03.2015

Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr wird den Nato-Luftwaffenstützpunkt Decimomannu im Süden Sardiniens weiter nutzen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4161) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4003) mit. Über einen Abzug anderer Nato-Partner von der Mittelmeerinsel lägen der Regierung keine Erkenntnisse vor. Ebenso verfüge die Regierung keine Informationen über eine Gefährdung sardischer Kulturdenkmäler während eines Nato-Manövers im September 2014.

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Nato-Übung "Cyber Coalition 2014"

Inneres/Antwort - 25.03.2015

Berlin: (hib/STO) An der Nato-Übung „Cyber Coalition 2014“ haben laut Bundesregierung neben Einrichtungen beziehungsweise Organisationen des Bündnisses insgesamt 28 Nationen aktiv teilgenommen. Übungsziel sei das „Üben und Validieren von Verfahren der Nato und der Nationen im multinationalen Informationsaustausch bei gravierenden Vorfällen im Cyber-Raum“ gewesen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4286) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4074). Danach hat aus Deutschland die Bundeswehr gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) an der Übung teilgenommen.

An der Übung „Cyber Europe 2014“ waren 29 EU- und EFTA-Staaten einschließlich Deutschland sowie 200 Organisationen beteiligt, wie aus der Antwort weiter hervorgeht. Ziel der „Cyber Europe 2014“ sei es gewesen, die Zusammenarbeit zwischen den Nationen bei der Bewältigung schwerwiegender pan-europäischer Cyber-Sicherheitsvorfälle zu üben. Das Übungsziel umfasste den Angaben zufolge unter anderem das Austesten von Alarmierungs-, Kooperations- und Austauschmechanismen zwischen den zuständigen nationalen IT-Sicherheitsbehörden, von existierenden nationalen Krisenplänen für den Bereich Cyber-Sicherheit sowie von Eskalierungs- und Deeskalierungsprozessen. Ferner gehörte zum Übungsziel laut Vorlage das Austesten von „Auswirkungen einer Vielzahl paralleler Kommunikationsbeziehungen auf die Generierung eines nationalen/europäischen Lagebilds“ und von „Auswirkungen einer übergreifenden europäischen Cyber-Krise auf die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“.

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Linke thematisiert "Active Fence"-Einsatz

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 25.03.2015

Berlin: (hib/AHE) Nach der „Rolle der Türkei im Bürgerkrieg in Syrien und Auswirkungen auf die Nato-Operation Active Fence“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/4320). Aus Sicht der Abgeordneten benutze die Türkei „die Bündnissolidarität der Nato als militärische Rückendeckung für ihre interessengeleitete Einflussnahme im syrischen Bürgerkrieg“. Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, Angaben zur Entwicklung der Kosten und der Personalstärke der Bundeswehrbeteiligung an Active Fence zu machen sowie zur Zahl der derzeit in der Türkei stationierten „Patriot“-Flugabwehrraketen der Bundeswehr und anderer Nato-Staaten. Außerdem wollen die Abgeordneten Auskunft zur Zahl sicherheitsrelevanter Vorfälle bei diesem Einsatz, zu möglichen Waffenlieferungen über die türkisch-syrische Grenze sowie zum „Einmarsch des türkischen Militärs“ auf syrisches Territorium, um die dort gelegene „zum türkischen Hoheitsgebiet gehörende und für das osmanisch-türkische Kulturerbe bedeutsame Grabstätte von Süleyman Sha zu verlegen“.

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