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Autor Thema: hib-Meldungen 380, 382, 384 und 385/2015 vom 30. Juli 2015  (Gelesen 894 mal)

StOPfr

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Themen heute:

   • Sicherheitspolitische Konferenz in Dublin

   • Konferenz zu Sicherheitspolitik in Rom

   • Konferenz zur Sicherheitspolitik in Athen

   • Konferenz zur Sicherheitspolitik in Wilna

   • Sicherheitspolitische Konferenz in Paphos

   • Konferenz zur Sicherheitspolitik in Riga

   • EU-Mission im Mittelmeer


Sicherheitspolitische Konferenz in Dublin

Auswärtiges/Unterrichtung - 30.07.2015

Berlin: (hib/AHE) Die außen- und sicherheitspolitischen Aktivitäten der EU in Afrika und im Nahen Osten sowie der Ende 2013 in Vilnius geplante Gipfel der EU Staats- und Regierungschefs zu Verteidigungsfragen sind die Schwerpunkte der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im März 2013 in Dublin gewesen. Dies geht aus der Unterrichtung der deutschen Delegation hervor (18/5134), der die Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug (SPD), Abgeordneter Ernst-Reinhard Beck (CDU), Reinhard Brandl (CSU), Joachim Spatz (FDP), Sevim Dagdelen (Die Linke) sowie Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) angehörten. Auf der Tagesordnung des Treffens stand demnach die Diskussion in zwei Arbeitsgruppen zu einem "umfassenden Konzept gegen die Instabilität in Afrika" und zum "Friedensprozess im Nahen Osten - die Rolle der EU".

Quelle


Konferenz zu Sicherheitspolitik in Rom

Auswärtiges/Unterrichtung - 30.07.2015

Berlin: (hib/AHE) Regionale und globale Herausforderungen vom Mittleren Osten zur Ukraine, Perspektiven der europäischen Verteidigung, die EU als "global player" sowie die Krise in Libyen sind Schwerpunkte der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im November 2014 in Rom gewesen. Dies geht aus der Unterrichtung der deutschen Delegation hervor (18/5137), der die Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels (SPD), Jürgen Hardt (CDU), Alexander S. Neu (Die Linke) und Doris Wagner (Bündnis 90/Die Grünen) angehörten. Auf der Tagesordnung des Treffens stand demnach die Diskussion in drei Arbeitsgruppen zur Zukunft der EU-Battlegroups, der Stärkung der EU-Afrika-Beziehungen sowie zu einer möglichen Erweiterung der EU auf den Westbalkan.

Quelle


Konferenz zur Sicherheitspolitik in Athen

Auswärtiges/Unterrichtung - 30.07.2015

Berlin: (hib/AHE) Die sicherheitspolitischen Herausforderungen in der südlichen Nachbarschaft der EU sowie die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2013 zu den Entwicklungen im Bereich der Verteidigung und Sicherheit haben im Mittelpunkt der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im April 2014 in Athen gestanden. Dies geht aus der Unterrichtung der deutschen Delegation hervor (18/5136), der die Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels (SPD), Josip Juratovic (SPD), Roderich Kiesewetter (CDU) und Doris Wagner (Bündnis 90/Die Grünen) angehörten. Auf der Tagesordnung des Treffens stand demnach die Diskussion in drei Arbeitsgruppen zur maritimen Sicherheitsstrategie der EU, zur aktuellen Entwicklung im Nahen Osten sowie zum Einsatz von Streitkräften im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Quelle


Konferenz zur Sicherheitspolitik in Wilna

Auswärtiges/Unterrichtung - 30.07.2015

Berlin: (hib/AHE) Die Beziehungen der EU zu den Staaten Aserbaidschan, Armenien, Weißrussland, Georgien, Moldau und Ukraine im Rahmen der Östlichen Partnerschaft und die Überwindung der Kluft zwischen den Fähigkeiten und den Zielen der EU mit Blick auf die Sitzung des Europäischen Rates vom Dezember 2013 sind die Schwerpunkte der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im September 2013 in Wilna gewesen. Dies geht aus der Unterrichtung der deutschen Delegation hervor (18/5135), der die Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug (SPD) und Ernst-Reinhard Beck (CDU) angehörten.

Quelle


Sicherheitspolitische Konferenz in Paphos

Auswärtiges/Unterrichtung - 30.07.2015

Berlin: (hib/AHE) Die Verabschiedung einer vorläufigen Geschäftsordnung sowie die Position der EU zum "Arabischen Frühling" haben im Mittelpunkt der ersten Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im September 2012 im zypriotischen Paphos gestanden. Dies geht aus der Unterrichtung der deutschen Delegation hervor (18/5133), der die Bundestagsabgeordneten Johannes Pflug (SPD), Roderich Kiesewetter (CDU), Thomas Silberhorn (CSU), Joachim Spatz (FDP), Sevim Dagdelen (Die Linke) und Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) angehörten.

Quelle


Konferenz zur Sicherheitspolitik in Riga

Auswärtiges/Unterrichtung - 30.07.2015

Berlin: (hib/AHE) Der aktuelle Stand der Europäischen Nachbarschaftspolitik, die Zusammenarbeit von EU und Nato sowie Prioritäten und Aufgaben der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sind Schwerpunkte der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im März 2015 in Riga gewesen. Dies geht aus der Unterrichtung der deutschen Delegation hervor (18/5138), der die Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels (SPD), Julia Obermeier (CSU), Sevim Dagdelen (Die Linke) und Doris Wagner (Bündnis 90/Die Grünen) angehörten. Auf der Tagesordnung des Treffens stand demnach die Diskussion in vier Arbeitsgruppen zur Neudefinition der Östlichen Partnerschaft, die Instabilität und die Bedrohung im südlichen Mittelmeerraum und im Nahen Osten, der "hybride Krieg" als Sicherheitsherausforderung für Europa sowie die Herausforderung einer Entsendung von "EU-Battlegroups" innerhalb der bestehenden Rechtsstrukturen.

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EU-Mission im Mittelmeer

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 30.07.2015

Berlin: (hib/AHE) Nach der geplanten EU-Mission "EUNAVFOR MED zur Migrationskontrolle im Mittelmeer" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5543). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, ob das Operationsgebiet inzwischen definiert ist und mit welchen zivilen und militärischen Mitteln sich welche Bundesbehörden an der Mission beteiligen sollen.

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