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Autor Thema: Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"  (Gelesen 18896 mal)

wolverine

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #15 am: 24. August 2016, 17:39:39 »

Und Sie meinen, dass das
Neben der engeren Verzahnung in der Bevölkerung können Schulabgänger dort jede Menge lernen.
tragähige Gründe zur Einschränkung grundgesetzlich geschützter Freiheiten sind, wenn das wieder
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wird? ???
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Megawaldi

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #16 am: 24. August 2016, 17:40:27 »

Zur Info: der Bundesinnenminister war der Vorgänger von Ursula von der Leyen.


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KlausP

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #17 am: 24. August 2016, 17:55:36 »

Zitat
... Und ich kann mir durchaus vorstellen, dass eine Partei, die die Wehrpflicht fordert für viele Menschen attraktiv wird. ...

Ich kann mir das nicht vorstellen.

Zitat
... Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist meiner Meinung nach durchaus für viele Wählerinnen und Wähler attraktiv. Die Verteidigungspolitik wird in der öffentlichen Wahrnehmung gestärkt. ...

Wovon träumen Sie eigentlich nachts?
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StOPfr

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #18 am: 24. August 2016, 19:26:21 »

Zur Info: der Bundesinnenminister war der Vorgänger von Ursula von der Leyen.

Und für diesen gilt ja wohl ebenfalls, was von G*rd beiläufig über Frau von der Leyen geschrieben wurde:

Zitat
Sagt die (Noch-) Bundesverteidigungsministerin von der Leyen! Weiß irgendjemand wie die Wahlergebnisse und "Parteiengewichte" nach der Bundestagswahl aussehen werden?

Persönliches Fazit: Ziemlich platt und dann noch neuen Wehrdienst zu FWD-Konditionen einfordern  ::). Geld spielt wohl keine Rolle  ::).
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Megawaldi

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #19 am: 24. August 2016, 19:56:58 »


Ganz persönlich bin ich auch der Meinung, dass dann auch eine gute Anschlußverwendung für den Noch-Bundesinnenminister gefunden werden kann. Der könnte durchaus Verteidigungsminister werden.

hab mich eher auf diesen Teil bezogen...
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StOPfr

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #20 am: 24. August 2016, 20:29:31 »

Davon bin ich ausgegangen.

Die Gedankenspiele von G*rd über den Einfluss von künftigen Wahlergebnissen auf Politikerkarrieren gelten aber für alle Politiker.
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miguhamburg1

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #21 am: 24. August 2016, 23:18:51 »

Mit Verlaub, für welche Wähler und Parteien sollte denn die Wiedereinführung der Wehrpflicht denn attraktiv sein. Schaue ich mir die aktuelle Programmatik sein, dürfte das nur die AfD sein. Mit der allein dürfte allerdings eine parlamentarische Zustimmung (auch bei einem ggf. erfolgenden Einzug in den Bundestag im Herbst 2017 illusorisch bleiben.

Ich empfinde die immer mal wieder aus bestimmten Ecken aufflammende Diskussion um die Aussetzung der Aussetzung der Wehrpflich wirklich müßig. Denn bei allem Verständnis für das hierbei auch vorgebrachte Argument der Binnen-Personalgewinnung stehen neben den bereits von Wolverine erwähnten Rechtsgütern ganz andere Fragen im Vordergrund, die noch niemand - ich wiederhole niemand - der Wehrpflicht-Wiedereinführungs-Enthusiasten schlüssig beantwortete, z.B.

1.)  Wie lange sollte dieser wieder eingeführte Grundwehrdienst dauern, in welchen Bereichen sollen die Wehrpflichtigen eingesetzt werden und welchen Auftrag sollen sie außerhalb von Einsätzen außerhalb Deutschlands ständig vorgehalten und in Übung gehalten werden?

2.)  Wer soll dafür einen erheblich zu erhöhenden Einzelplan 14 im Bundeshaushalt genehmigen - also für die gegenüber heute zusätzlichen Kosten für Vorgesetzte in den aufzustellenden Verbänden und Großverbänden, für Waffen, (Groß)Gerät und persönliche Ausrüstung, für die Wiedernutzung (einschließlich Sanierung und/oder Neubau) der für die Unterbringung und Funktionsräume, -flächen und -hallen notwendigen Infrastruktur sowie den erneuten Aufwuchs der Personalgewinnungs- und -führungsorganisation sowie zentraler Ausbildungseinrichtungen überhaupt genehmigen?

Kurzum: Aus meiner Bewertung sind diese Vorschläge und Forderungen nach Wiederaktivierung des Grundwehrdienstes schlicht nichts anderes als gequirlte, heiße Luft, ohne argumentative Substanz und ohne politischen Realitätsbezug.
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Gerd

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #22 am: 25. August 2016, 10:26:35 »

Und Sie meinen, dass das
Neben der engeren Verzahnung in der Bevölkerung können Schulabgänger dort jede Menge lernen.
tragähige Gründe zur Einschränkung grundgesetzlich geschützter Freiheiten sind, wenn das wieder
Pflichtaufgabe
wird? ???

Als früher bei der politischen Farbe "gelb" ehrenamtlich Tätiger weiß ich die persönlichen Freiheiten, die im Grundgesetz stehen, ausserordentlich zu schätzen.

Meine Meinung der Befürwortung der Wehrplficht war dort leider nicht mehrheitsfähig. Ich bin davon überzeugt, dass es irgendeine Verzahnung von Bürgern und Staat gibt. Diese muss darüber hinaus gehen, "nur" die Steuern pünktlich zu bezahlen und sich an die Gesetze zu halten. Insbesondere auch deshalb, weil für viele insbesondere junge Menschen Demokratie und Freiheit ganz selbstverständlich und quasi auch ein "kostenloses" Gut sind.

Deshalb sehe ich - bei all der durch die Wiedereinführung entstehenden Probleme - diese Einschränkung der Freiheit durchaus als angemessen und beinahe schon unabdingbar an.

Wenn ich (Sie oder wer auch immer) damals sehen durfte, wie viel an Gerätschaften und Personal "aufgebaut" sein muss, damit die Freiheit nicht von undemokratischen Formen überrannt wird, dann wird das irgendwie über die Jahre schon als Wertschätzung einsickern. Deshalb bleibe ich bei der in vielen Kreisen unbeliebten Meinung, dass es Demokratie ohne Wehrpflicht nicht lange geben kann. Wir dürfen nicht die Bürger auf der einen Seite und den Berufsbereich des Soldaten als vollkommen unterschiedliche Welten sehen.

Die Wertschätzung für demokratische Werte und Freiheit wird sich dann im späteren Beruf oder auch privat auswirken. Wenn es eine so lange Wehrdienstzeit ist, dass auch Auslandseinsätze absolviert werden können, dann können die jungen Menschen auch die Extremsituation in Ländern erfahren, die so gar keine Freiheit hatten.

Das macht auch das Miteinander einfacher, weil die dann ehemaligen Wehrpflichtigen unser Land mehr schätzen als vorher. Die Wehrpflicht verändert die Blickwinkel vollkommen.  :)

Allerdings weiß ich auch, dass das mindestens vier Jahre dauern wird entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen. Insbesondere nach diversen Privatisierungen und bei Ersparnismöglichkeiten gegenüber vollen Stellen wird es Probleme beim Ersatzdienst geben. Dürfen nur staatliche Kliniken - sozusagen im Gemeinwohlauftrag - Zivis anfordern oder auch privatisierte Krankenhauskonzerne? Oder müssen sich alle die Zivis von einer Art zentralen Zivildienststelle "ausleihen" und dafür den "vollen Marktwert" bezahlen?

Das sind Fragemn über Fragen, die eine dann "neue" Bundesregierung auf die Agenda und die politische Diskussion bringen kann. Ich finde es bloß schade, dass die Bundesverteidigungsministerin so grundlos ein Thema viel zu früh abwürgt.
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Gerd

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #23 am: 25. August 2016, 10:30:43 »

Zur Info: der Bundesinnenminister war der Vorgänger von Ursula von der Leyen.
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Ja, das ist mir bekannt. Unter anderem federführend (so ganz ohne Werbeagentur, wenn man den Quellen glauben darf) bei dem Slogen "Wir. Dienen. Deutschland."

Mir ist unverständlich, warum er nicht im BMVg geblieben ist.
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Gerd

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #24 am: 25. August 2016, 10:46:23 »

Mit Verlaub, für welche Wähler und Parteien sollte denn die Wiedereinführung der Wehrpflicht denn attraktiv sein. Schaue ich mir die aktuelle Programmatik sein, dürfte das nur die AfD sein. Mit der allein dürfte allerdings eine parlamentarische Zustimmung (auch bei einem ggf. erfolgenden Einzug in den Bundestag im Herbst 2017 illusorisch bleiben.
[...]

Zur Wiedereinführung gibt es noch keine Beschlusslage, erste CDU-Abgeordnete beginnen aber bereits sich mit dem Thema zu befassen:

http://www.n-tv.de/der_tag/Sensburg-Wehrpflicht-wieder-einfuehren-article18486351.html
Quelle: n-tv Online Angebot

Der Kernsatz daraus: "Die Aussetzung vor fünf Jahren sei ein "fataler Fehler" gewesen, sagte Sensburg der "Neuen Osnabrücker Zeitung"."

Ich kenne die Kampagnen der Parteien für die nächste Bundestagswahl nicht. Allerdings dürfte klar sein, dass angesichts der hybriden Bedrohungen irgendeine Diskussion über die Werte des Staates und deren Verteidigung beginnen sollte.

Die Aktualisierung der Empfehlungen der Notfallbevorratung ist nur ein erster, taktischer Schritt. Wenn eine der Volksparteien dieses Thema auf die Agenda setzt, dann kann wirklich eine intensive Diskussion beginnen. Und ich glaube schon, dass die Menschen etwas Lebenszeit in dieses Land investieren.

Ich empfinde die immer mal wieder aus bestimmten Ecken aufflammende Diskussion um die Aussetzung der Aussetzung der Wehrpflich wirklich müßig. Denn bei allem Verständnis für das hierbei auch vorgebrachte Argument der Binnen-Personalgewinnung stehen neben den bereits von Wolverine erwähnten Rechtsgütern ganz andere Fragen im Vordergrund, die noch niemand - ich wiederhole niemand - der Wehrpflicht-Wiedereinführungs-Enthusiasten schlüssig beantwortete, z.B.

1.)  Wie lange sollte dieser wieder eingeführte Grundwehrdienst dauern, in welchen Bereichen sollen die Wehrpflichtigen eingesetzt werden und welchen Auftrag sollen sie außerhalb von Einsätzen außerhalb Deutschlands ständig vorgehalten und in Übung gehalten werden?

Die Diskussion der passenden Wehrdienstdauer wurde bei der damaligen Verkürzung von 18 auf 15 Monate bereits intensiv geführt. Wenn wir von einer gemischten Grund/ersten fachlichen Ausbildung von 3 Monaten und einem weiteren Bildungsblock beispielsweise auf einer Heeressschule, Marineschule oder Luftwaffenschule von weiteren 3 Monaten ausgehen, dann gibt es einen "Bildungszeitblock" von 6 Monaten. Diesem sollte optimalerweise ein mindestens 12-monatiger Einsatz auf der Dienststelle gegenüberstehen.

Bei 18 Monaten Wehrpflicht befindet sich also 1/3 der Wehrpflichtigen immer in Schulung, Ausbildung. 2/3 befinden sich in Einsatzkontingenten.

Zitat
Kurzum: Aus meiner Bewertung sind diese Vorschläge und Forderungen nach Wiederaktivierung des Grundwehrdienstes schlicht nichts anderes als gequirlte, heiße Luft, ohne argumentative Substanz und ohne politischen Realitätsbezug.

Ich hoffe, dass Sie zumindest einen Teil meiner Argumentation als sachlich einschätzen. Bleibt Ihnen unbenommen diese Argumente schlecht zu finden.
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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #25 am: 25. August 2016, 11:11:20 »

Zitat
damit die Freiheit nicht von undemokratischen Formen überrannt wird, dann wird das irgendwie über die Jahre schon als Wertschätzung einsickern. Deshalb bleibe ich bei der in vielen Kreisen unbeliebten Meinung, dass es Demokratie ohne Wehrpflicht nicht lange geben kann.
Wer sind denn heutzutage die undemokratischen Formen, welche Deutschland einnehmen wollen? Woran macht man es fest, dass es eine Demokratie ohne Wehrpflicht nicht lange geben kann? Gibt es Beispiele für Zentraleuropa?
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schlammtreiber

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #26 am: 25. August 2016, 12:06:49 »

Wir dürfen nicht die Bürger auf der einen Seite und den Berufsbereich des Soldaten als vollkommen unterschiedliche Welten sehen.

Alle Soldaten der Bundeswehr sind vollwertige Staatsbürger, auch die Zeit- und Berufssoldaten. Und sie sind auch Mitglieder der Gesellschaft, haben Familien, führen ein Leben außerhalb der Kasernen. Sie unterscheiden sich darin nicht von Grundwehrdienstleistenden.

Das vielbeschworene "ohne Grundwehrdienst geht der Kontakt zwischen Gesellschaft und Armee verloren" geht daher ins Leere - das mag der Fall bei einer vollkasernierten (isolierten) Fremdenlegion (keine Staatsbürgerschaft) sein, bei einer Berufs- bzw Freiwilligenarmee ist das in aller Regel und nach aller Erfahrung nicht unbedingt so.
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Gerd

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #27 am: 25. August 2016, 13:24:17 »

Zitat
damit die Freiheit nicht von undemokratischen Formen überrannt wird, dann wird das irgendwie über die Jahre schon als Wertschätzung einsickern. Deshalb bleibe ich bei der in vielen Kreisen unbeliebten Meinung, dass es Demokratie ohne Wehrpflicht nicht lange geben kann.
Wer sind denn heutzutage die undemokratischen Formen, welche Deutschland einnehmen wollen? Woran macht man es fest, dass es eine Demokratie ohne Wehrpflicht nicht lange geben kann? Gibt es Beispiele für Zentraleuropa?
Interessante Fragen, MMG-2.0!

Als Einstieg in die Veränderungen der letzten Jahre sind die diversen Berichte über die Politik Rußlands sehr gut geeignet, um zu beleuchten ob und wie Rußsland versucht andere Länder zu destabilisieren. Auf der offiziellen NATO-Seite gibt es dazu sehr viele Informationen:

http://www.nato.int/cps/en/natolive/topics_50090.htm
Quelle: Offizielle NATO-Homepage

Dort steht beispielsweise:
Zitat
NATO remains concerned by Russia’s continued destabilising pattern of military activities and aggressive rhetoric, which goes well beyond Ukraine."

Übersetzung dazu:
Die NATO bleibt ist über die stetigen destabilisierenden Verhaltensmuster militärischer Aktivitäten und aggressiver Rhetorik Russlands besorgt, die weit über die Ukraine hinausgehen.

Zitat
NATO is also concerned about Russia’s increasing military activities along NATO’s borders, which continues to make the Euro-Atlantic security environment less stable and predictable. 

Übertsetzung dazu:
Die NATO ist ebenso besorgt über die zunehmenden militärsichen Aktivitäten an den Grenzen des NATO-Gebkietes, welche weiterhin die Europäisch-Atlantische Sicherheitsarchitektur weniger stabil und prognostizierbar werden lassen.

Neben weiteren Berichten über die territoriale Ausweitung des Staatsgebietes / Annexion zeigt sich eindeutig, dass die Moskauer Führung offensichtlich nicht eine "Friedensdividende" einfahren möchte.

Es droht also ein neuer 2-Blöcke-Konflikt, wie immer auch die Mitgliedschaften und jeweiligen Grenzen aussehen mögen.

In der Welt und weiteren Medien gibt es eine interessante Berichterstattung darüber, ob Russland eine Demokratie ist oder nicht.

Neben diesem klassischen Bedrohungsszenario gibt es weiterhin und unverändert die ganz konkrete Bedrohung durch fundamentalistischen Terrorismus in allen seinen Ausprägungen.

Hier können Sie sich sehr gut durch die Zusammenfassungen verschiedener Themenbereiche klicken:
http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Sicherheit/Terrorismusbekaempfung/terrorismusbekaempfung_node.html
Quelle: Seite des Innenministeriums

Und es dürfte auch sonnenklar sein, dass fundamentalistisch motivierte Terroristen ganz klar den undemokratischen "Organisationsformen" zuzuordnen sind. Wenn Sie also
eine halbe Stunde oder so lesen, dann bekommen Sie einen sehr guten Eindruck davon, wie sich die Welt seit 9/11 verändert hat.

Auch weil die Bedrohungen gleichzeitig auftreten können, aber auch mit einem erratisch und nicht vorhersehbaren Verhaltensmuster.

lesen,
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miguhamburg1

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #28 am: 25. August 2016, 15:42:28 »

@ Gerd,

trotz dieser bekannten Informationen führt keines unswrer Nachbarländer die abgeschaffte Wehrpflicht wieder ein. In Großbritannien wurde die Wehrpflicht Anfang der 1960er Jahre abgeschafft, ohne dass die Demokratie dort gefährdet gewesen wäre oder der Bezug zwischen Militär und Gesellschaft verloren gegangen wäre.

Im Übrigen Sie und Andere hier über die Wehrpflicht, als wäre es primäre Aufgabe dieses Pflichtdienstes, Schule der Nation, Bindeglied zwischen Gesellschaft und Staat, Mittel der Binnenpersonalgewinnung oder Anderes zu sein. Alles das bewirkte sie mehr oder minder gut - aber nicht als Zweck, sondern mittelbar als Folge.

Diskutieren Sie doch einmal nicht über mittelbare, mögliche Folgen, sondern über den primären Sinn und Zweck: Was wollen Sie mit Tausenden von Wehrpflichtigen in unseren Streitkräften anfangen - wofür wollen Sie sie ausbilden, in Übung bringen und vorhalten, wenn eine Teilnahme an Einsätzen außerhalb des Verteidigungsfalls vom BVerfG bereits ausgeschlossen wurde? Welche Organisationsstrukturen stellen Sie sich vor, die Ausbildung, Inübungshaltung und Führung dieser Soldaten durchhaltefähig leisten sollen?

DAS sind doch neben einer erforderlichen rechtlichen Begründbarkeit die entscheidenden Fragen!
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funker07

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Antw:Thema "Reaktivierung der Wehrpflicht"
« Antwort #29 am: 25. August 2016, 15:55:34 »

Es droht also ein neuer 2-Blöcke-Konflikt, wie immer auch die Mitgliedschaften und jeweiligen Grenzen aussehen mögen.

Neben diesem klassischen Bedrohungsszenario gibt es weiterhin und unverändert die ganz konkrete Bedrohung durch fundamentalistischen Terrorismus in allen seinen Ausprägungen.
Sehe ich ähnlich.
Der Großteil der Bevölkerung und vermutlich ein großer Teil der Politik aber nicht.
Damit lässt sich ein Jahr vor der Wahl definitiv keine Wehrpflicht einführen.

Für eine Wehrpflicht bräuchten wir außerdem Wehrgerechtigkeit. Das hieße, dass nicht ~16% eingezogen werden, wie zuletzt, sondern knapp 100% der tauglich gemusterten.
Wenn dann der KDV wieder zu einer echten Gewissensentscheidung wird und die Musterungen auch ernsthaft durchgeführt werden, haben wir plötzlich mehr Rekruten pro Quartal, als wir bisher Soldaten haben.
Die müssen bezahlt, ausgebildet, ausgerüstet, untergebracht und sinnvoll eingesetzt werden.
Damit wären wir dann schnell an den 2% des BIP für Verteidigung, die wir der NATO zugesagt haben.

Die anderen Argumente neben der Notwendigkeit für die Landesverteidung (Auswirkung auf Zivildienst/Feuerwerhr/..., Lebenserfahrung,..) sind vom Grundgesetz nicht gedeckt.
Ob das aber zu einer wirklich schlagkräftigen und bedrohungsangepassten Bundeswehr führt? Ich weiß nicht.
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