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2. Lesung - 22. November 2016

Mittel für militärische Beschaffungen aufgestockt / Der Etat des Verteidigungsministeriums wird aufgestockt.
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Das Budget von Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) (Einzelplan 14) wird am Mittwoch, 23. November 2016, ab 14.55 Uhr abschließend beraten. Geplant sind darin laut Haushaltsentwurf der Regierung (18/9200) Ausgaben in Höhe von 36,61 Milliarden Euro (2016: 34,29 Milliarden Euro). Knapp die Hälfte davon (17,61 Milliarden Euro) sind Personalausgaben. Für militärische Beschaffungen sind 11,1 Milliarden Euro (10,16 Milliarden Euro) vorgesehen – etwa eine Milliarde Euro mehr als in diesem Jahr.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Umschichtungen im Verteidigungsetat

Während der Beratungen im Haushaltsausschuss wurden mehrere Umschichtungen innerhalb des Etats vorgenommen. Über die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zu Einzelplan 14 (18/9813, 18/9824, 18/9825, 18/9826) wird nach 105-minütiger Debatte abgestimmt.

Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2017 in der durch den Haushaltsausschuss geänderten Fassung Gesamtausgaben in Höhe von 329,1 Milliarden Euro vor (316,9 Milliarden Euro).

Quelle (darin der Zugang zu den eingefügten Links)

[schlammtreiber]

Zusatz: um auf die von der NATO geforderten 2% des BIP zu kommen, müsste Deutschland derzeit etwa 60 Mrd. Euro Verteidigungsetat haben.