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Autor Thema: Möglichkeit der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand  (Gelesen 1342 mal)

LwPersFw

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Antw:Möglichkeit der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand
« Antwort #15 am: 02. Januar 2018, 08:52:05 »

Moin, soweit ich weiß ist es möglich Dienst in Teilzeit im Block zu leisten. Z.B. 3 Monate Dienst und danach drei Monate frei. Der DP muss natürlich dafür geeignet sein, am Besten gemeinsam mit einem counterpart. Vielleicht wäre das eine Alternative...
MkG

Der TE möchte vorzeitig in den Ruhestand...d.h. ab diesem Zeitpunkt nicht mehr arbeiten...

D.h. entweder Kündigung auf eigenen Antrag... mit allen Konsequenzen

oder

Es gäbe eine rechtliche Möglichkeit, dass der Dienstherr dies vollzieht.

Zum Punkt Teilzeit im Blockmodell ist dabei zu beachten:

"Soldatinnen- und Soldatenteilzeitbeschäftigungsverordnung - STzV
§ 9 Zusammenfassung der Freistellung von der Arbeit

Bei einer Teilzeitbeschäftigung können Freistellungszeiten zu Freistellungsphasen von bis zu drei Monaten zusammengefasst werden (Blockmodell), sofern dem keine dienstlichen Gründe entgegenstehen.

Wird die Freistellungsphase an das Ende der bewilligten Teilzeitbeschäftigung gelegt, können Freistellungszeiten von bis zu einem Jahr zusammengefasst werden.

Satz 2 gilt nicht, wenn die Freistellungsphase ganz oder teilweise in die letzten drei Jahre vor Erreichen der besonderen Altersgrenze (§ 45 Absatz 2 des Soldatengesetzes) fallen würde."

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Antw:Möglichkeit der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand
« Antwort #16 am: 19. Januar 2018, 20:37:07 »

Da in meinem Fall noch ein anderer Arbeitgeber involviert ist gibt es aus meiner Sicht verschiedene Möglichkeiten.

Die erste habe ich jetzt angeleiert...

Antrag auf vorzeitige Versetzung in den Ruhestand mit 52.

Begründung ist umfangreich und geht eher in Richtung meiner Verwendung und privater Situation. Auch die 52 ist nicht an den Haaren herbeigezogen sondern hat Gründe. Aber hier wollte ich eigentlich nicht über meinen Vorgang diskutieren sondern interessiere mich einfach nur ob ein solcher Antrag von anderen Foristen schon gestellt wurde. Das es dafür keinen rechtlichen Anspruch gibt ist mir zu 100% klar. Eben genau daher auch mein Interesse ob es so etwas schon gab... ganz unabhängig von meiner Situation!

Sollte mein Antrag abgelehnt werden habe ich noch Plan B, C und D... LOL

Plan B und C geht in Richtung unbezahlter Urlaub bis DZE. Da gibt das SG ja einiges her.

Bei Plan D ist die BW eher außen vor. Möglich wäre hier u.U. ein mehrjähriges Sabatical mit meinem zivilen Arbeitgeber. Dann würde ich weiterhin den Dienstposten bei der BW besetzen, wäre aber bei meinem zivilen AG freigestellt. Gabs schon, ist aber finanziell nicht ganz so attraktiv.

Plan E wäre dann Entlassung nach SG §46 (3). Finanziell am miesesten - Klar. Aber zu guter letzt dann doch noch der Joker, wenn sonst nichts geht.

Daher auch mein großes Interesse in einem anderen Beitrag wo wir über das Altersgeldgesetz diskutiert haben.

Viele Grüße.



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LwPersFw

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Antw:Möglichkeit der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand
« Antwort #17 am: 20. Januar 2018, 16:00:43 »

Da in meinem Fall noch ein anderer Arbeitgeber involviert ist gibt es aus meiner Sicht verschiedene Möglichkeiten.

Die erste habe ich jetzt angeleiert...

Antrag auf vorzeitige Versetzung in den Ruhestand mit 52.

Begründung ist umfangreich und geht eher in Richtung meiner Verwendung und privater Situation. Auch die 52 ist nicht an den Haaren herbeigezogen sondern hat Gründe. Aber hier wollte ich eigentlich nicht über meinen Vorgang diskutieren sondern interessiere mich einfach nur ob ein solcher Antrag von anderen Foristen schon gestellt wurde. Das es dafür keinen rechtlichen Anspruch gibt ist mir zu 100% klar. Eben genau daher auch mein Interesse ob es so etwas schon gab...


Es geht hier nicht darum, ob Sie einen Anspruch hätten.
Es geht hier darum, was darf das BAPersBw ?

Das BAPersBw darf nur nach den Vorgaben des Soldatengesetzes entscheiden.

D.h. der PersFhr muss sich im Rahmen des § 44 Abs 1 und 2 , i.V.m. § 96, bewegen.

Damit ist 52 - nach den derzeit gültigen Vorgaben für die Altersgrenzen - rechtlich nicht möglich.

Das BAPersBw muss Ihren Antrag also ablehnen... egal wie ausführlich Ihr Antrag formuliert ist und der PersFhr ggf. sogar Ihre Beweggründe persönlich nachvollziehen kann.

Sie sind nun einmal nur zur Tätigkeit bei einem anderen Unternehmen beurlaubt/abgestellt... d.h. dienstrechtlich gilt das Soldatengesetz.

Und Gesetz... ist Gesetz... da auch keine Ausnahmeklausel im SG zu finden ist.


Aus meiner Sicht bleiben deshalb nur Plan B - D...

Oder jemand kann eine rechtliche Grundlage nennen, die es dem BAPersBw erlauben würde, Sie mit 52 in den Ruhestand zu versetzen.

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