Also, an der grundsätzlich Inkompetenz der öffentlichen Hand in Bezug auf jedes Bauvorhaben, das durch mehr als einen Handwerker erledigt werden muss, sollte kein Zweifel bestehen.
Da muss ich einschränkend widersprechen.
Die Bundeswehr ist mit jedem Bauvorhaben von den Bauämtern der Länder abhängig, die entsprechend die Projekte für die Bundeswehr ausplanen, umsetzen und betreuen. Das BMVg selbst war es, das den Ländern im Zuge der letzten massiven Verkleinerungen der Truppe und der Aufgabe von Standorten klar gemacht hat, dass der Bedarf an Baumaßnahmen massiv sinken wird. Da die Bundeswehr für die Landesbauämter in fast jedem Bundesland der Hauptbedarfsträger ist haben diese natürlich unmittelbar mit massivem Personal und Dienststellenabbau reagiert (das ist übrigens tatsächlich auch ein Grund für den Zustand vom BER). Was ist aber tatsächlich passiert? Trotz Verkleinerung der Bundeswehr hat sich der Bedarf an Baumaßnahmen für die Bundeswehr massiv erhöht!
Dies hat auf der einen Seite mit dem durch Umzüge/Verlegungen/Umstrukturierungen notwendigen Beubedarf zu tun (der m.E. bereits bei der Strukturplanung nicht oder nur unzureichend betrachtet wurde) und zum anderen damit, dass unsere aktuelle Ministerin als erste seit Dekaden (!) den absolut unmöglichen, zum Teil maroden Zustand fast aller Liegenschaften ins Visier genommen und mit Sofortmaßnahmen angegangen hat.
Dies führt als Grundsituation zu einer massiven Überlastung vieler Bauämter. Die Bauämter haben aber bereits - wie jede andere zivilwirtschaftliche und staatliche Institution - das Problem, dass Ingenieure und Architekten nicht auf Bäumen wachsen. Nicht besetzte Stellen schlagen hier genauso ins Kontor, wie ständiger Personalwechsel durch Kündigungen oder auch schon längere Abwesenheiten einzelner Verantwortlicher durch Elternzeit o.ä. Die massive Überlastung i.V.m. der Stellenbesetzungssituation führt dazu, dass viele Ingenieure und Architekten der Bauämter sehr schnell wieder kündigen und sich einen anderen Arbeitgeber suchen.
Ich selbst habe bei einer Baumaßnahme für meine Einheit erlebt, dass der nahezu vollständige Personalbestand des für die Maßnahme zuständigen Bauamtes innerhalb von drei Jahren gewechselt hat. Einzig die Verantwortliche für das Projekt hat nicht gewechselt. Allerdings hat sie innerhalb von zwei Jahren zwei Kinder bekommen und war dementsprechend mehr als zwei Jahre in Mutterschutz und Elternzeit ohne das es einen Ersatz für sie gegeben hätte. Führte dazu, dass nach dem Abschluss aller Planungen drei Jahre nichts mehr passiert ist, obwohl nur noch Ausschreibungen hätten erfolgen müssen.
Wir reden also nicht unbedingt von Inkompetenz, wir reden von einer ziemlich kritischen Lage in den zuständigen Behörden. Fängt bei der Bundeswehr an und setzt sich bei den Ländern fort. Und gerade im Bereich von Entwicklung, Beschaffung und IT haben wir ja Personalkörper in denen nur jeder fünfte Stelle besetzt ist. Dazu kommen dann bestimmte "Arbeitsweisen" die sich wohl deutlich verselbständigt haben.
Deswegen sage ich ja auch immer wieder: Wir brauchen bundeswehreigene Bundesbauämter (dürfen sich auch gerne unter dem Dach der BImA wiederfinden) und wir brauchen für die Bundeswehr ein eigenständiges Bundesbaurecht! Wir sind in der heutigen Rechtskonstellation nicht in der Lage z.B. einen neuen Fliegerhorst nach militärischem Bedarf zu bauen - bzw. wenn wir es sind, dann nicht unter 50 bis 100 Jahren inklusive Durchschreitung aller Instanzen bei Klageverfahren. Das wissen wir spätestens seit dem "Bombodrom" - getan hat sich politisch und rechtlich aber nach wie vor nichts. Wir nutzen für unsere Liegenschaften aber effektiv nur Bestandsschutz, da sie oftmals älter sind als die Bundesrepublik. Geben wir sie auf kriegen wir sie in ihrer funktion niemals wieder.
Gruß Andi
Autor
Thema: Tagesschau: "Gorch Fock wird repariert" (Gelesen 13161 mal)