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Autor Thema: Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)  (Gelesen 13352 mal)

LwPersFw

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In diesem Thema soll die Entwicklung des folgenden Gesetzes verfolgt werden:

Artikelgesetz
Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Federführung : BMVg

Derzeitige Planung zur In Kraft Setzung : März/April 2019

Folgende Themenschwerpunkte werden dabei betrachtet:

+ Weiterentwicklung des soldatischen Rechts
+ Verbesserung der Leistungen bei beruflich bedingter Mobilität
+ Verbesserung des Versorgungsrechts SaZ allgemein
+ Verbesserung der sozialen Absicherung länger dienender SaZ
+ Änderungen in sonstigen Rechtsgebieten (z.B. USG)
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 16:05:28 von LwPersFw »
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Rollo83

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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #1 am: 29. April 2018, 15:00:29 »

Gibt es da schon bischen mehr außer die Topics ?
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 15:58:11 von LwPersFw »
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Ralf

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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #2 am: 29. April 2018, 16:30:32 »

Nein, die Gesetze werden ja derzeit geschrieben und müssen dann ressortübergreifend abgestimmt werden.Die Entwürfe folgen aber den Empfehlungen der Arbeitsgruppen. Ob es dann auch alles so durchkommt bleibt zu hoffen, ist aber m.E. eher unwahrscheinlich, dass alle mil. Bedarfsforderungen 1:1 umgesetzt werden.
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 15:58:27 von LwPersFw »
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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #3 am: 10. Juni 2018, 09:35:06 »

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/versichertenentlastungsgesetz.html

Passt zwar nicht haargenau hierher, aber ein wichtiger Punkt soll hier neu geregelt werden

SaZ sollen unabhängig vom Alter wieder in die GKV wechseln können, bisher war es ab 55 nicht mehr möglich

Für die Zeit der Übergangsgebührnisse gibt's noch einen Zuschuss zum Beitrag, dafür wird die Beihilfe für SaZ gestrichen...

Ob man jetzt noch eine Anwartschaft braucht, muss jeder selbst entscheiden...

Aber noch ist das nur der Entwurf und der Bundestag muss noch abstimmen, kein Entwurf kommt so raus wie er rein ist...
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 15:58:42 von LwPersFw »
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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #4 am: 10. Juni 2018, 09:43:11 »

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/versichertenentlastungsgesetz.html

Passt zwar nicht haargenau hierher, aber ein wichtiger Punkt soll hier neu geregelt werden

SaZ sollen unabhängig vom Alter wieder in die GKV wechseln können, bisher war es ab 55 nicht mehr möglich

Für die Zeit der Übergangsgebührnisse gibt's noch einen Zuschuss zum Beitrag, dafür wird die Beihilfe für SaZ gestrichen...

Ob man jetzt noch eine Anwartschaft braucht, muss jeder selbst entscheiden...

Aber noch ist das nur der Entwurf und der Bundestag muss noch abstimmen, kein Entwurf kommt so raus wie er rein ist...

Dieses Thema wird auch hier behandelt...

https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,55080.0.html
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 15:58:56 von LwPersFw »
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PanzerHurra

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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #5 am: 23. August 2018, 07:49:02 »

Tut sich beim Artikelgesetz eigentlich etwas oder ist das wieder so ein Rohrkrepierer???
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 15:59:42 von LwPersFw »
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Ralf

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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #6 am: 23. August 2018, 08:09:58 »

Was ist denn auch ein "Rohrkrepierer" geworden? Da bin ich mal gespannt.
Hast du schon mal nachgeschaut, was ein Artikelgesetz ist? Das ist eine Fülle von Gesetzesänderungen. Und ja, die ressortübergreifenden Abstimmungen laufen.
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 15:59:58 von LwPersFw »
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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #7 am: 23. August 2018, 08:41:16 »

Aktuell angestrebter ... aber im parlamentarischen Verfahren jederzeit noch änderbarer - Zeitplan:

bis Ende Mai 2018 - Konzeptphase

Juni 2018 - Genehmigungsphase

Juli bis September 2018 - Ressortabstimmung/ Verbändebeteiligung

September 2018 - Kabinettbeschluss

bis Februar 2019 - Parlamentarisches Verfahren

März / April 2019 - Verkündung im Bundesgesetzblatt


Aber wie gesagt ... nichts ist so veränderbar wie eine Planung... erst recht bei einem Gesetzgebungsverfahren...


« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 16:00:15 von LwPersFw »
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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #8 am: 04. Oktober 2018, 11:41:27 »

Nach Informationen des DBwV ist das Gesetz noch in der Verbändebeteiligung/Ressortabstimmung.

Aktuell wird mit der In-Kraft-Setzung Ende 2. Quartal 2019 gerechnet...

Es wird heißen...

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
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« Antwort #9 am: 04. Oktober 2018, 12:15:15 »

Im Netz ist nichts dazu zu finden. Ein Entwurf oder mehr Infos wären interessant...
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 16:00:46 von LwPersFw »
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Ralf

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« Antwort #10 am: 04. Oktober 2018, 12:22:52 »

Beteiligungsgremien (das sind ja die Personalvertretungen) oder DBwV fragen.
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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #11 am: 05. Februar 2019, 19:23:20 »

Und es bewegt sich doch was...
Der DBwV berichtet heute auf seiner Homepage, dass der Gesetzentwurf am 20.02.2019 durch das BMVg ins Bundeskabinett eingebracht wird...
Wir lassen uns überraschen, was anhand der zu erwartenden
schlechten Haushaltslage mit Lücken von 25 Mrd € davon übrig bleibt...
« Letzte Änderung: 27. Februar 2019, 16:01:17 von LwPersFw »
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Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG)
« Antwort #12 am: 08. Februar 2019, 08:44:41 »

Ich habe den heute hier eingestellten Entwurf des

Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG)     Federführung : BMI

nach "Finanzen" verschoben... da dies nicht Bestandteil des

Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsBerStG) Federführung: BMVg

ist und ich in "Finanzen" bereits ein Top-Thema dazu angelegt hatte.
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neuer Gesetzesentwurf im Kabinett
« Antwort #13 am: 27. Februar 2019, 12:55:00 »

Der Entwurf des "Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr" wird heute ins Kabinett eingebracht.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/von-der-leyen-will-bundeswehr-als-arbeitgeber-attraktiver-machen-16062464.html
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LwPersFw

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