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BAZI

Autor Thema: Das neue Artikelgesetz Bw  (Gelesen 1727 mal)

LwPersFw

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Das neue Artikelgesetz Bw
« am: 13. April 2018, 12:33:32 »

In diesem Thema soll die Entwicklung des folgenden Gesetzes verfolgt werden:

Artikelgesetz
Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Federführung : BMVg

Derzeitige Planung zur In Kraft Setzung : März/April 2019

Folgende Themenschwerpunkte werden dabei betrachtet:

+ Weiterentwicklung des soldatischen Rechts
+ Verbesserung der Leistungen bei beruflich bedingter Mobilität
+ Verbesserung des Versorgungsrechts SaZ allgemein
+ Verbesserung der sozialen Absicherung länger dienender SaZ
+ Änderungen in sonstigen Rechtsgebieten (z.B. USG)
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Rollo83

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Antw:Das neue Artikelgesetz Bw
« Antwort #1 am: 29. April 2018, 15:00:29 »

Gibt es da schon bischen mehr außer die Topics ?
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Ralf

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Antw:Das neue Artikelgesetz Bw
« Antwort #2 am: 29. April 2018, 16:30:32 »

Nein, die Gesetze werden ja derzeit geschrieben und müssen dann ressortübergreifend abgestimmt werden.Die Entwürfe folgen aber den Empfehlungen der Arbeitsgruppen. Ob es dann auch alles so durchkommt bleibt zu hoffen, ist aber m.E. eher unwahrscheinlich, dass alle mil. Bedarfsforderungen 1:1 umgesetzt werden.
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Antw:Das neue Artikelgesetz Bw
« Antwort #3 am: 10. Juni 2018, 09:35:06 »

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/versichertenentlastungsgesetz.html

Passt zwar nicht haargenau hierher, aber ein wichtiger Punkt soll hier neu geregelt werden

SaZ sollen unabhängig vom Alter wieder in die GKV wechseln können, bisher war es ab 55 nicht mehr möglich

Für die Zeit der Übergangsgebührnisse gibt's noch einen Zuschuss zum Beitrag, dafür wird die Beihilfe für SaZ gestrichen...

Ob man jetzt noch eine Anwartschaft braucht, muss jeder selbst entscheiden...

Aber noch ist das nur der Entwurf und der Bundestag muss noch abstimmen, kein Entwurf kommt so raus wie er rein ist...
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LwPersFw

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Antw:Das neue Artikelgesetz Bw
« Antwort #4 am: 10. Juni 2018, 09:43:11 »

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/versichertenentlastungsgesetz.html

Passt zwar nicht haargenau hierher, aber ein wichtiger Punkt soll hier neu geregelt werden

SaZ sollen unabhängig vom Alter wieder in die GKV wechseln können, bisher war es ab 55 nicht mehr möglich

Für die Zeit der Übergangsgebührnisse gibt's noch einen Zuschuss zum Beitrag, dafür wird die Beihilfe für SaZ gestrichen...

Ob man jetzt noch eine Anwartschaft braucht, muss jeder selbst entscheiden...

Aber noch ist das nur der Entwurf und der Bundestag muss noch abstimmen, kein Entwurf kommt so raus wie er rein ist...

Dieses Thema wird auch hier behandelt...

https://www.bundeswehrforum.de/forum/index.php/topic,55080.0.html
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