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Autor Thema: 8. Besoldungsänderungsgesetz  (Gelesen 3499 mal)

LwPersFw

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8. Besoldungsänderungsgesetz
« am: 13. April 2018, 12:40:05 »

In diesem Thema soll die Entwicklung des folgenden Gesetzes verfolgt werden:

8. Besoldungsänderungsgesetz

Federführung : BMI

Derzeitige Planung zur In Kraft Setzung : offen

Folgende Themenschwerpunkte werden dabei betrachtet:

+ Personalgewinnungs- u. Personalbindungsinstrumente
+ Auslandsbesoldung
+ Zulagen
+ Sonstige Änderungen (z.B. neue Dienstgrade)
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blubbbla

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #1 am: 14. April 2018, 21:35:48 »

Die Stichworte zum Thema klingen ja durchaus relevant/interessant.

Darf man fragen woher die Infos über das Vorhaben kommen? Ich konnte durch googlen nicht eine einzige (aktuelle) Quelle zu einem neuen Besoldungsänderungsgesetz auftun.

Danke!
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Ralf

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #2 am: 15. April 2018, 07:22:33 »

Bspw. auf der G1/A1-Tagung letzte Woche wurde dazu berichtet.
Und es werden damit Änderungen zusammengefasst, an denen bereits seit längerem gearbeitet wird, teilweise sogar seit 2016.
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LwPersFw

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #3 am: 15. April 2018, 09:24:14 »

Aus dem aktuellen Koalitonsvertrag:

"Wo dies gesetzgeberisches Handeln erfordert, werden wir noch in diesem Jahr einen
Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der
Bundeswehr mit dem Ziel vorlegen, die Gehalts- und Besoldungsstrukturen wettbe-
werbsgerecht zu gestalten, das Dienstrecht zu flexibilisieren, die mit den hohen Mobi-
litätsanforderungen verbundenen hohen Belastungen besser auszugleichen und eine
bessere soziale Absicherung von Bundeswehrangehörigen, insbesondere auch beim
Zugang zur Gesetzlichen Krankenversicherung nach Ende der Dienstzeit von Solda-
tinnen und Soldaten auf Zeit zu erreichen und dadurch Versorgungslücken zu schlie-
ßen und die Berufsförderung zu stärken."


Vorhaben, die dabei dem Bereich Besoldung zuzuordnen sind, erfordern u.a. eine Änderung/Ergänzung des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG).

Die Ausgestaltung dieses Gesetzes liegt in der Verantwortung des BMI.

Und dies macht es in den Verhandlungen z.T. nicht einfach, da das BBesG ja nicht nur für die Gruppe der Soldaten gilt...

Will die Bw z.B. die Grundgehälter erhöhen, ohne das eine eigene Besoldungsordnung "Soldaten" eingeführt wird... betrifft dies automatisch alle Bundesbeamten...
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Ralf

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DelayExit

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #6 am: 11. Juli 2018, 15:49:20 »

Die Juli Ausgabe "Die Bundeswehr" thematisiert die "Trendwende Personal". In einem der Berichte gibt es ebenfalls einen Hinweis auf das 8. Besoldungsänderungsgesetz. Dort wird z. B. ergänzt: "Aber auch die Dynamisierung von Zulagen und die Ruhegehaltsfähigkeit von Stellenzulagen sind elementare Bestandteile". Leider wird im Bericht nicht ins Detail gegangen. Die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit von Stellenzulagen (ich interpretiere dies jedenfalls so) - wäre ein deutliches Signal! Es ist nur schade das die Thematik, wie auch andere Themen wieder nur in einem elitären Kreis erörtert wird.
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Ralf

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #7 am: 11. Juli 2018, 16:30:06 »

Man muss auch unterscheiden, was der Verband als erforderlich und wünschenswert hält und dem, was wirklich kommt bzw. angedacht und auch durchsetzbar ist und damit auch ressortübergreifend abstimmbar ist. gerade bei Zulagen sind wir nicht alleine auf der Welt. Und alles was das BBesG betrifft sowieso nicht.
Das ist öfters halt Verbandspolitik, es so zu schreiben. Weckt dann falsche Hoffnungen und enttäuscht. Man kann aber sagen "ja wir fordern das". Hmm, nennt sich Politik.
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christoph1972

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #8 am: 11. Juli 2018, 23:44:15 »

Stellen- und Funktionszulagen waren lange Zeit ruhegehaltfähig. Dann wurde das Geld knapp und im Rahmen der ganzen Neuordnung des Beamtenrechts wurde die Ruhegehaltfähigkeit kurzerhand abgeschafft.

Wenn der Gesetzgeber es für erforderlich erachtet, um die Attraktivität des Berufsbeamtentums, sowie der Tätigkeit als Richter und Soldat, zu steigern, die Ruhegehaltfähigkeit von Stellen- und Funktionszulagen wieder einzuführen, wird er dies tun. Wenn nicht, dann nicht.

Es wird immer wieder Änderungen im Besoldungs- und Versorgungsrecht geben. Das ist so sicher wie das "Amen" in der Kirche. Ich fing an mit der Aussicht auf 35% Ruhegehalt + 1% für jedes Jahr Beamtendasein gerechnet auf eine Dienstzeit von 40 Jahren. Ich hätte entspannt ohne Abschläge mit 62 Jahren pensioniert werden können.

Dann wurde reformiert und alles war anders, es gab für jedes Jahr 1,x% und das Ruhegehalt lag bei 71,x % nach 40 Jahren ... hätte ich immer noch mit 62 Jahren gehen können ...

Jetzt heißt es bis 65/67 Jahre durchhalten, weil es Abzüge drohen, selbst wenn man die 71,x % vorher erreicht hat. Andererseits für die Leute die später einsteigen, die Chance das volle Ruhegehalt zu erreichen.

Also heißt es die Pensionierung und die dann geltende Rechtslage in Ruhe abwarten und gesund erreichen.

Nichts unterliegt so sehr der Kassenlage wie Besoldung und Versorgung.
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„Pazifisten sind wie Schafe, die glauben, der Wolf sei ein Vegetarier.“

Yves Montand
französischer Schauspieler und Chansonnier
* 13. 10. 1921 - Monsumagno, Italien
† 09. 11. 1991 - Senlis

LwPersFw

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #9 am: 04. Oktober 2018, 11:43:06 »

Nach Informationen des DBwV wird mit der In-Kraft-Setzung im Sommer 2019 gerechnet...
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