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Autor Thema: 8. Besoldungsänderungsgesetz  (Gelesen 1099 mal)

LwPersFw

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8. Besoldungsänderungsgesetz
« am: 13. April 2018, 12:40:05 »

In diesem Thema soll die Entwicklung des folgenden Gesetzes verfolgt werden:

8. Besoldungsänderungsgesetz

Federführung : BMI

Derzeitige Planung zur In Kraft Setzung : offen

Folgende Themenschwerpunkte werden dabei betrachtet:

+ Personalgewinnungs- u. Personalbindungsinstrumente
+ Auslandsbesoldung
+ Zulagen
+ Sonstige Änderungen (z.B. neue Dienstgrade)
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blubbbla

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #1 am: 14. April 2018, 21:35:48 »

Die Stichworte zum Thema klingen ja durchaus relevant/interessant.

Darf man fragen woher die Infos über das Vorhaben kommen? Ich konnte durch googlen nicht eine einzige (aktuelle) Quelle zu einem neuen Besoldungsänderungsgesetz auftun.

Danke!
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Ralf

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #2 am: 15. April 2018, 07:22:33 »

Bspw. auf der G1/A1-Tagung letzte Woche wurde dazu berichtet.
Und es werden damit Änderungen zusammengefasst, an denen bereits seit längerem gearbeitet wird, teilweise sogar seit 2016.
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Helft mit, dass es so bleibt.

LwPersFw

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Antw:8. Besoldungsänderungsgesetz
« Antwort #3 am: 15. April 2018, 09:24:14 »

Aus dem aktuellen Koalitonsvertrag:

"Wo dies gesetzgeberisches Handeln erfordert, werden wir noch in diesem Jahr einen
Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der
Bundeswehr mit dem Ziel vorlegen, die Gehalts- und Besoldungsstrukturen wettbe-
werbsgerecht zu gestalten, das Dienstrecht zu flexibilisieren, die mit den hohen Mobi-
litätsanforderungen verbundenen hohen Belastungen besser auszugleichen und eine
bessere soziale Absicherung von Bundeswehrangehörigen, insbesondere auch beim
Zugang zur Gesetzlichen Krankenversicherung nach Ende der Dienstzeit von Solda-
tinnen und Soldaten auf Zeit zu erreichen und dadurch Versorgungslücken zu schlie-
ßen und die Berufsförderung zu stärken."


Vorhaben, die dabei dem Bereich Besoldung zuzuordnen sind, erfordern u.a. eine Änderung/Ergänzung des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG).

Die Ausgestaltung dieses Gesetzes liegt in der Verantwortung des BMI.

Und dies macht es in den Verhandlungen z.T. nicht einfach, da das BBesG ja nicht nur für die Gruppe der Soldaten gilt...

Will die Bw z.B. die Grundgehälter erhöhen, ohne das eine eigene Besoldungsordnung "Soldaten" eingeführt wird... betrifft dies automatisch alle Bundesbeamten...
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