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hib-Meldung 274/2018 vom 26. April 2018

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StOPfr:
Linke fordert Verzicht auf Kampfdrohnen

Verteidigung/Antrag - 26.04.2018 (hib 274/2018)

Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der Linksfraktion soll die Bundesregierung auf die Beschaffung von bewaffneten und bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr verzichten. In ihrem entsprechenden Antrag (19/1831) fordert sie die Regierung zudem auf, sich für eine völkerrechtliche Ächtung unbemannter, ferngesteuerter oder autonomer Waffensysteme einzusetzen. Gegen den Einsatz sogenannter Kampfdrohnen bestünden grundsätzliche völkerrechtliche und ethische Einwände. Die Linke kritisiert in ihrem Antrag die Beschaffung der israelischen Drohne vom Typ Heron TP und das europäische Drohnenentwicklungsprogramm "European Male".

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