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hib-Meldung 499/2018 vom 9. Juli 2018

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StOPfr:
Gründe für Rückzug aus EUTM-Somalia

Auswärtiges/Unterrichtung - 09.07.2018 (hib 499/2018)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung begründet den Rückzug von Bundeswehrsoldaten aus der EU-Mission EUTM Somalia ungeachtet der in Teilen feststellbaren Ausbildungserfolge unter anderem "mit anhaltenden Defiziten in den somalischen politischen und institutionellen Strukturen". Wie es in dem als Unterrichtung (19/3060) vorliegendem Abschlussbericht der Bundesregierung heißt, spiegle sich dies "in fehlender Nachhaltigkeit der Ausbildungserfolge durch zum Teil inadäquate Weiterverwendung und nicht gesicherte Nachverfolgung der Ausgebildeten wider. Auch werden ausgebildete Soldaten nicht zuverlässig regelmäßig bezahlt."

EUTM Somalia sei es insbesondere nicht gelungen, einen erkennbaren Mehrwert gegenüber dem Engagement der anderen internationalen Akteure herauszustellen, die mit in der Regel deutlich höheren finanziellen wie personellen Ansätzen für die somalische Seite attraktivere Paketlösungen anbieten könnten, schreibt die Bundesregierung.

Die begrenzte Verfügbarkeit ausreichend geschützter Transportmöglichkeiten habe zu Einschränkungen bei der Personenbeförderung zu den Ausbildungs-/Beratungsstätten im Stadtgebiet von Mogadischu geführt, wodurch eine kontinuierliche Zusammenarbeit erschwert worden sei. Mehrfach hätte man Ausbildung und Beratung auf Grund von sicherheitsrelevanten Zwischenfällen im Umfeld des deutschen Einsatzkontingents vorübergehend aussetzen müssen.

Die Bundesregierung sei zu der Auffassung gelangt, "dass anstelle des mit hohem Aufwand und Kosten verbundenen personellen deutschen Beitrags zu EUTM Somalia eine Priorisierung des zivilen Engagements der Bundesregierung in Somalia angebracht ist".

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