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hib-Meldung 541/2018 vom 23. Juli 2018

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StOPfr:
Sicherheitskooperation mit Großbritannien

Auswärtiges/Antwort - 23.07.2018 (hib 541/2018)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung strebt wie alle anderen EU-Mitgliedstaaten eine Sicherheitspartnerschaft mit Großbritannien nach dem EU-Austritt des Landes an. Wie es in der Antwort (19/3396) auf eine Kleine Anfrage (19/2436) der Fraktion Die Linke heißt, hätten sich Länder der EU27 darauf verständigt, dass sich die künftige Partnerschaft auf einen wirksamen Informationsaustausch, die Unterstützung der operativen Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden und die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen erstrecken solle. Außerdem solle es eine enge Zusammenarbeit in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik geben. Gefunden werden müssten geeignete Mechanismen für den Dialog, Konsultationen, die Koordinierung und den Informationsaustausch. "Voraussetzung für den Informationsaustausch im Rahmen einer solchen Zusammenarbeit wäre der Abschluss eines Geheimschutzabkommens."

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