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[Lotti200780]

Schönen guten Abend. Mich würden Erfahrungen zu einem Dienstvergehen interessieren. Das große WWW gibt zu diesem Thema leider nicht viel her. Es handelt sich um Arbeitszeitbetrug eines Soldaten in Verbindung mit der Nutzung eines Dienstwagens zu privaten Zwecken. Gibt es da Anhaltspunkte für ein Strafmaß?

[dunstig]

Bei einer Dienstzeit < 4 Jahren kann sich derjenige wohl darauf einstellen, die längste Zeit Soldat gewesen zu sein.

[F_K]

Naja, DM sind immer Einzelfallentscheidungen des DV - ich würde als Ausgangspunkt den Schaden Mal 2  für eine Disziplinarstrafe wählen - zusätzlich die ggf. mögliche Entlaasung - dazu natürlich die Wiedergutmachung des Schadens.

[JLo]

Hm, ist der Arbeitszeitbetrug nachgewiesen und kam es schon öfter vor?
So sieht es auch mit dem Dienstwagen aus, wurde der Dienstwagen schon mal zu privaten Zwecken nachweislich genutzt?
Wurde der Personalrat mit einbezogen?

[dunstig]

Naja nachweislich gegen zwei Kernpflichten verstoßen. Mit treu dienen und der Wahrung des Vermögens des Dienstherrn ists da scheinbar nicht allzu weit her. Da mussten schon Soldaten für weniger gehen.

[ulli76]

Was issn überhaupt passiert?

[DeltaEcho]

Hm, ist der Arbeitszeitbetrug nachgewiesen und kam es schon öfter vor?
So sieht es auch mit dem Dienstwagen aus, wurde der Dienstwagen schon mal zu privaten Zwecken nachweislich genutzt?
Wurde der Personalrat mit einbezogen?

Nicht jede Dienststelle hat einen Personalrat. Wenn man ein bisschen Google benutzt, findet man einige Urteile des Bundesverwaltungsgericht zur privaten Nutzung von Dienst KFz.

Sollten sich beides so nachweisen lassen, reicht eine einfache D-Maßbnahme hier nicht mehr aus, wenn der Soldat unter 4 Jahren dabei ist, Antrag auf Entlassung einleiten. Wie bereits gesagt, Soldaten sind schon für weniger gegangen.

Ich habe für beides absolut kein Verständnis, sowohl Zeitbetrug in Zeiten von SAZV hat jeder der viel Einsatz zeigt und viel Arbeit soviele Überstunden und das ein Dienst KFz für etwas anderes als dienstliche Fahrten eingesetzt wird, grenzt an Dummheit.

[Lotti200780]

Dienstgrad OSF. Es handelt sich um einen mehrmaligen Verstoß im letzten Jahr. Die Ermittlungen laufen noch.

[DeltaEcho]

Bei dem Dienstgrad und der damit gesammelten Erfahrung in der Dienstzeit könnte es interessant werden.

Über wieviele Stunden sprechen wir denn hier und wie kann man ein Stundenbetrug i.V.m. mit der privaten Nutzung eines DienstKfz begehen oder sind dies zwei verschiedene Vorfälle die jetzt einfach nur zusammengefasst werden.

[JLo]

Über wieviele Stunden sprechen wir denn hier und wie kann man ein Stundenbetrug...

Dienstgrad OSF. Es handelt sich um einen mehrmaligen Verstoß im letzten Jahr. Die Ermittlungen laufen noch.

Das ist schon unglaublich... 
Was ist eigentlich mit den Soldaten, die mit einem BW-Kfz zu gewissen Zeiten zum Supermarkt oder Baumarkt fahren? Haben die alle einen Dienstlichen Zweck?

[Andi]

Also vom Dienstherrn wird es da zwingend ein gerichtliches Disziplinarverfahren geben. Aus der Historie heraus würde ich eigentlich mit einer Entfernung aus dem Dienstverhältnis rechnen, da sich die Urteilspraxis der Truppendienstgerichte bei vorsätzlicher Schädigung des Vermögens des Bundes in den letzten Jahren (leider) etwas geändert hat tippe ich etwas mehr darauf, dass Der OStFw am Ende OFw oder HptFw ist. Vorausgesetzt die Dienstvergehen sind so wie beschrieben nachweisbar.

Gruß Andi

[F_K]

Nur damit mein Post eingeordnet werden kann: Ich bin von einem EINMALIGEN Verstoss eines ansonsten untadeligen Soldaten ausgegangen, nicht von mehrerern Verstößen eines Soldaten im Spitzendienstgrad seiner Laufbahn.

Wenn es mehrere Verstöße sind, gibt es die von Andi aufgezeigten Folgen - dazu finden sich ja auch genug Urteile vom Bundesverwaltungsgericht.

[Rollo83]

Mich würde der Verstoß mal zumindest im groben Rahmen interessieren.
Ist der OSF im Dienst mit dem Dienst KFZ zum Bäcker gefahren um sich Brötchen zu holen oder hat er am Wochenende mit dem Dienst KFZ den Unzug seiner Oma bewältigt ?
Muss ja nur in groben Zügen sein.

[Lotti200780]

Ist das Bundesverwaltungsgericht aber überhaupt für Soldaten zuständig?

[KlausP]

Ist das Bundesverwaltungsgericht aber überhaupt für Soldaten zuständig?

Zumindest als Berufungsinstanz schon.