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[LwPersFw]

Im Anhang

Deutscher Bundestag Drucksache 19/7662
19. Wahlperiode 12.02.2019

Antwort
der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marcus Faber,
Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
– Drucksache 19/6802 –

Kritische Personalsituation bei Jetpilotinnen und Jetpiloten in der Bundeswehr

[FoxtrotUniform]

Wieder so ein schöner Auftrag, der hoch priorisiert mit dem Termin "am besten gestern schon" versehen, quer durch BMVg, Kdo Lw und LwTrKdo verteilt wird und das Ergebnis am Ende für den Papierkorb, äh diese Drucksache verwendet wird (welchen Benefit hat der Fragesteller nun und wie werden die Erkenntnisse gewinnbringend für die BRD eingesetzt?).

[Ralf]

Zumindest hat für einige Zeit meinen Dienstposten begründet 

[miT]

 Gib es zu, du hast dich in Wirklichkeit schon gefreut die 600 Personalakten händisch durch zu arbeiten oder den Gesichtsausdruck des Personalfeldwebel zu sehen wenn er den Auftrag bekommt 😷

[Andi]

Es mag ja sein, dass ich mal wieder gar nicht verstehe, aber wieso sind diese Daten nicht als geheim eingestuft worden? Was muss eigentlich noch passieren, damit wir uns wieder ins Gedächtnis rufen, dass wir nicht nur von rosa Ponys umgeben sind?

Gruß Andi

[FoxtrotUniform]

Über die genaue Klassifizierung mag man Streiten dürfen, öffentlich ist dies aber keineswegs. Wäre mal zu prüfen wer deklassifiziert hat...

[LwPersFw]

Es mag ja sein, dass ich mal wieder gar nicht verstehe, aber wieso sind diese Daten nicht als geheim eingestuft worden? Was muss eigentlich noch passieren, damit wir uns wieder ins Gedächtnis rufen, dass wir nicht nur von rosa Ponys umgeben sind?

Gruß Andi

Menschen sind nicht geheim...

Aber das Wohl der Rüstungsindustrie... 

"Im Rahmen der halbjährlichen Berichte des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zu Rüstungsangelegenheiten stellt das BMVg transparent die Entwicklung in bedeutenden Rüstungsprojekten dar.

Dort werden für die Öffentlichkeit unter anderem die Kostenentwicklung in den Projekten dargestellt.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Informationen nicht weitergegeben dürfen, wenn dadurch folgende grundgesetzlich geschützte Interessen bzw. Rechte berührt bzw. verletzt würden:

· Staatswohlinteresse (z. B. Wahrung der Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland),
· Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung (z. B. Positionen in Vertragsverhandlungen) sowie
· Schutz der Grundrechte Dritter (z. B. Geschäftsgeheimnisse, Betriebsgeheimnisse).

Die Gesamtkosten von Rüstungsprojekten als auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für Instandsetzungen und Reparaturen in den betrachteten Rüstungsprojekten sind zur Wahrung von Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland als „VERSCHLUSSSACHE – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestuft."

Drucksache 19/7569

[Andi]

Über die genaue Klassifizierung mag man Streiten dürfen, öffentlich ist dies aber keineswegs. Wäre mal zu prüfen wer deklassifiziert hat...

Das ist echt bitter. Wir reden hier ja nicht mal "nur" über die strategische Ebene auf die sich hier rückschließen lässt, sondern bereits über die taktische Einsetzbarkeit von QRA o.ä.
Da wird mir ehrlich gesagt echt schlecht, wenn ich sowas öffentlich lese.

Menschen sind nicht geheim...

Aber das Wohl der Rüstungsindustrie... 

Danke, das hat immerhin zu einem Galgenhumor-Lachen geführt.

Gruß Andi