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Fragen der Landesverteidigung thematisiert

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage - 04.03.2019 (hib 234/2019)

Berlin: (hib/STO) Um "Landesverteidigung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/8006). Darin schreibt die Fraktion, dass in den aktuellen sicherheitspolitischen Konzeptionsdokumenten der Bundesregierung die Bedeutung der Bündnis- und Landesverteidigung für den Fortbestand von Staat und Gesellschaft betont werde. Landesverteidigung werde als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definiert, die weit über den Einsatz militärischer Mittel hinausreicht.

Wissen wollen die Abgeordneten, ob militärische Übungen unter Einbeziehung privater und öffentlicher Zivileinrichtungen wie zum Beispiel Krankentransportunternehmen oder Krankenhäuser geplant sind. Auch fragen sie unter anderem in welchen Abständen zivile Infrastrukturen, wie beispielsweise Straßen, Brücken, Bahnanlagen, Flughäfen oder Krankenhäuser nach Kenntnis der Bundesregierung auf ihre Eignung zur Einbindung in militärische Systeme im Verteidigungsfall überprüft werden.

Quelle