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Autor Thema: Einmalige Entschädigung §63e (SVG) für einsatzgeschädigte Soldaten  (Gelesen 4361 mal)

F_K

  • die wandelnde ZDV
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Zitat
Natürlich sagt sich das "außerhalb der Situation" einfacher, als wenn man "drin" steckt - mir gelingt es ja auch nicht immer - Verständnis ist also vorhanden.

.. kleine Ergänzung: Bei rein körperlichen Schäden (Beispiel "Bein ab"), ist sowohl die Festlegung des GDS als auch die Zukunftsperspektive relativ einfach - bei psychischen Erkrankungen ist sowohl die Festlegung des GDS schwierig, als auch die Zukunftsprognose - hier bestehen ja prinzipiell immer Heilungschancen.
(ist eine vereinfachte Darstellung).

Und natürlich hat letztere Personengruppe dann emotional größere Probleme mit diesem Spannungsfeld, eben weil ja die Resilienz fehlt.

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Griffin

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Meine These einmal dahingestellt – auch wenn ich sie für durchaus belastbar halte, da sie nicht zuletzt von einschlägigen Akteuren (auch Juristen) beider Parteien gestützt/ getragen wird. Aber nun genug hierzu.

Ein schöner Beleg dafür, dass die Welt eben nicht schwarz/weiss ist und immer wieder in einem Kompromiss aus Objektivität und Subjektivität gefunden werden muss, ist doch die Vielzahl an anhängigen und bereits hierzu geführten Klageverfahren – und das ist auch gut so (m. M. n.).

Nun aber zu meiner heutigen Frage/n:

Finden besagte Nachuntersuchungen grundsätzlich auf/ in Aktenlage statt oder wird bei den Betroffenen stets eine erneute Präsenzbegutachtung notwendig?
Rechtsgrundlagen und Weisungen hierzu existieren mit Bestimmtheit; könnt ihr diese benennen?

Vielen Dank vorab!
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Griffin

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Wahrscheinlich sind in meinem letzten Beitrag meine Fragen etwas untergegangen, daher stelle ich dies gern erneut, in der Hoffnung auf Antwort.

Finden besagte WDB-Nachuntersuchungen grundsätzlich auf/ in Aktenlage statt oder wird bei den Betroffenen stets eine erneute Präsenzbegutachtung notwendig? Haben die Betroffenen hier mglw. ein Wahlrecht, denn insbesondere psychisch Geschädigte tun sich da grundsätzlich schwer. Habt ihr hierzu Erfahrungswerte? Wahrscheinlich existieren hierzu auch einschlägige Weisungen und Rechtsgrundlagen; könnt ihr diese benennen?

Einen schönen 4.Advent & Dank vorab!
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LwPersFw

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Finden besagte WDB-Nachuntersuchungen grundsätzlich auf/ in Aktenlage statt oder wird bei den Betroffenen stets eine erneute Präsenzbegutachtung notwendig?
Haben die Betroffenen hier mglw. ein Wahlrecht, denn insbesondere psychisch Geschädigte tun sich da grundsätzlich schwer.

Das wird man nicht pauschal beantworten können … da vom jeweiligen Einzelfall, z.B. Art der Behinderung/Erkrankung, abhängig …

Wer als Betroffener dazu fragen hat … einfach bei BAPersBw PA 2 Soziales Entschädigungsrecht anrufen …

Entweder den Bearbeiter/die Bearbeiterin der auf dem Bescheid zur WDB genannt ist …

Oder über die zentrale Hotline weitervermitteln lassen … 0800 / 7241428
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Griffin

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... @LwPersFw danke - wie stets - für Deine kompetente Antwort.

Eine Rücksprache mit BAPersBw ergab - wie von Dir bereits ausgeführt, besagte WDB-Nachuntersuchen sind grundsätzlich Einzelfallentscheidungen, welche der prüfende Arzt/ Gutachter trifft. Betroffene können hierzu jederzeit gern das BAPersBw kontaktieren und sich dort mit der Sachbearbeitung entsprechend ins Benehmen setzen.

Schöne Weihnachten allen Betroffenen & Forenmitgliedern!
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LwPersFw

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Noch grundsätzlich zur Einmalzahlung:

"Die einmalige Entschädigung steht allen Soldaten (BS, SaZ, Reservisten, FWDL) zu, wenn ein Einsatzunfall zu einer dauerhaften Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50 Prozent führt.

Die Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit ist hier inhaltsgleich mit dem Begriff Grad der Schädigungsfolgen (GdS) in einem Wehrdienstbeschädigungs- (WDB)-Anerkennungsverfahren ."


u.a. nachzulesen auf dieser Seite

https://www.angriff-auf-die-seele.de/cms/grundlagen/ptbs/369-einsatzversorgungs-verbesserungsgesetz-einsatzvverbg.html



Ergänzung:
Aus Drucksache 19/700  S. 94

Unterrichtung
durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2017 (59. Bericht)

"Einsatzversorgung

Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Entscheidungspraxis zur Gewährung der Einmalentschädigung weiterentwickelt.

Der Zeitpunkt der Bescheiderteilung ist für die Bestimmung einer gegebenenfalls erforderlichen Nachuntersuchung nicht mehr relevant.

Maßgeblich sind jetzt der Zeitpunkt und insbesondere der Inhalt der versorgungsmedizinischen Begutachtung.

Die einmalige Entschädigung wird nun regelmäßig gewährt, wenn die folgenden Voraussetzungen vorliegen:

Die Prognose aus versorgungsmedizinischer Sicht, beziehungsweise aus fachärztlich-psychiatrischer Sicht bei psychischen Gesundheitsstörungen, darf für die nächsten zwei Jahre keine wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes erwarten lassen."

Zweite Voraussetzung ist weiterhin ein zu diesem Zeitpunkt bestehender GdS von mindestens 50, der auch rückwirkend festgestellt werden kann.


...............................................

Siehe auch Bereichserlass C-1463/14

« Letzte Änderung: 14. Juni 2020, 14:44:20 von LwPersFw »
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