Forum Chat ()

StartseiteForumTeamANB / RegelnFeedgenerator Hilfe
  • 14. August 2020, 03:18:04
  • Willkommen Gast
Bitte logg dich ein oder registriere dich.

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Erweiterte Suche  

Neuigkeiten:

Autor Thema: hib-Meldung 801/2020 vom 30.07.2020  (Gelesen 324 mal)

Thomi35

  • Zoowärter
  • Moderator
  • ***
  • Offline Offline
  • Beiträge: 233
hib-Meldung 801/2020 vom 30.07.2020
« am: 01. August 2020, 15:16:29 »

Verfassungstreue der Soldaten

Verteidigung/Antwort - 30.07.2020 (hib 801/2020)

Berlin: (hib/AW) Die staatsbürgerlichen Rechte von Soldaten der Bundeswehr werden nur im Rahmen der Erfordernisse des militärischen Dienstes durch seine gesetzlich begründeten Pflichten eingeschränkt. Darauf verweis die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/21176) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/20281). Soldaten seien Teil der offenen Gesellschaft und gestalteten das gesellschaftliche, politische, geistige, kulturelle und soziale Leben. Dies umfasse auch das Recht zur freien Meinungsäußerung und zur politischen Betätigung außerhalb ihres Dienstes. Gemäß der soldatischen Eidesformel nach Paragraf 9 des Soldatengesetzes seien sie jedoch verpflichtet, "der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutsches Volkes tapfer zu verteidigen". Sie müssten die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und für ihren Erhalt aktiv eintreten.

Quelle
Gespeichert
 

© 2002 - 2020 Bundeswehrforum.de