Um Andi8111 zu ergänzen...
Siehe hierzu z.B. A-1350/67 , Nr 201 ff (dazu gehört auch die A-1420/20)
"Ist eine Soldatin bzw. ein Soldat aus Sicht der bzw. des nächsten Disziplinarvorgesetzten auf
Grund einer ärztlichen Feststellung in der Verwendungsfähigkeit derart eingeschränkt, dass sie bzw.
er den Anforderungen, die an sie bzw. ihn in ihrer bzw. seiner gegenwärtigen Dienststellung gestellt
werden, nicht mehr ausreichend gerecht wird, schlägt die bzw. der nächste Disziplinarvorgesetzte die
Soldatin bzw. den Soldaten der zuständigen personalbearbeitenden Stelle (PersBSt)
für eine(n) vorzeitige(n) Versetzung bzw. Dienstpostenwechsel vor.
Der Vorschlag ist zu begründen; er soll nach Möglichkeit Vorschläge für andere Verwendungen enthalten.
Die bzw. der nächsthöhere Disziplinarvorgesetzte nimmt Stellung; den weiteren höheren Vorgesetzten
ist eine Stellungnahme freigestellt.
Die zuständige PersBSt kann bei Erlangung entsprechender Kenntnisse über die Verwendungsfähigkeit
der Soldatin bzw. des Soldaten auch von sich aus eine vorzeitige Versetzung bzw. einen Dienstpostenwechsel initiieren.
Als Grundlage dient dabei die „Ärztliche Mitteilung für Personalakte, gleichzeitig Änderungsmeldung“ (Belegart 90/5)
mit der Feststellung zur Verwendungsfähigkeit der Soldatin oder des Soldaten."
Anm. von mir:
Der DV ordnet mit dieser BA 90/5 die Begutachtung der Soldatin/des Soldaten auf
+ Verwendungsfähigkeit
+ in ihrer/seiner aktuellen Fachtätigkeit
an.
Nach Abschluss der Untersuchungen äußert der TrArzt im Teil B
+ das die Verwendungsfähigkeit in der o.g. Fachtätigkeit nicht mehr gegeben ist
+ ggf. für welche Fachtätigkeiten noch Ausschlüsse bestehen
+ ggf. welche anderen Fachtätigkeiten aus ärztlicher Sicht empfohlen werden
Dann wird, durch den DV wie zuvor beschrieben verfahren und dann:
"Die PersBSt prüft, ob die Soldatin bzw. der Soldat in einer anderen Verwendung eingesetzt werden kann."
Bzw A1-831/0-4000 , Nr 3035
"Bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit bzw. DU ist nicht die Tatsache der Feststellung einer
Gesundheitsstörung (und deren Zuordnung einer GZr gemäß Anlage 1) maßgeblich, sondern deren
Krankheitswert und die damit einhergehenden funktionellen Verwendungseinschränkungen.
Letztere sind bezogen auf den Dienstposten zu betrachten und zu beschreiben.
Liegen dauerhafte Verwendungseinschränkungen vor, die ein Belassen auf Dienstposten nicht mehr zulassen,
ist durch die PersBSt zunächst ein Dienstpostenwechsel zu prüfen.
Erst wenn ein Soldat oder eine Soldatin infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche
seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig
(dienstunfähig) ist, ist ein bzw. eine BS oder ein bzw. eine SaZ zu entlassen (vgl. § 44 Abs. 4 Satz 5
und § 55 Abs. 2 Satz 3 SG). Ob die Wiederherstellung der Fähigkeit zur Erfüllung der Dienstpflichten
zu erwarten ist, soll, abgesehen von den Fällen, in denen offensichtlich nicht mit der Wiederherstellung
zu rechnen ist, erst nach sechsmonatiger Heilbehandlung festgestellt werden (vgl. § 44 Abs. 4 Satz 5
bzw. § 55 Abs. 2 Satz 3 SG). Die zu beachtenden Fristen sind der A-1420/20, Nr. 202, b) zu entnehmen."
Dies folgt aus dem Grundsatz "Rehabilitation vor Versorgung"
Da bei Ihnen ärztlicherseits der Verwendungswechsel befürwortet wird, ist dies nun durch das BAPersBw zu prüfen.
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Thema: DP - Verwendungsunfähig (Gelesen 1856 mal)