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Autor Thema: hib-Meldungen 918/2020 vom 09.09.2020  (Gelesen 838 mal)

Thomi35

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hib-Meldungen 918/2020 vom 09.09.2020
« am: 09. September 2020, 21:36:39 »

Mittwoch, den 09.09.2020

  • Gesetz gegen Abmahnmissbrauch passiert Ausschuss, Ausschuss (Link)
    (Hier geht es u. a. um einen Antrag von Bündnis '90/die Grünen zur einem Verfahren zur Überprüfung von Entscheidungen über den Einsatz der Bundeswehr im Ausland)
  • AfD fordert Ende der Bundeswehreinsätze in Mali, Antrag (Link)
  • Linke fordert Abzug der Bundeswehr aus Mali, Antrag (Link)

« Letzte Änderung: 09. September 2020, 21:51:14 von Thomi35 »
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Thomi35

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Antw:hib-Meldungen 918/2020 vom 09.09.2020
« Antwort #1 am: 11. September 2020, 22:54:54 »

Zum Mali-Abzug:

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 9. September 2020, erstmals mit einem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Bundeswehr unverzüglich aus Mali abziehen“ (19/22118) befasst. Der Antrag wurde im Anschluss an die halbstündige Debatte zusammen mit einem Antrag der AfD-Fraktion (19/22187), der ebenfalls den Einsatz in Mali zu beenden sucht und „alle Soldaten nach Hause holen“ möchte, zur weiteren Beratung an den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Quelle
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