Politik und Zeitgeschehen > Heute im Bundestag

hib-Meldungen 918/2020 vom 09.09.2020

(1/1)

Thomi35:
Mittwoch, den 09.09.2020


* Gesetz gegen Abmahnmissbrauch passiert Ausschuss, Ausschuss (Link)
(Hier geht es u. a. um einen Antrag von Bündnis '90/die Grünen zur einem Verfahren zur Überprüfung von Entscheidungen über den Einsatz der Bundeswehr im Ausland)

* AfD fordert Ende der Bundeswehreinsätze in Mali, Antrag (Link)
* Linke fordert Abzug der Bundeswehr aus Mali, Antrag (Link)

Thomi35:
Zum Mali-Abzug:

Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 9. September 2020, erstmals mit einem Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Bundeswehr unverzüglich aus Mali abziehen“ (19/22118) befasst. Der Antrag wurde im Anschluss an die halbstündige Debatte zusammen mit einem Antrag der AfD-Fraktion (19/22187), der ebenfalls den Einsatz in Mali zu beenden sucht und „alle Soldaten nach Hause holen“ möchte, zur weiteren Beratung an den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Quelle

Navigation

[0] Themen-Index

Antwort