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[Thomi35]

Ermittlungen zu mutmaßlichem Chemiewaffeneinsatz in Syrien

Auswärtiges/Antwort - 30.09.2020 (hib 1037/2020)

Berlin: (hib/AHE) Mit Blick auf die Verifikation eines mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatzes am 7. April 2018 im syrischen Duma verweist die Bundesregierung auf den Bericht der Fact Finding Mission (FFM) der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW). Wie sie in der Antwort (19/22008) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/21126) schreibt, wurden die im Rahmen der Fact Finding Mission gesammelten und in ihrem Bericht erwähnten Proben durch die OVCW direkt und in einem unabhängigen Verfahren anonymisiert einem oder mehreren der weltweit insgesamt etwa 40 OVCW-designierten Referenzlabore zugewiesen. Zu den designierten Referenzlaboren zählten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verteidigung (BMVg) das Wehrwissenschaftliche Institut für Schutztechnologien - ABC-Schutz in Munster und das Institut für Pharmakologie und Toxikologie der Bundeswehr in München. Die OVCW und die Referenzlabore hätten sich zum Schutz vertraulicher Informationen verpflichtet. "So unterliegt die Frage, welche Referenzlabore in welchem Maße an der Auswertung der Proben der Fact Finding Mission beteiligt waren, der Vertraulichkeit."

Quelle