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Autor Thema: Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz  (Gelesen 3364 mal)

Andi8111

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Stellt euch vor, diesmal betrifft es mich einmal persönlich. Folgende Lage: Ich habe genehmigten EU im August, dieser soll nun zur Personalgestellung in einem Impfzentrum widerrufen werden; btw. mir wude der Widerruf mündlich vorab im Auftrag meines DV 2 mitgeteilt.
Ich habe jetzt, mal wieder nach langer Zeit, die SUV bzw. EUV der Bundesbeamten, auf welche die SUV ja verweist gelesen. Dort steht sinngemäß, dass EU widerrufbar ist, wenn durch meine Abwesenheit der Dienstbetrieb der Einheit ernstlich gefährdet ist, sprich, nur ich allein bin dazu im der Lage, wegen des Amtshilfeersuchens in das betreffende Impfzentrum kommandiert zu werden.
Was meint ihr, ist das haltbar? (dass daneben noch ein zweiwöchiger einsatzrelevanter Lehrgang entfällt, durch den mir eine wichtige ATN verloren geht, stelle ich jetzt mal als nachrangig hintan.) Danke für eure Meinungen!
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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #1 am: 05. Juli 2021, 16:38:44 »

Meine Meinung, der Dienstbetrieb der Einheit kann nicht gefährdet sein, da du ja zum Impfzentrum kommandiert wirst.
Somit wärst du also auch nicht in der Einheit!
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JensMP79

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #2 am: 05. Juli 2021, 17:40:26 »

Dein DV 2 wird sicherlich Sorgfältig geprüft und daraufhin seinen Entschluss gefasst haben.

Kannst ja mal aus erster Hand berichten wie das so abläuft in einem Impfzentrum.
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KlausP

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #3 am: 05. Juli 2021, 17:50:59 »

Der schriftliche Widerruf muss ja eine Rechtsbehelfbelehrung enthalten.

Hast du denn im Vertrauen auf den schriftlich genehmigten Urlaub irgendwas gebucht? Dann kämen u.U. Stornokosten auf die Bw zu.
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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #4 am: 05. Juli 2021, 19:11:42 »

BVerwG, Beschluss vom 22. 6. 2005 – 1 WB 1.05 

"Leitsatz:

Die Versagung eines beantragten Erholungsurlaubs aus zwingenden dienstlichen Erfordernissen im Sinne des § 28 Abs. 2 SG setzt voraus, dass die der Urlaubsbewilligung entgegenstehenden Hindernisse von solchem Gewicht sind, dass anderenfalls unaufschiebbare Dienstaufgaben nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können; dabei sind realisierbare Alternativen zur Urlaubsversagung zu prüfen."

Und daran ändert auch "Corona" nichts. Denn Corona hebelt den Rechtsstaat nicht aus.
Hier geht es nicht um eine Vorschrift ... sondern die korrekte Anwendung des Soldatengesetz.
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ulli76

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #5 am: 05. Juli 2021, 19:21:47 »

Bei der aktuellen Auslastung der Impfzentren und der Verfügbarkeit von Ärzten auf dem freien Markt kann das nicht soo wichtig sein, dass du da unbedingt hin musst.

Was anderes wäre evtl. eine größere Impfaktion des eigenen Standortes durch eigene Truppenärzte.
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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #6 am: 05. Juli 2021, 19:27:31 »

Sehe ich auch so - die Auslastung sinkt ja deutlich...
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ulli76

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #7 am: 05. Juli 2021, 19:36:04 »

Dein DV soll zusehen, dass er mit dem schriftlichen! Widerruf aus dem Quark kommt. Dann hast du entspechende Rechtsmittel.
Abgesehen davon ist es eh unsinnig, einen Soldaten, der offensichtlich erholungsbedürftig ist, auch noch so einen Auftrag zu erteilen und deswegen den Urlaub zu widerrufen. Aber Sanitätsdienst und Fürsorge ist eh so ne Sache.
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Pericranium

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #8 am: 05. Juli 2021, 19:40:57 »

Dein DV 2 wird sicherlich Sorgfältig geprüft und daraufhin seinen Entschluss gefasst haben.

Kannst ja mal aus erster Hand berichten wie das so abläuft in einem Impfzentrum.

Was interessiert dich da genau?


Bei der aktuellen Auslastung der Impfzentren und der Verfügbarkeit von Ärzten auf dem freien Markt kann das nicht soo wichtig sein, dass du da unbedingt hin musst.

Was anderes wäre evtl. eine größere Impfaktion des eigenen Standortes durch eigene Truppenärzte.

Ich war auch in so einem Impfzentrum der Bundeswehr und da sind nur unsere Ärzte vertreten, da bringt es nichts, dass auf dem zivilen Markt viele Ärzte in ein Impfzentrum wollen.
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justice005

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #9 am: 05. Juli 2021, 19:46:00 »

Hat es eine Urlaubsbuchung gegeben? Gibt es Stornogebühren? Spätestens dann überlegt sich jeder DV dreimal, ob er die Bearbeitung der Erstattung wirklich durchziehen will... :-)

Ungeachtet dessen:

Nicht auf irgendwelche mündlichen Ankündigungen etwas geben. Entscheidend ist der schriftliche Urlsubswiderruf. Auch auf keinen Fall freiwillig auf den Urlaub verzichten, sondern auf den formellen widerruf bestehen. Ich würde auch bezweifeln, dass der DV 2 das machen kann, denn für die Personalorganisation im Zusammenhang mit der Auftragserfuellung dürfte der DV 1 zuständig sein.

Letztendlich ist es im Falle einer Beschwerde in aller Regel unmöglich für den DV, das Gericht davon zu überzeugen, dass ohne widerruf der ganze Laden und die Auftragserfuellung zusammen brechen.

Da braucht das Gericht nur zu fragen: was passiert denn mit Ihrer Einheit, wenn der Soldat krank werden würde? Wie würde die Auftragserfuellung denn dann organisiert? Spätestens dann dürfte jeder DV gewaltig ins straucheln kommen...
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ulli76

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #10 am: 05. Juli 2021, 19:46:20 »

Wie viele Impfzentren betreibt die Bundeswehr denn noch selber in der aktuellen Lage? Und da soll kein anderer SanOffz hin können? Evtl. mal einen Reservisten einberufen? Oder doch einen zivilen Arzt nehmen?
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KlausP

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #11 am: 05. Juli 2021, 19:58:39 »

Ich gehe nicht davon aus, dass es sich um ein Impfzentrum der Bw handelt, sonst hättecer wahrscheinlich nichts von „Amtshilfersuchen“ geschrieben.
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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #12 am: 05. Juli 2021, 20:04:36 »

Ich gehe nicht davon aus, dass es sich um ein Impfzentrum der Bw handelt, sonst hättecer wahrscheinlich nichts von „Amtshilfersuchen“ geschrieben.

Hmm, guter Punkt. Dann ist es umso unverständlicher.
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ulli76

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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #13 am: 05. Juli 2021, 20:23:47 »

Doch, die Bw-Impfzentren, die für zivile Impflinge betrieben werden, fallen da drunter. Das bekannteste dürfte das im Saarland sein.
Wobei das mit der Subsidiarität bisweilen sehr großzügig ausgelegt wird. Ist halt eine Prestigeangelegenheit für die Bundeswehr im Allgemeinen und den Sanitätsdienst im Speziellen.
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Antw:Urlaub soll widerrufen werden, wegen Amtshilfeeinsatz
« Antwort #14 am: 05. Juli 2021, 21:25:34 »

Stimmt! Eine Fehlanzeige wird aufgrund der politischen Brisanz nicht akzeptiert. Habe auf den schriftlichen Widerruf bestanden, dieser kommt in den nächsten Tagen per Post. Bin gespannt, wie er das begründet. DV 1 hat es abgelehnt, ihrerseits meinen Urlaub zu widerrufen, deswegen macht er es jetzt; habe nichts gebucht.. will eigentlich nur meine Ruhe.

Zudem habe ich, aus Rücksicht auf die Kameraden mit Kindern meinen Urlaub schon in drei mal eine Woche gesplittet, weil es sonst nicht anders möglich war…

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