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hib-Meldung 955/2021 vom 13.08.2021: Türkische Waffenlieferungen an Islamisten

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Thomi35:
Vorwurf türkischer Waffenlieferungen an Islamisten

Auswärtiges/Antwort - 13.08.2021 (hib 955/2021)

Berlin: (hib/AHE) Um den Vorwurf von Waffenlieferungen der Türkei an die Terrororganisation Al-Nusra-Front in Syrien geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/31908) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/31271). Die Abgeordneten hatten sich auf eine 2014 „von der Staatsanwaltschaft von Adana angeordneten Durchsuchung von dem türkischen Geheimdienst MIT zugerechneten Trucks, die auf dem Weg zur syrischen Grenze waren“ bezogen und unter anderem gefragt, ob es zum Schutz des in den Einsatzgebieten der Bundeswehr befindlichen Personals eine Prüfung des Kommandos Strategische Aufklärung gegeben habe. Wie die Bundesregierung in der Antwort schreibt, sei die Bundeswehr zum Zeitpunkt der thematisierten Durchsuchung im Januar 2014 nicht im fraglichen Einsatzraum engagiert gewesen. Dementsprechend hätte das Kommando Strategische Aufklärung keinen Auftrag gehabt, die Sicherheits- und Bedrohungslage für in Irak und Syrien eingesetzte deutsche Soldatinnen und Soldaten zu bewerten.

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