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hib-Meldung 1022/2021 vom 16.09.2021: AfD: Evakuierungseinsatz in Afghanistan

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Thomi35:
Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 16.09.2021 (hib 1022/2021)

Berlin: (hib/AHE) Den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/32338). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, auf welcher Sachgrundlage die Bundesregierung entschieden hat, dass „Gefahr im Verzug“ bestehe und inwiefern sie „die mehrfach von Seiten der Taliban-Führung ausgesprochene Amnestie für alle Personen, die mit ausländischem Militär oder ausländischen Organisationen zusammengearbeitet haben, bei ihrer Entscheidung berücksichtigt“ hat. Außerdem soll sie mitteilen, in wie vielen Fällen der im Rahmen der Evakuierungsaktion nach Deutschland eingeflogenen Personen es Warnungen von deutschen Sicherheitsbehörden gegeben hat.

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