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AUS AKTUELLEM ANLASS:

in letzte Zeit häufen sich in  Beitragen einige identifizierbaren Daten:

 Standorte, Dienstposten, Dienstpostennummern und detailierten Beschreibungen welche angegeben werden

Denkt bitte an OPSec - und veröffentlicht nur das was allgemein ist - wir werden dies in nächster Zeit besser im Auge behalten und gegebenenfalls auch löschen

Autor Thema: Die Zukunft der Bw  (Gelesen 48705 mal)

LwPersFw

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #375 am: 21. Juni 2024, 10:25:27 »


Nach Nachfrage was aus den Soldaten werden soll die bisher nicht VJTF gebunden werden konnten "Nicht einsatzfähig waren",
aus Gründen von  Teilzeit ,darf nur 10 kg heben oder nicht schießen wegen negativer G20 usw hieß es.

"Es werde in den nächsten 12 Monaten Vorschriften geben wie mit diesen Personal umgegangen wird"



Mit dem Personal wird weiterhin so umgegangen wie man mit gesundheitlich eingeschränkten Menschen umzugehen hat - fürsorglich. Denn kein Mensch hat es sich ausgesucht krank zu werden.

Deshalb ... z.B. A-2600/1 z.B. i.V.m. § 10 Abs 3 SG:

"Aus dem Sozialstaatsprinzip und aus dem gegenseitigen Treueverhältnis zwischen dem
Dienstherrn und den Soldatinnen und Soldaten
leiten sich Fürsorge und Betreuung ab.
Diese Begriffe beschreiben die Pflicht des Staates, die dienstlich veranlassten Belastungen für die
Soldatinnen und Soldaten sowie deren Familien und Partnerschaften möglichst auszugleichen.

Die Fürsorge des Dienstherrn umfasst das ständige Bemühen, Soldatinnen und Soldaten
vor Schaden und Nachteilen zu bewahren. Vorgesetzte stellen in Zusammenarbeit mit dem Sozialdienst
der Bundeswehr sicher, dass die Soldatinnen und Soldaten über ihre gesetzlichen Ansprüche
auf soziale Leistungen unterrichtet werden und diese geltend machen können."



Also was auch immer da an neuen Regelungen kommen mag - es wird sich an diesem Sozialstaatsprinzip ausrichten.

Wer das anders sehen sollte -- darf z.B. gern meine lebenslange Behinderung haben...

"Kriegstüchtig" zu werden bedeutet nicht demokratische Prinzipien über Bord zu werfen, bzw. sozialmarktwirtschaftliche Errungenschaften einzuschränken, oder sogar abzuschaffen.

Aber das man z.B. behinderten Berufssoldaten den Wechsel als Beamte in die Wehrverwaltung ermöglicht ... um dort z.B. Lücken zu schließen, wäre doch eine gute Maßnahme...

Und vor allem hatten wir diesen Ansatz ja schon einmal... mit dem SKPersStruktAnpG:

"§ 1 Beurlaubung

(1) Bis zum 31. Dezember 2017 können zur Verringerung der Zahl der Soldatinnen und Soldaten Berufssoldatinnen und Berufssoldaten
auf Antrag längstens für drei Jahre unter Belassung der Geld- und Sachbezüge beurlaubt werden, um
 
1. eine Erprobungszeit für eine anderweitige Verwendung im öffentlichen Dienst abzuleisten oder
2. sich für eine gleichwertige anderweitige Verwendung im öffentlichen Dienst zu qualifizieren."


Nur ... genau hier würde damals wie heute kräftiger Gegenwind aus den Reihen der Beamten wehen...  ;)


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hope

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #376 am: 21. Juni 2024, 14:44:40 »

Es geht voran. Nägel mit Köpfen werden gemacht. Auch 2 weitere Fregatten F-126 in Modulbauweise. (Warum dauert der Bau ca. 10 Jahre)

Zitat
.......Es solle stattdessen eine sogenannte Verpflichtungsermächtigung erteilt werden. Damit garantiert der Bund, dass die Rechnungen am Ende bezahlt werden und der Auftrag ausgelöst werden kann.....

Wie ist das zu verstehen, lese hier öfters was von einer 25 Millionen Begrenzung.

Die Bundeswehr hat bei Rheinmetall Artilleriemunition im Wert von rund 8,5 Milliarden Euro bestellt. Es ist der größte Auftrag in der Geschichte des Unternehmens. Zudem will das Verteidigungsministerium 105 Leopard-Panzer kaufen.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bundeswehr-munition-panzer-100.html

Zu Personal:
Gesundheitlich eingeschränkten Menschen könnten z.b. zu Drohnenpiloten, Operator automatischer Systeme ausgebildet werden
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LwPersFw

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #377 am: 21. Juni 2024, 15:42:20 »


 Verpflichtungsermächtigung


... sind ... wenn man ehrlich ist ... ungedeckte Checks die Regierungen in der Zukunft bezahlen müssen ... ohne heute zu wissen wie sich dann der jeweilige Haushalt gestalten wird ...

Warum gibt es das?

Der Haushalt gilt ja immer jährig.
Rüstungsvorhaben erstrecken sich aber oft über Jahre...
Keine Rüstungsfirma würde aber, wie hier über 100 Panzer, in Produktion nehmen, ohne sicher zu sein das diese auch abgenommen und bezahlt werden.

Also schreibt die aktuelle Regierung, die den Beschaffungsvertrag mit der Firma macht, entsprechende Verpflichtungserklärungen in den Haushalt... gestaffelt über Jahre.

Folge... nachfolgende Regierungen müssen dafür gerade stehen.
Oder aus dem Vertrag aussteigen... und die entsprechende Vertragsstrafe bezahlen.

Im EP 14 2024 stehen ca. 50 Mrd an Verpflichtungsermächtigungen, verteilt bis 2027+.




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F_K

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #378 am: 21. Juni 2024, 16:42:54 »

Nunja, die Formulierung "UNgedeckter Scheck" ist nicht wirklich zutreffend - ein staatlicher "Schuldner" mit bester Bonität garantiert hier die Zahlung - und große Teile kommen ja aus dem Sondervermögen (wenn auch durch Schulden finanziert).

Insoweit sind große Teile schon durch zukünftige Einnahmen aus dem Bundeshaushalt gedeckt- auch wenn es für zukünftige Jahre noch keinen Haushaltsplan gibt - dies liegt aber in der Natur der Sache.
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hope

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #379 am: 21. Juni 2024, 17:01:25 »


Aber wie ist das zu verstehen, lese öfters was von einer 25 Millionen Begrenzung, daher könne Bw nicht langfristig planen und es müsse immer im Bundestag zur Genehmigung vorlegt werden, was über 25 Millionen ist?
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LwPersFw

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #380 am: 21. Juni 2024, 17:02:24 »


...wenn auch durch Schulden finanziert...


Und damit wird das ganze für den Steuerzahler/zukünftige Generationen zum ungedeckten Check... 

(das die Rechnung vertragsgemäß beglichen wird, hat damit ja nichts zu tun)




Insoweit sind große Teile schon durch zukünftige Einnahmen aus dem Bundeshaushalt gedeckt


Das ist eine Annahme dies sich Jahre später nicht bewahrheiten muss.

Eine unerwartete Krise wie Corona... Finanzkrise... und schon hat die dann aktuelle Regierung ganz andere Probleme...


Aber wie immer: jeder muss sich ein eigenes Bild machen und glauben was er mag...  :)

Siehe die schlicht falsche Bezeichnung Sonder-"Vermögen"...

Es sind 100 Mrd Schulden die zurückgezahlt werden müssen.

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LwPersFw

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #381 am: 21. Juni 2024, 17:03:39 »


Aber wie ist das zu verstehen, lese öfters was von einer 25 Millionen Begrenzung, daher könne Bw nicht langfristig planen und es müsse immer im Bundestag zur Genehmigung vorlegt werden, was über 25 Millionen ist?

https://www.bmvg.de/de/beschaffung-25-millionen-euro-vorlagen
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F_K

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #382 am: 21. Juni 2024, 17:23:46 »

@ LwPersFw:

Es geht hier ja nicht um Glauben, sondern harte Fakten.

Der größte Teil der öffentlichen Ausgaben ist durch Einnahmen gedeckt - die Schuldenneuaufnahme ist begrenzt, schon durch EU Recht.

Dies wird auch in Zukunft ähnlich sein (müssen), also ist aller Voraussicht nach der große Teil dieses Schecks (aus dem Haushalt) gedeckt - auch wenn er die Optionen der zukünftigen Regierung einschränkt.

(Das "Sondervermögen" sind natürlich reine Schulden, die wir bzw. unsere Kinder zahlen müssen).
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LwPersFw

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #383 am: 22. Juni 2024, 08:31:42 »


F_K ... Fakt ist das Politik und die Zukunft nicht vorhersehbar sind.

Deshalb ist auch die finanzielle Zukunft der Bundeswehr nicht vorhersehbar.


... wird auch in Zukunft ähnlich sein (müssen),...

... aller Voraussicht nach...

... wenn er die Optionen der zukünftigen Regierung einschränkt....


Besser kann man doch nicht die möglichen Unwägbarkeiten formulieren.

Jeder weiß z.B. das die finanzielle Zukunft der Bw auf dem Weg zur "Kriegstüchtigkrit" ab 2028+ nur gesichert ist, wenn entweder der EP 14 dauerhaft auf ca. 80 Mrd € angehoben wird, oder eben entsprechend neue Schulden aufgenommen werden.

Ob die dann in Verantwortung sein werdende Regierung eine dieser beiden Varianten umsetzen kann, oder sogar auf Grund politischer "Zwänge" einen Mittelweg nutzt.... vollkommen offen und eben nicht sicher vorhersehbar.

Siehe aktuell das "Betteln" unseres VM um "nur" 6,5 Mrd € mehr für 2025...

Die bisher nicht geklärte Finanzierung der PzBrig 45 LTU... mindestens 6 Mrd €...

Wenn also z.B. der EP 14 2029 nicht groß genug ist um den Finanzbedarf der Bw - inkl. der darin enthaltenen Verpflichtungsermächtigungen - zu decken, hat der dann im Amt befindliche VM ein Problem.

Fakt ist nur, dass die Rüstungsfirma die vertraglich zugesicherten Gelder erhält.


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LwPersFw

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #384 am: 01. Juli 2024, 12:18:40 »

"Aktuell "bedingt abwehrbereit"

Union beklagt: Ampel schwächt Bundeswehr

01.07.2024, 10:00 Uhr

Verteidigungsminister Boris Pistorius verspricht im April, die Bundeswehr schnellstmöglich kriegstüchtig zu machen.
Für die Union ist der Plan bereits gescheitert.
Nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses zeigt der Fraktionsvize sich sorgenvoll, zwei Punkte kritisiert er besonders.

Die Union hat den Zustand der Bundeswehr scharf kritisiert. Im dritten Jahr der militärischen Zeitenwende mangele es der Truppe weiterhin an Waffen und Munition.
Zudem dienen momentan weniger Soldaten als zuvor. "Die Ampel wird die Bundeswehr in einem schlechteren Zustand übergeben, als sie sie übernommen hat",
sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul. Das gelte für die materielle und auch die personelle Ausstattung, "also kurz gefasst die Einsatzbereitschaft".
"Das ganz alte Schlagwort 'bedingt abwehrbereit' bekommt eine neue Aktualität", warnte der Außen- und Verteidigungspolitiker.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte im Februar 2022 nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine in einer Regierungserklärung, die auch
als Zeitenwende-Rede bezeichnet wird, einen sicherheitspolitischen Kurswechsel angekündigt und ein 100-Milliarden-Euro schweres Sondervermögen für
die Bundeswehr aufgesetzt. Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach später davon, dass die Streitkräfte möglichst schnell kriegstüchtig sein müssten.
Dass dabei Material aus den knappen Beständen der Bundeswehr an die Ukraine abgegeben wird, ist ein Zielkonflikt, der sich schwer auflösen lässt.

Nicht alles sei von der Regierung selbst verschuldet, bemerkte Wadephul. "Ich kritisiere keine Einzige der Abgaben. Das hat naturgemäß zu einer
schlechteren Ausstattung beigetragen. Man muss allerdings sagen, sowohl was die materielle Ausstattung angeht, als auch was die personelle
Ausstattung angeht, fehlt es schlicht und ergreifend an effektiven und durchgreifenden Maßnahmen, die zu einer Verbesserung geführt hätten."

Konkreter Bundeswehr-Zustand ist geheim

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatte die Bundesregierung den Verteidigungsausschuss des Bundestags kürzlich über die
materielle Einsatzbereitschaft mit Details informiert und damit Sorge ausgelöst. Aufgrund der grundsätzlich geänderten Bedrohungslage sind
diese Daten - anders als in früheren Jahren - allerdings nicht mehr öffentlich einsehbar. Die genauen Angaben sind nur einem engeren
Personenkreis zugänglich und liegen in der Geheimschutzstelle des Bundestags.

Einige Nöte sind dennoch bekannt: So hat die Luftwaffe drei von zwölf Patriot-Luftabwehrsystemen an die Ukraine übergeben, weitere werden
von den Herstellern modernisiert. Der Bestand ist nun so, dass gerade noch selbst ausgebildet werden kann. Das Panzerbataillon 203 aus dem
nordrhein-westfälischen Augustdorf hat alle seine Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine abgegeben. Die Artillerieschule im rheinland-pfälzischen
Idar-Oberstein - laut Bundeswehr "zentrale Ausbildungsstätte für indirektes Feuer" - müsste eigentlich sieben Panzerhaubitzen haben.
In der letzten Erklärung gestand das Militär, dass es nur noch drei habe, wovon lediglich eine funktionierte.

Union: Mangelhafte Ausstattung sorgt für Personalmangel

Eines der größten Sorgenkinder bleibt jedoch der Munitionsbestand, zu dem auch hochmoderne Lenkflugkörper gehören und für den es
Mengenvorgaben der NATO gibt. "Nach allem, was man hört und liest, erfüllt Deutschland Mindestanforderungen an Beständen im Bereich
Munition nicht. Wir müssen dabei immer berücksichtigen, dass Munition für Übungen verbraucht wird und sie eben auch Haltbarkeitsdaten
überschreitet. Die Nachbeschaffung krankt. Wir laufen wirklich Gefahr, an der Stelle zu einem Problem auch innerhalb der NATO zu werden", mahnte Wadephul.

Er machte die Hauptproblemfelder vor allem bei den deutschen Landstreitkräften aus, die "komplett vernachlässigt" worden seien.
 "Der Ukraine-Krieg zeigt aber: Wir müssen uns insbesondere auf eine bodengebundene Auseinandersetzung einstellen.
Aus meiner Sicht wird in dem Bereich zu wenig investiert".

"Ich kenne einen Kommandeur, der mir sagt: Ich habe zwar immer noch 100 Prozent des Personals, aber ich habe 20 Prozent der materiellen Ausstattung.
Und deswegen gibt es in großen Teilen auch der aktiven Truppe eine tiefe Frustration. Leute, die gut und die sehr gut sind, verlängern nicht, bleiben nicht
in der Bundeswehr, ziehen auch den Antrag auf Berufssoldat zurück. Und das spricht sich herum." Im vergangenen Jahr schrumpfte die Bundeswehr
auf 181.500 Soldaten - trotz einer Personaloffensive. Wadephul zufolge setze sich der Trend auch in diesem Jahr fort.

Bundeswehr im Kampf gegen Drohnen "faktisch schutzlos"

Bei den Fähigkeiten geht es aber auch um die Flugabwehr. "Wir wissen spätestens seit dem Berg-Karabach-Konflikt, dass Drohnen auf dem Gefechtsfeld
eine ganz neue Bedrohung sind, gegen die die Bundeswehr faktisch schutzlos ist", so Wadephul. Dass es nun erst eine sogenannte Taskforce "Drohnen"
gibt, sei "schon fast eine Karikatur". Deutschland müsse Drohnen effektiver beschaffen, aber auch die Fähigkeit zu ihrer Bekämpfung erhalten.
"Über dem Gefechtsfeld der Ukraine ist der Himmel schwarz mit Kleinst-, Mini- bis Großdrohnen. Und die Bundeswehr sieht von alledem gar nichts.
Wer, wie der Verteidigungsminister, von Kriegstüchtigkeit spricht, der muss in allen Dimensionen auch adäquate Antworten geben."

Ungeachtet der Probleme gebe es aber "noch nicht mal ein Reförmchen im Bereich des Beschaffungswesens". Nötig seien neue Strukturen für die
Aufgaben des Beschaffungsamts (BAAINBw). "Das Stichwort dafür ist eine Beschaffungsagentur. Insbesondere die SPD klebt aber an einer
öffentlich-rechtlichen Struktur, die aber nicht mehr zukunftsfähig ist", erklärte Wadephul. "Diese große überladene Beschaffungsbehörde kann
strukturell nicht in der Lage sein, schnell und effektiv zu beschaffen."

Verteidigungshaushalt 2025 noch offen

Und trotz zahlreicher Mängel sehe Wadephul momentan keine konkreten Planungen, den Verteidigungsetat deutlich steigen zu lassen.
Pistorius habe schon für dieses Jahr zehn Milliarden Euro mehr gefordert, aber nicht erhalten - trotz höherer Personalkosten.
"Wir haben faktisch eine Nulllinie, die unter Berücksichtigung der Inflation eine Minuslinie ist", resümierte der Unionspolitiker.
Gerade die Munitionsbeschaffungen müssten aber über mehrere Jahre erfolgen und im normalen Haushalt abgebildet sein.

"Ich rate davon ab, dass wir auf das Prinzip Hoffnung setzen", mahnte er. Russland bereite sich militärisch auf mehr vor und
regeneriere Fähigkeiten und Kapazitäten. "Und wenn sich Russland auf mehr vorbereitet, sollten wir uns auch auf mehr vorbereiten."
Das gelte auch, falls es zu Waffenstillstandsverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland kommen sollte.
 "Das haben wir jetzt gelernt: Wir werden Sicherheit nicht mit, sondern nur noch gegen Russland in Europa haben", so Wadephul."

Quelle:  https://www.n-tv.de/politik/Union-beklagt-Ampel-schwaecht-Bundeswehr-article25054655.html



So berechtigt die Anmerkungen von Herrn Wadephul sind...

Darf nicht vergessen werden das die CDU über 16 Jahre die Kanzlerin und diverse VM gestellt hat...  unter denen die Bw vernachlässigt und ausgeblutet wurde.

D.h. wenn die CDU nächstes Jahr die Wahl gewinnt ... möchte ich erst mal sehen, dass dann der EP 14 ab spätestens 2027 auf 2 % BIP dauerhaft angehoben wird -- ohne Anrechnung der Sonder-Schulden!


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KlausP

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #385 am: 01. Juli 2024, 12:54:24 »

Zitat
… Darf nicht vergessen werden das die CDU über 16 Jahre die Kanzlerin und diverse VM gestellt hat...  unter denen die Bw vernachlässigt und ausgeblutet wurde. …

Da leiden Politiker oft an retrograder Amnesie. Der Selbstdarsteller zu Guttenberg hat dafür gesorgt, dass der GWD ausgesetzt (oder, besser, abgeschafft) wird, von der Leyen war neben Selbstinszenierung damit beschäftigt, massenhaft externe „Berater“ und „Experten“ (beides wofür eigentlich genau?) über den Verteidigungshaushalt zu alimentieren und ihr unliebsame und unbequeme Fachleute zu entfernen und durch Jasager zu ersetzen. Kramp-Karrenbauer? Na ja, ein paar gute Ansätze aber auch viel heiße Luft. Und Merkel? Alles, was Verteidigung oder Bundeswehr betraf war nicht gerade „BÄÄHH“, aber total nachrangig.
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schlammtreiber

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #386 am: 02. Juli 2024, 13:19:57 »

Da leiden Politiker oft an retrograder Amnesie.

Gerade in diesem Fall (Bundeswehr, Verteidigungshaushalt...) besonders offensichtlich. ALLE, ausnahmslos alle Parteien, die seit 1990 irgendwie an einer Regierung beteiligt waren, haben die Unterfinanzierung und Vernachlässigung der Bundeswehr gemeinsam unternommen. Das Kaputtsparen der Bundeswehr, während man sie gleichzeitig in immer mehr Einsätze schickte, war weitgehend politischer Konsens. Auch bei der Opposition, und auch außerhalb der politischen Sphäre. Weder verlangte "der Bürger" nach mehr Geld für die Armee, noch die vermeintliche "vierte Gewalt", die Presse. Mit dem Thema "Verteidigung" konnte man in Deutschland keinen Blumentopf gewinnen, die Deutschen wähnten sich (zu großen Teilen) in einem Zuckerwattewunderland einer postmilitärischen Ära, in der zwischenstaatliche Kriege undenkbar und Armeen überflüssig sind. Den ersten Weckruf 2014 hat man noch geflissentlich ignoriert, 2022 war das Erwachen dann unsanft und total schockierend.

Aber viele würden sich ja jetzt gerne wieder hinlegen und weiterschlafen.
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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #387 am: 02. Juli 2024, 14:47:16 »

Wobei die unterstellten Bereiche auch nicht ganz unschuldig sind. Ich kann hier wieder nur für die Bereiche sprechen, die ich selber gesehen habe, aber ausnahmslos durch alle hat sich die Gemeinsamkeit gezogen, dass trotz gravierendster und offensichtlicher Mängel ebendiese nicht nach oben gemeldet wurden bzw. die Reißleine gezogen wurde und gewisse Fähigkeiten abgemeldet wurden, sondern eben auf dem Rücken vieler Einzelner dennoch alles möglich gemacht wurde, damit es irgendwie doch funktioniert. Während dann geradezu Raubbau bei Mensch und Material getrieben wurde, konnte immer schön nach oben gemeldet werden, dass doch alles läuft. Aus was für Gründen auch immer. Wenn es doch irgendwie läuft, warum sollte man dann großartig was ändern?
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"Ich stehe vor der Bundeswehr, zu der ich seit 22 Jahren auch "meine Armee" sagen kann. Und bin froh, weil ich zu dieser Armee und zu den Menschen, die hier dienen, aus vollem Herzen sagen kann: Diese Bundeswehr ist keine Begrenzung der Freiheit, sie ist eine Stütze unserer Freiheit." Joachim Gauck

LwPersFw

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #388 am: 02. Juli 2024, 15:01:14 »


 Aus was für Gründen auch immer.


In der Masse nicht aus Idealismus, sondern um der eigenen Karriere nicht zu schaden. Geben aber die Wenigstens zu...

Aber dies ist kein Spezifikum der Bundeswehr ... sondern des gesamten Arbeitslebens --- mal mehr --- mal weniger ... aber immer da...

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Antw:Die Zukunft der Bw
« Antwort #389 am: 02. Juli 2024, 15:07:27 »

Zitat
Gerade in diesem Fall (Bundeswehr, Verteidigungshaushalt...) besonders offensichtlich. ALLE, ausnahmslos alle Parteien, die seit 1990 irgendwie an einer Regierung beteiligt waren, haben die Unterfinanzierung und Vernachlässigung der Bundeswehr gemeinsam unternommen. Das Kaputtsparen der Bundeswehr, während man sie gleichzeitig in immer mehr Einsätze schickte, war weitgehend politischer Konsens. Auch bei der Opposition, und auch außerhalb der politischen Sphäre. Weder verlangte "der Bürger" nach mehr Geld für die Armee, noch die vermeintliche "vierte Gewalt", die Presse. Mit dem Thema "Verteidigung" konnte man in Deutschland keinen Blumentopf gewinnen, die Deutschen wähnten sich (zu großen Teilen) in einem Zuckerwattewunderland einer postmilitärischen Ära, in der zwischenstaatliche Kriege undenkbar und Armeen überflüssig sind. Den ersten Weckruf 2014 hat man noch geflissentlich ignoriert, 2022 war das Erwachen dann unsanft und total schockierend.

Das war ja letztendlich auch das Mindset, unter dem 2021 der Koalitionsvertrag unterschrieben wurde. Trump wieder weg, passt alles irgendwie wieder. Und Deutschland kann sich in seiner generösen Wohlfahrtsstaatlichkeit über Transferleistungen und "Offenherzigkeit" und generall als humanitäre Supermacht wieder gönnen. Und dabei die Steuern nicht erhöhen, auf Wunsch eines Koalitionspartners.

Jetzt müsste man eigentlich ganz anders priorisieren, aber man hat alle möglichen Projekte in den Koalitionsvertrag geschrieben - andere Projekte wurden eben gerade nicht priorisiert. Das betrifft nicht nur die äußere Sicherheit. Und das fliegt einem jetzt um die Ohren.

Was haben wir also jetzt? Zwei Parteien wollen noch alle möglichen Erhöhungen und Bewahrungen generöser Wohlfahrsstaatlichkeit durchsetzen, um noch irgendwie ein Argument zu haben, wiedergewählt zu werden. Eine Partei hält passiv-aggressiv dagegen, kann das aber auch kaum erklären und wirkt einfach nur "unsexy". Eine hat sich komplett neu erfunden, hat nichts mehr mit der Vergangenheit zu tun, benötigt aber auch Koalitionspartner. Und zwei Parteien bieten Politiklösungen auf Crack, bspw. hinsichtlich geopolitischer Konzepte.
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