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05.07.2024

Bundestagsnachrichten — Bericht — hib 498/2024

„Das Parlament“: Das war die Sitzungswoche im Bundestag

Berlin: (hib/SCR) Die Zulassung von Arzneimitteln, das 75-jährige Nato-Jubiläum, die Reform der Geschäftsordnung, Entlastungen für die Landwirtschaft und ein Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg - das sind einige der Themen, mit denen sich der Bundestag in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause befasst hat. Darüber berichtet die Wochenzeitung „Das Parlament“ in ihrer aktuellen Ausgabe und online.

Zulassung von Arzneimitteln

Eine Reform soll die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Deutschland verbessern. Im parlamentarischen Verfahren hat die Ampelkoalition die umstrittene Regelung zu vertraulichen Erstattungspreisen eingeschränkt. Der Bericht zur Debatte: https://www.das-parlament.de/inland/gesundheit/die-zulassung-von-arzneimitteln-soll-vereinfacht-werden

75 Jahre Nato

Nächste Woche trifft sich die Nato zu ihrem Jubiläumsgipfel. Im Bundestag waren sich am Donnerstag die meisten Abgeordneten einig, dass das Bündnis angesichts russischer Aggressionen wichtig sei. Strittig war die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels. Der Bericht zur Debatte: https://www.das-parlament.de/aussen/aussenpolitik/streit-um-das-zwei-prozent-ziel

Im Interview fordert Johann Wadephul (CDU) ein klares Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigung im Haushalt 2025. Er sagt: Der Verteidigungshaushalt muss steigen. Das Interview: https://www.das-parlament.de/aussen/aussenpolitik/wir-muessen-uns-von-der-illusion-loesen-dass-sicherheit-nichts-kostet

Große Reform der Geschäftsordnung des Bundestages geplant

Die Koalition will die Geschäftsordnung des Bundestages reformieren. Unter anderem sollen die Ordnungsmaßnahmen verschärft werden. Die Union hat eigene Vorschläge vorgelegt, die AfD fühlt sich angegriffen. Der Bericht zur Debatte: https://www.das-parlament.de/inland/bundestag/groesste-geschaeftsordnungsreform-seit-1980-geplant

Entlastungen für die Landwirtschaft beschlossen

Die Ampelkoalition hat am Freitag ihr Entlastungspaket für Landwirte durch den Bundestag gebracht. Union und Bauernverband kritisieren die Maßnahmen. Der Bericht zur Debatte: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/landwirtschaft/agrarpaket-der-ampel-verabschiedet

Untersuchungsausschuss hat sich konstituiert

Der zweite Untersuchungsausschuss in dieser Legislaturperiode hat sich am Donnerstagabend konstituiert. Die Abgeordneten wollen unter anderem klären, wie es nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zu den Beschlüssen zur Laufzeitverlängerung und zum Atomausstieg kam. Der Bericht: https://www.das-parlament.de/wirtschaft/energie/untersuchungsausschuss-soll-atomausstieg-aufarbeiten

Die vollständige Berichterstattung auf https://www.das-parlament.de/

Direkt zum aktuelle Epaper der Ausgabe: https://www.das-parlament.de/epaper/2024/28_29/index.html

Aus Politik und Zeitgeschichte

Die Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ der Bundeszentrale für politische Bildung beschäftigt sich in ihrer aktuellen Ausgabe mit dem Thema „Republik Moldau“. Online lesen oder kostenlos herunterladen: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/republik-moldau/

Quelle